SessionNet | 40. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 12.09.2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit)

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13

Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013

4325/2012

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2008/2013

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum

Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013

Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage

Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag

2829/2013

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

1102/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1956/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Niederschrift, anonym)

Anlage 3 (Synopse, Stellungnahmen)

Anlage 4 (Auszug Niederschrift BV1)

Anlage 5 (Plan)

2504/2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1528/2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1571/2013

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag in Anlage 7
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3, Auszug BV 4, 17.06.13

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

1819/2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss.

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 5

Anlage 6, Auszug StEA, 26.09.2013

Anlage 1 (Plan)

Anlage 4 (Plan)

2425/2013

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2499/2013

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

zu Anlage 3 -Urkunde-

2585/2013

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2675/2013

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

<<zu Anlage 3 -Urkunde-

2581/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss .

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

zu Anlage 2 -Urkunde-

0792/2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 5, Auszug StEA, 13.06.13

Anlage 6, Auszug BV 2, 15.07.2013

Anlage 7, Auszug StEA, 26.09.13

0972/2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 4, Auszug StEA, 11.07.2013

Anlage 5, Auszug BV 4, 15.07.13

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

< zu Anlage 2 -Urkunde- >

2201/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 5, Auszug StEA, 12.09.2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Verwaltungsvorlagen

Anlage 2 Anträge

1780/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2292/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Plan Kalkberg

Anlage 2 - Machbarkeitsstudie Kalkberg - Text

2521/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2557/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2805/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2907/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO2 Dok.TexteUrteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven SchallschutzmaßnahmenAnfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.07.2012, TOP 2.1 (AN/0935/2013)

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteSanierung des Rheinufers; Flaniermeile zwischen Malakoffturm und Deutzer BrückeMündliche Anfrage von RM Moritz in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013; TOP 18.1

Ö 1.3 VO1 Dok.TexteVerwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013, TOP 17.3

Ö 1.4 Nachtrag: 10.09.2013 VO1 Dok.TexteLuxussanierungen und Milieuschutz in KölnAnfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteSachstand bei der Erstellung einer ZweckentfremdungsverordnungAnfrage der Fraktion Die Linke vom 06.09.2013

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteMilieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von MieternAntrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteKein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-BrauereiAntrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Ö 3.2.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteUmsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteStädtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln; hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Ö 5.2 VO11 Dok.TexteGesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO7 Dok.TexteAbschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Ö 6.2 VO14 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Ö 6.3 Nachtrag: 09.09.2013 VO5 Dok.TexteBezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 8 TexteStädtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.1 VO6 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept (VEP) Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Ö 10.2 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Ö 10.3 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.4 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02 Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Ö 10.5 VO14 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Ö 10.6 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66479/03Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Ö 10.7 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Ö 11 TexteAufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Ö 13.2 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08 Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Ö 13.3 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA

Ö 13.4 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Ö 13.5 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Ö 13.6 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden VerfahrenArbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 14.1 VO7 Dok.TexteAufhebung des Bebauungsplanes 5857/02- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ö 15 TexteSonstige Satzungen

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 16.1 VO6 Dok.TexteBeschlüsse der Bezirksvertretung Porz – Sperrung der Straße Zum Alten Paulshof und Änderung des Bebauungsplanes 76360/05Arbeitstitel: "S-Bahnhof Wahn" in Köln-Porz-Wahn

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO3 Dok.TexteJahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 17.2 VO1 Dok.TexteVierte Sitzung des Logistikforums Köln

Ö 17.3 VO3 Dok.TexteRettungshubschrauberstation Köln auf dem KalkbergMachbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Ö 17.4 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Eigelstein

Ö 17.5 VO1 Dok.TexteImmobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Ö 17.6 VO1 Dok.TexteInterkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 18.1 TexteMündliche Anfrage des SE Götz zur Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz

Ö 18.2 TexteNachfrage des RM Henseler zur Hertie-Immobilie in Köln Porz

Ö 19 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 20.1 Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.04.13, TOP 2.2

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 24.1 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.07.2013

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 27 Mündliche Anfragen