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Sitzung 13. April 2010, Rat


Gremiumsinformationen

Zusammenfassung


BezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/0018/2010
Gremium:Rat
Datum und Uhrzeit:13. April 2010, 15:40 bis 20:05 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:9. Sitzung des Rates (Sondersitzung)
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Einladung Rat [PDF, 31 KB]
 Tagesordnung Rat-Version Umdruck 13.04.2010 [PDF, 22 KB]
 Öffentliche Bekanntmachung [PDF, 17 KB]
 Niederschrift Rat [PDF, 82 KB]
 Wortprotokoll [PDF, 891 KB]

Tagesordnung


Nachträglich aufgenommene, geänderte, oder zurückgezogene Tagesordnungspunkte sind mit gekennzeichnet. Weitere Informationen zu den Tagesordnungspunkten erhalten Sie, wenn Sie auf den Link in der Spalte Inhalt klicken.

Öffentlicher Teil:


TOP Inhalt Dokumente
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
   
1.1  Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Vorbereitung eines Ratsbürgerentscheids zum Neubau/Sanierung des Schauspielhauses"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (Linke) [PDF, 18 KB]
 
  Ergebnis: endgültig zurückgezogen  
  Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln sowie der Ratsmitglieder Klaus Hoffmann (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) und Zimmermann (Deine Freunde)  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsamer Änderungsantrag nach §13 (Linke) [PDF, 18 KB]
 
  Ergebnis: endgültig zurückgezogen  
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
   
2.1  Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sanierung oder Neubau Schauspielhaus"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4 [PDF, 44 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 12.April.2010  Antwort der Verwaltung vom 12.04.2010  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Rat [PDF, 42 KB]
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
2.2  Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Urheberrecht am Opernquartier"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 CDU Anfrage nach § 4 [PDF, 39 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 12.April.2010  Antwort der Verwaltung vom 12.04.2010  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Rat [PDF, 38 KB]
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
2.3 Nachtrag: 07.April.2010  Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Kontrollen der bauzeitlichen Wasserhaltung an der U-Bahn-Baustelle Heumarkt"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 CDU Anfrage nach § 4 [PDF, 39 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 13.April.2010  Antwort der Verwaltung vom 13.04.2010  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Rat [PDF, 38 KB]
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
2.4 Nachtrag: 07.April.2010  Weitere Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Kontrollen der bauzeitlichen Wasserhaltung an der U-Bahn-Baustelle Waidmarkt"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 CDU Anfrage nach § 4 [PDF, 42 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 13.April.2010  Antwort der Verwaltung vom 13.04.2010  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Rat [PDF, 36 KB]
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
2.5 Nachtrag: 08.April.2010  Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Vom Umgang mit Kritik: Der Begleitband zur Ausstellung des Kölner Historischen Archivs in Berlin"  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Die Linke.Köln Anfrage nach § 4 [PDF, 32 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 13.April.2010  Antwort der Verwaltung vom 13.04.2010  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Mitteilung/Beantwortung Rat [PDF, 35 KB]
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Bürgerbegehren "Rettet das Schauspielhaus"
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit des Begehrens, ggf. Sachentscheidung 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 69 KB]
  Ergebnis: geändert beschlossen  
Nachtrag: 13.April.2010  Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 CDU Änderungsantrag nach § 13 [PDF, 41 KB]
 
  Ergebnis: ungeändert beschlossen  
Nachtrag: 13.April.2010  Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktionen SPD und FDP  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (FDP) [PDF, 16 KB]
 
  Ergebnis: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 13.April.2010  Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag nach § 13 [PDF, 44 KB]
 
  Ergebnis: geändert beschlossen  
Entwurfsplanung für den Neubau der Archäologischen Zone und des Jüdischen Museums Köln  
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Beschlussvorlage Rat [PDF, 55 KB]
  Ergebnis: ungeändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung [PDF, 9 KB]
5 Nachtrag: 12.April.2010  Einstellung Grabungsmitarbeiter für die Archäologische Zone/Jüdisches Museum    
  Ergebnis: zurückgestellt  
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