SessionNet | 28. Sitzung/5.Sondersitzung des Verkehrsausschusses - 20.09.2012

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 a: Auszug Beschlussprotokoll UG 06.09.2012

Anlage 2 b: Auszug Niederschrift Umwelt A

Anlage 3 - Auszug FA 17.09.2012

Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012

Anlage 1 Produktbeschreibung UriLady

2665/2012

Zusatz: vertagter TOP 5.10 aus der Sitzung am 04.09.2012
Niederschriftsauszüge aus dem Ausschuss für Umwelt und Grün sowie aus dem Finanzausschuss liegen als Tischvorlagen vor

Beschluss: geändert beschlossen

1704/2012

Zusatz: vertagter TOP 5.11 aus der Sitzung am 04.09.2012
Niederschriftsauszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Bedarfsanerkennung RPA

2544/2012

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2266/2012

Zusatz: II. Durchgang
Niederschriftsauszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss sowie eine ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegen als Tischvorlagen vor

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Verkehrsphasen

Anlage 2 Prüfbericht 14 - 20120917112107757

2807/2012

Zusatz: ergänzende Stellungnahme liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3124/2012

Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3051/2012

Zusatz: vertagter TOP 6.6 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage: Auszug VA 20.09.2012

2724/2012

Zusatz: vertagter TOP 6.7 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3038/2012

Zusatz: vertagter TOP 7.9 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

BVWP Vorhabenliste mit Begleittext Stand26 06 12

Kurzbeschreibung der Vorhabenanmeldungen Stand29 06 12

2012-06-28 Uebesichtsplan Vorhaben neu

3099/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3161/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3405/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Freie Wähler Anfrage nach § 4

AN/1585/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVerpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

Ö 1 Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteKostenlose Parkraumbewirtschaftung - Parkscheibenregelung

Ö 1.1.1 Nachtrag: 17.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2012

Ö 1.2 VO14 Dok.TexteStraßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen

Ö 1.7 Nachtrag: 17.09.2012 VO2 Dok.TexteTeilergebnisplan 1302 - Wasser und WasserbauRheinufer Bayenthal - Pflegekonzept; Gehölzrückschnittarbeiten zwischen Südbrücke und Rodenkirchener Brücke

Ö 2 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

Ö 2.1 VO3 Dok.Texte225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 2.2 VO6 Dok.TexteKonzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Ö 2.3 VO11 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Ö 2.4 VO2 Dok.TexteTeilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNVPlanungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559

Ö 2.5 VO15 Dok.TexteStädtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Baubeschluss Bauphase 1

Ö 2.8 Nachtrag: 12.09.2012 VO3 Dok.TexteBaubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteGeneralsanierung Tunnel Grenzstraßehier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteVerkehrssituation Eupener Straßehier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2012, TOP 1.1

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteFahrplantakt der Linie 13

Ö 4.2 VO4 Dok.TexteInteressenbekundung der Initiative Metropolregion Rheinland zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans

Ö 4.3 Nachtrag: 14.09.2012 VO1 Dok.TexteVorleistung für einen möglichen späteren Straßentunnel Rheinuferstraße im Zuge des Baus der Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Verlängerung der BauzeitAktuelle Sachstandsmitteilung der KVB über die Verwaltung

Ö 5 Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 5.1 TexteAnfrage des SE Arenz/Die Linke.Köln vom 09.09.2012 betr.Unklarer Inbetriebnahmetermin des Südabschnitts der Nord-Süd Stadtbahn

Ö 5.1.1 Nachtrag: 18.09.2012 VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung

Ö 5.2 Nachtrag: 17.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der Freie Wähler Köln vom 17.09.2012 betr.Optimierung von Nachhaltigkeit im ÖPNV bei der KVB

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

N 9 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

N 9.1 Nachtrag: 18.09.2012 Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten