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Sitzung 18.12.2008 Rat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/037/2008Gremium:Rat
Datum:18.12.2008Zeit:14:15 Uhr-20:25 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:46. Sitzung des Rates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Rat 39 KB
Tagesordnung Rat Version Umdruck 34 KB
Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 238 KB
Wortprotokoll Sitzung 46 18-Dezember-2008 1 MB
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:15 Uhr
Nachtrag: 17.12.2008 *01 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Einbehaltung von zugesagten Bundesmitteln und Deckelung der U3-Plätze durch das Land"
AN/2578/2008
   
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften   
1.1Annahme der Schenkung "ohne Titel" von Susanne Paesler durch Herrn Dr. Holger Paesler an die Stadt Köln, Museum Ludwig4321/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.2Schenkung eines PKW der Marke Ford Transit im Wert von bis zu 23.000 € durch die Käthe - Flöck - Stiftung4719/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.3 Nachtrag: 11.12.2008 *Annahme einer Schenkung des Kunstwerkes "UnoStracio", 1956 von Mimmo Rotella durch Herrn Dr. Hans Henrici an die Stadt Köln, Museum Ludwig
(zugesetzt)
5529/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen   
2.1Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
2.1.1Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Strategisches Flächenmanagement - Ausbau von Grünflächen" AN/2515/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD) 11 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.1.2Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Umwandlung des Eigenbetriebs Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine Betriebs-gGmbH als Eigengesellschaft der Stadt Köln gemäß §§ 107 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 108 Abs. 1 Nr. 2 GO NRW" AN/2242/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gemeinsamer Antrag nach § 3 (CDU) 16 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.1.3Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Milli Görüs stoppen!" AN/2493/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 18 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.1.4Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Umsetzung von Empfehlungen des "Kölner Netzwerk Bürgerengagement" für Rat und Verwaltung" AN/2523/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Die Linke.Köln Antrag nach § 3 27 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.1.5Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Entwicklung eines "Ausstiegsprogramms" aus der extremen "rechten" und "linken" Politszene" AN/2372/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gemeinsamer Antrag nach § 3 (CDU) 12 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.1.6Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Nutzung städtischer Plätze durch die PKK" AN/2505/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 36 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.1.7Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Stadt Köln" AN/2503/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
CDU Antrag nach § 3 40 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.1.8Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wiedereinführung von Bezirksbeigeordneten"
(zurückgezogen)
 AN/2265/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
FDP Antrag nach § 3 20 KB
 
 Beschluss: zurückgestellt  
2.1.9Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch" AN/2521/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 18 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.2Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW   
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
3.1 Nachtrag: 12.12.2008 *Anfrage von Ratsmitglied Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Archäologische Zone, hier: Wettbewerbsergebnis"
(zugesetzt)
 AN/2544/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
KBB Anfrage nach § 4 22 KB
 
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 17.12.20085621/2008  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
4Einwohner und Bürger   
4.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW   
4.2Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW   
4.3Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW   
4.4Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 GO NRW   
4.4.1Antrag des Integrationsrates zur Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW1659/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Ortsrecht   
5.1Satzungen   
5.1.1Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid0071/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.1.2Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)3072/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 20 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.1.3Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung4247/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1.47. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln4558/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1.52. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln4974/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 28 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1.6Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)5276/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches   
5.2.1Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln3073/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 20 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2.2Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), -Abwassergebührensatzung-

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben
5390/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2.32. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung5433/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
5.2.42. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)5444/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 26 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
5.3Ordnungsbehördliche Verordnungen   
5.3.19. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)3033/2006 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3.2Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Köln4890/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3.31. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz- City, Porz- Eil, Porz- Lind/ Wahn/ Wahnheide/ Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim4948/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Sonstige städtische Regelungen   
6Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/20095299/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 28 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Überplanmäßige Ausgaben   
8Außerplanmäßige Ausgaben   
9Allgemeine Vorlagen   
9.1Jugendkriminalität - "Das Kölner Haus des Jugendrechts und weitere Bausteine für ein gemeinsames Netz des Jugendrechts"1593/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 61 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)3952/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.3Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Köln 20074214/2008  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.4Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Zoo/Flora mit Schaffung eines barrierefreien Zugangs mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2008 bei Finanzstelle 6903-1201-0-6005, Hst. Slabystr./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei gleicher Finanzstelle4312/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 24 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.5Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Severinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-6305, Umbau Hst. Severinstraße, Hj. 2009
4344/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 25 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.6Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln3624/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.7Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 20094353/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 26 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.8Wohnen für Hilfe - Studentische Wohnraumversorgung
Konzeptionelle Erweiterung und Anbindung des Projektes an das Amt für Wohnungswesen
4556/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 26 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.9Zusetzung einer weiteren Beraterstelle bei der Kontakt- und Informationsstelle Wohnungswechsel, wohn mobil, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband4741/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 27 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.10Förderung des Vereins Christlich- Islamische Gesellschaft (CIG e.V.)4773/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 23 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5593/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung/Beantwortung Rat 14 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
9.11Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln4947/2008  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.12 Nachtrag: 18.12.2008 *Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums im EL-DE-Haus durch Anmietung der derzeit von einer Galerie gemieteten Räume nebst notwendigen Umbaumaßnahmen5054/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 29 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion pro KölnAN/2577/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Änderungsantrag nach § 13 36 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
9.13AWB 2018 Verlängerung der Leistungsverträge zwischen Stadt Köln und AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG5222/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke.KölnAN/2580/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 13 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.14Haushaltsjahr 2009:
Anmietung der 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und einer Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 zur kostenfreien Überlassung an das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. und zahlungswirksame überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen
4764/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.15Arbeits- und Zeitplan zur Erstellung des Integrationskonzeptes5106/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.16Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung2617/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.17Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Erstausstattung für Plätze für Kinder im Alter von 3-6 Jahren bei Trägern der freien Jugendhilfe4628/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 27 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.18Koelnmesse GmbH, Zuführung zur Kapitalrücklage und Änderung des Wirtschaftsplans 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln5017/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.19KVB: Regelung über die Finanzierung der Unterhaltungskosten der Nord-Süd Stadtbahn5283/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 30 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.20Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum: 01.01.2009 bis 31.12.20103235/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.21Entwicklung und Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Arbeitsmarktförderung zum 01.01.2009
3485/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 48 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.22Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien4204/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.23Ganztagsoffensive Sek I - Auswirkungen auf den Ausbau von Ganztagsbereichen (Zeit-/Maßnahmenplan)4631/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 48 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.24 Nachtrag: 18.12.2008 *Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln"4750/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(zugesetzt)
AN/2579/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 12 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.25Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler4978/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 63 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.26Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere"4988/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.27Änderung der Fachschule für Technik am Berufskolleg Hauptstraße 426-428, 51143 Köln (Porz),
Erweiterung um einen Bildungsgang mit der Fachrichtung Gebäudesystemtechnik
in Kooperation mit der Werner-von-Siemens-Schule, Eitorfer Straße 18, 50679 Köln (Deutz)
5116/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 24 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.28Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung
5197/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 29 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9.29 Nachtrag: 16.12.2008 *Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen
(zurückgezogen)
5062/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 30 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9.30Wirtschaftsplan 2009 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)5411/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 24 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.31Zuschuss für die Drogenhilfe Köln gGmbH zur Einrichtung und zum Betrieb der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)5300/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.32Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage
5347/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.33Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft
(zurückgezogen)
4715/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 28 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9.34 Nachtrag: 16.12.2008 *AG Zoologischer Garten Köln
Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln
(zugesetzt)
5542/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 23 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.35 Nachtrag: 17.12.2008 *Ankauf eines Gemäldes für das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
(zugesetzt)
5608/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 24 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes   
11Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen   
11.1Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67444/04
Arbeitstitel: Im Weichserhof in Köln-Altstadt/Süd
3723/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 29 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 64424/02
Arbeitstitel: Kinderheime Sülz in Köln-Sülz
5108/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 30 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen   
13Erlass von Veränderungssperren   
13.1Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd
3557/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 23 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen   
14.1Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Satzungsbeschluss
3601/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 25 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
14.2Sanierung Vingst/Höhenberg
Aufhebung der Sanierungssatzung Vingst/Höhenberg
4202/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen   
15.1199. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen4376/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.2200. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen5000/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Wahlen   
16.1Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge- Sterbeversicherung VVaG der Verwaltungsangehörigen der Stadt Köln5339/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 20 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.2 Nachtrag: 11.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Wirtschaftsausschuss
(zugesetzt)
 AN/2531/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 26 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.3 Nachtrag: 18.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Soziales und Senioren
(zugesetzt)
 AN/2571/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 27 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.4 Nachtrag: 18.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss
(zugesetzt)
 AN/2572/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 27 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.5 Nachtrag: 18.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin im Sportausschuss
(zugesetzt)
 AN/2573/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 26 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.6 Nachtrag: 18.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
(zugesetzt)
 AN/2574/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 25 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.7 Nachtrag: 18.12.2008 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
(zugesetzt)
 AN/2576/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 27 KB
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW   
17.1 Nachtrag: 08.12.2008 *Vertragszeichnungen EU-Projekt PORTICO
(zugesetzt)
5268/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Rat 32 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.2 Nachtrag: 16.12.2008 *Errichtung der "Kunststiftung im Museum Ludwig Köln"
(zugesetzt)
5512/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Rat 26 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18-   
19-   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:23 Uhr
20Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften 
21Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
22Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
23Grundstücksangelegenheiten 
23.1 Nachtrag: 16.12.2008 *Verkauf des Wohn- u. Geschäftshauses Venloer Str. 350 b/Ehrenfeldgürtel 81- 83 in Köln-Ehrenfeld (zurückgezogen) 
23.2Bestellung eines Erbbaurechtes Clevischer Ring in Köln-Mülheim 
23.3Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln; Rückerwerb von Erbbaurechten der Koelnmesse GmbH 
24Allgemeine Vorlagen 
24.1Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die städtischen Museen 
24.2Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen und Stadtentwicklung sowie Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft (zurückgezogen) 
24.3 Nachtrag: 16.12.2008 *Umstrukturierung der Rheinischen NETZ-Gesellschaft mbH (RNG) (zugesetzt) 
25Wahlen 
26Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW 
26.1Dringlichkeitsentscheidung SG Worringen e.V.