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Sitzung 3. Dezember 2009, Ausschuss für Umwelt und Grün


Gremiumsinformationen

Zusammenfassung


BezeichnungInhalt
Sitzung:UG/0001/2009
Gremium:Ausschuss für Umwelt und Grün
Datum und Uhrzeit:3. Dezember 2009, 15:30 bis 19:15 Uhr
Raum:Stadthaus Deutz, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Einladung [PDF, 52 KB]
 Tagesordnung Sitzungsexemplar [PDF, 54 KB]
 Beschlussprotokoll öffentlich [PDF, 66 KB]

Tagesordnung


Nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte sind mit * gekennzeichnet. Weitere Informationen zu den Tagesordnungspunkten erhalten Sie, wenn Sie auf den Link in der Spalte Inhalt klicken.

Öffentlicher Teil:


TOP Inhalt Dokumente
  A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)   
  Ergebnis: Sache ist erledigt   
  B. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterinnen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 38 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
  C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Umwelt und Grün auf Tonband  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 36 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
Gleichstellungsrelevante Themen   
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
2.1  Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009 betr. Vorgartensatzung (TOP 20.4)  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 32 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
3.1  Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 42 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
3.2 Nachtrag: 25.November.2009 *  Umsetzung Ratsbeschluss - Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD) [PDF, 16 KB]
 
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
3.2.1 Nachtrag: 03.Dezember.2009 *  Stellungnahme der Verwaltung  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 33 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
3.3 Nachtrag: 25.November.2009 *  Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 FDP Anfrage nach § 4 [PDF, 42 KB]
 
  Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen   
3.4 Nachtrag: 26.November.2009 *  Klimawandel: Solaratlas für Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.11.2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Die Linke.Köln Anfrage nach § 4 [PDF, 30 KB]
 
  Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen   
Mündliche Anfragen   
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
5.1 Nachtrag: 30.November.2009 *  Realisierung eines Schulbauernhofs  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD) [PDF, 23 KB]
 
  Ergebnis: zurückgestellt
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
 
Allgemeine Beschlussvorlagen   
6.1  Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 43 KB]
  Ergebnis: endgültig zurückgezogen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 8 KB]
 
  Änderungsantrag zu 0059/2009 (Gottfried Hagen Str. 1)  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 FDP Änderungsantrag nach § 13 [PDF, 42 KB]
  Ergebnis: endgültig zurückgezogen   
6.2  Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 27 KB]
  Ergebnis: geändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
  Nippeser Tälchen AN/0202/2009
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (FDP) [PDF, 15 KB]
  Ergebnis: geändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 13 KB]
 
6.3  Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmalen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 39 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.4  Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 56 KB]
  Ergebnis: geändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 12 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.5  Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 43 KB]
  Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
 
6.6  Ausweisung von Hundefreilaufflächen
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 41 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.7  Sanierung Adenauer Weiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 44 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.8  Sanierung Äußerer Grüngürtel
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 44 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.9  Wegesanierung im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 42 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.10  Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald,
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 41 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.11  Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 43 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.12  Regionale 2010 Landschaftspark Belvedere
Teilbereich ehemalige Baumschule 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 44 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.13  9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 54 KB]
  Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.14 Nachtrag: 25.November.2009 *  Rheinpark - Bewässerung
hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 43 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
6.15 Nachtrag: 26.November.2009 *  Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 40 KB]
  Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
 
6.16 Nachtrag: 26.November.2009 *  Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 45 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
Mitberatung von Planungsvorlagen   
7.1  Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 24 KB]
  Ergebnis: zurückgestellt
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 8 KB]
 
7.2  Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03
Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 46 KB]
  Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
7.2.1 Nachtrag: 02.Dezember.2009 *  Stellungnahme des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde zum Beschluss über die Aufstellung des B-Plan Entwurfs Nr. 5844/03 "Grünzug West"
hier: Vorlage Nr. 1023/2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 40 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
7.3  Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 49 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 10 KB]
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
7.4  Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum | Stadt | Brücke Köln-Mülheim,
Grundlage der weiteren Planung 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Ausschuss [PDF, 53 KB]
  Ergebnis: zurückgestellt
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlusstext [PDF, 9 KB]
 
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte   
Mitteilungen   
9.1  Schenkung eines Folientunnels an den Botanischen Garten  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 32 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.2  Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen - ergänzende Mitteilung  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 39 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.3  Sozialtarife für Strom- und Gasbezug  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 38 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.4  Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009
wird unter TOP 3.1 behandelt 
 
9.5  Klimawandel  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 35 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.6 Nachtrag: 23.November.2009 *  Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 34 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.7 Nachtrag: 26.November.2009 *  Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 47 KB]
  Ergebnis: zurückgestellt   
9.8 Nachtrag: 02.Dezember.2009 *  Sachstand Klimaschutzkonzept Köln und Bürgermeisterkonvent zum Klimaschutz  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 48 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   
9.9 Nachtrag: 02.Dezember.2009 *  Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 46 KB]
  Ergebnis: zurückgestellt   
9.10 Nachtrag: 03.Dezember.2009 *  Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) im Kölner Trink- und Grundwasser  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Ausschuss [PDF, 84 KB]
  Ergebnis: Kenntnis genommen   

Nicht öffentlicher Teil:


TOP Inhalt
10  Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 
11  Schriftliche Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
12  Mündliche Anfragen 
13  Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
14  Allgemeine Beschlussvorlagen 
15  Vergaben 
16  Mitberatung von Planungsvorlagen 
17  Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte 
18  Mitteilungen 
18.1  Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V. 
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