SessionNet | Sitzung des Gesundheitsausschusses - 11.06.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0030/2013

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten die Unterlage bereit.

Mitteilung Ausschuss

1504/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1457/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1685/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1788/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

TOP 10.2 - Rat vom 02.02.2010

1859/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0579/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

1393/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Verwendung Zuschussmittel Frühe Hilfen JHA

Anlage 2 - Bericht 2012 Frühe Hilfen im GA

0837/2013

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4241/2012

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Ergänzende Mitteilung 2013-06-12

Anlage 1 Kostenberechnung

Anlage 2 Sirenenabdeckung Ist

Anlage 3 Ist+Planung

4434/2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 2

Gebührentarif zu Anlage 1

Anhang A (RTW-Vorhaltung 2013)

Anhang B (Kalkulation 2013)

Anhang C (Einsatzzahlen)

Anhang D (Gebührentarif 2013)

Anhang E (Berechnung Auswärtskilometer)

1498/2013

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.06.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Positionspapier DST zur Zuwanderung aus BUL u. RU

1137/2013

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1547/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1548/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1765/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pressemitteilung

2002/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteA. Vortrag zu den Strukturen und Themen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln (PSAG)

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 TexteSachbericht aus dem Rechnungsprüfungsauschuss zu den Kosten der Feuerwehr

Ö 2.1.1 Nachtrag: 06.06.2013 VO1 Dok.TexteFinanzausstattung von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Köln;Ergänzende Mitteilung zur Vorlage Nr. 0338/2013

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern in Köln hier: Anfrage der Ausschussvorsitzenden RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29. Januar 2013

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteNeues Nichtraucherschutzgesetz NRW, Ergänzung zur Mitteilung Session Nr. 1003/2013

Ö 2.4 Nachtrag: 04.06.2013 VO1 Dok.TexteKeine Kurzen für Kurze an Weiberfastnacht 2013

Ö 2.5 Nachtrag: 04.06.2013 VO2 Dok.TexteBericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Ö 4 TexteAnträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 5 Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteÄnderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)

Ö 5.2 VO3 Dok.TexteZusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt

Ö 5.3 VO14 Dok.TexteInterkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Ö 5.4 Nachtrag: 06.06.2013 VO5 Dok.TexteSirenenkonzept Kölnhier: Dritte Priorität - weiterer Ausbau

Ö 5.5 Nachtrag: 06.06.2013 VO9 Dok.TexteÄnderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Ö 6 Mitteilungen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteAN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteDokumentation der Winterhilfe 2012/ 2013 für wohnungslose Menschen

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteInklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Entwicklung von unterstützenden Angeboten im Regionalen Bildungsbüro für Kölner Schulen auf dem Weg zur Inklusion

Ö 6.4 Nachtrag: 03.06.2013 VO1 Dok.TexteSicherheit bei Großveranstaltungen Bericht der Projektgruppe

Ö 6.5 Nachtrag: 10.06.2013 VO2 Dok.TexteLegionellen im Leitungswasser in Chorweiler

Ö 6.6 TexteTeilnahme an mobiler Einsatzleitung in Magdeburg

Ö 6.7 TexteFeuer in einem Neusser Industriebetrieb

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TexteKonsequenzen aus vermehrten Stromausfällen im Kölner Stadtgebiet

Ö 7.2 TexteBeschäftigtenbefragung der Stadt Köln

Ö 7.3 TexteGeschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ö 7.4 TexteBelastung durch Elektrosmog am Niehler Damm

Ö 7.5 TexteBroschüre - Gesund altern in Köln

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 11 Beschlussvorlagen

N 12 Mitteilungen

N 12.1 Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht

N 12.2 Geschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

N 13 Mündliche Anfragen