NAVIGATION

  • Navigation: Minimieren

Sitzung 14.02.2012 Rat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/0037/2012Gremium:Rat
Datum:14.02.2012Zeit:15:48 Uhr-19:33 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:31. Sitzung des Rates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Rat 72 KB
Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck 70 KB
Öffentliche Bekanntmachung 54 KB
Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 250 KB
Wortprotokoll 959 KB
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:48 Uhr
1Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
1.1 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Verschiebung der Haushaltsverabschiedung auf den 26. Juni 2012 und drohende städtische Haushaltskrise mit dem Abgleiten in den Nothaushalt"AN/0178/2012  
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
2Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften   
2.1Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers
hier: Schenkung von zwei Brottellern durch Herrn Bürgermeister Manfred Wolf
5129/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 32 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen   
3.1Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
3.1.1 Nachtrag: 14.02.2012 *Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Einrichtung einer Elektro-Buslinie"AN/0153/2012  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/0208/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.2Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung touristischer Magnete zwischen Weihnachten und Dreikönig"AN/0154/2012  
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.3Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Aufstellung eines Gebührensicherungskonzeptes"AN/0124/2012  
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.4Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution für die Beibehaltung der bei Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie im Einzelhandel bewährten Ladenöffnungszeiten"AN/0155/2012  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
3.1.5Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Studie zum türkischen Rechtsextremismus durchführen"AN/0125/2012  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
3.2Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
4.1Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Waffenrechtliche Genehmigungen rechtsextremer Kölner"AN/0107/2012  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 10.02.2012.0554/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.2Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Mögliche genehmigungswidrige Bauausführung der Ditib-Großmoschee in Köln-Ehrenfeld"AN/0123/2012  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 10.02.2012.0581/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.3 Nachtrag: 06.02.2012 *Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Bürgerhaushalt: Hallenbäder in Nippes und Weiden offen halten!"AN/0169/2012  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 14.02.2012.0597/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.4 Nachtrag: 06.02.2012 *Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zum Konzept für Nachhaltigkeit in Köln"AN/0171/2012  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 14.02.2012.0628/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen   
5.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.2Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.3Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.4Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.4.1Verabschiedung einer Resolution für eine Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge0445/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Ortsrecht   
6.1Satzungen   
6.1.1Neufassung der Satzung für die Verleihung der Jabach-Medaille0308/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches   
6.2.1Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln4716/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Ordnungsbehördliche Verordnungen   
6.3.12. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus 5152/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.4Sonstige städtische Regelungen   
6.4.1Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
1017/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 63 KB
Beschlussvorlage Rat 63 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/20110485/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Überplanmäßige Aufwendungen   
9Außerplanmäßige Aufwendungen   
10Allgemeine Vorlagen   
10.1Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011
1350/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 57 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.2 Nachtrag: 06.02.2012 *Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald3928/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.3Änderung eines Ratsbeschlusses zur Umsetzung eines die Stadtbibliothek betreffenden Task-Force-Vorschlags4639/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Elsa-Brandström-Str./Oppenheimstr. 7, 50668 Köln"4963/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim5183/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 44 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.6Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Taubengasse 9, 50670 Köln"5234/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.7Erhebung einer Vorverkaufsgebühr im Bereich der Puppenspiele ab der Spielzeit 2012/20135253/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.8 Nachtrag: 07.02.2012 *Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung0064/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 70 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.9Fortführung des Projektes "Tag des offenen Denkmals ab dem Jahr 2012"0073/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.10Neuaufstellung des Unterausschusses Kulturbauten3175/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 41 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.11Essensgeld in Kindertageseinrichtungen; hier: Anpassung an das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) zum 01.01.20114327/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.12Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Übernahme der Mehrkosten für den Abriss und Neubau der Brücke Perlengraben2334/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 50 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.13Sportagenda 2015
hier: Vereinsgründung Sportstadt Köln e.V.
2124/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 63 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.14Fußgängerbrücke über die Militärringstraße und Fußgängerbrücke im Bereich der Tollerstraße3058/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 57 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.154. Frauenförderplan 2011 - 20135259/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.16Realisierung des Koordinationszentrums der Kinder- u. Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln, Aachener Str. 90-98; Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe für die Ersteinrichtung4999/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.17 Nachtrag: 14.02.2012 *Gründung der Akademie der Künste der Welt gGmbH0200/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 14.02.2012 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/0210/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 15 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.18Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Weiterplanungsbeschluss
3038/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 60 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.19"Rheincharta Version 1.0"4641/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat. 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.20Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss 2008
0366/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.21Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage
0370/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes   
12Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen   
12.1Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7538/04
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Urbach in Köln-Porz-Urbach
4642/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 43 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2 Nachtrag: 10.02.2012 *Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang
2751/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 51 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen   
14Erlass von Veränderungssperren   
15Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen   
16KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen   
17Wahlen   
17.1MÜLHEIM 2020
hier: Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und dessen Stellvertretung für den Veedelsbeirat
0367/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.2Berufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Bezirksschüler/innenvertretung Köln als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung in der Eigenschaft als sachkundige/r Einwohner/in5178/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.3Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates0386/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
17.4 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung einer Sachkundigen Einwohnerin im Wirtschaftsausschuss
AN/0175/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.5 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde
AN/0176/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.6 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Anregungen und Beschwerden
AN/0179/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.7 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Entsendung in die Lenkungsgruppe „Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“
AN/0182/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.8 Nachtrag: 10.02.2012 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl Sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des Rates
AN/0180/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.9 Nachtrag: 10.02.2012 *Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Schulausschuss
AN/0185/2012  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.10 Nachtrag: 13.02.2012 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Nachbesetzung von Fachausschüssen und Gremien
AN/0181/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Nachtrag: 14.02.2012 *Änderungsantrag der SPD-FraktionAN/0209/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Änderungsantrag nach § 13 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
18.1Aufweitung der Eisenbahnüberführungsbauwerke Luxemburger Straße und Zülpicher Straße5139/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 42 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
18.2Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Einführung eines verbundweiten SozialTickets5153/2011/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 60 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18.3Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B5268/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18.4Verlängerung der Wertgrenzenregelung KP II für 20125208/2011  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19-   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
20Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften 
21Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
22Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
23Grundstücksangelegenheiten 
23.1 Nachtrag: 06.02.2012 *Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord 
23.2Städtische Liegenschaft Ensener Weg 64-68, 51149 Köln 
23.3Verkauf eines städt. Grundstückes in Köln-Flittard an einen Privatinvestor zum Neubau einer Kindertageseinrichtung 
23.4Schlagbaumsweg in Köln-Buchheim 
24Allgemeine Vorlagen 
24.1Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal, Mathiaskirchplatz 21 
24.2Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Niehler Straße in Köln-Niehl 
24.3Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Kyllstraße in Köln-Neustadt-Süd 
24.4Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen 
24.5Neubau eines KidS - Zentrums 
25Wahlen 
25.1Abberufung von 2 Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes 
26Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 
26.1SKI Standort Köln-Immobilien GmbH & Co. Projekt Butzweilerhof KG / Butzweilerhof Verwaltung GmbH 
26.2Erwerb der Liegenschaften der Savor GmbH & Co. Objekt Kalk KG