SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 12.09.2013

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2582/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2537/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2013.07.17 Übersicht Angebote freie Wohlfahrtspflege für Rumänen und Bulgaren

2661/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2522/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Stellungnahme Anfrage FDP-Fraktion Ergänzende Daten

2801/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2559/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3069/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Kölner Statistische Nachrichten 2 2013 Zensus 2011

2305/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage zu Mitteilung Session 1897-2013

1897/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2266/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2267/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Aufruf der europ. Minister - deutsch

Aufruf EU-Minister IDAHO signed Call

2279/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Fachtagung Städtische Quartiere 2013 Zusammenfassung-final

2308/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2123/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2907/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2882/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2996/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2343/2013

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0077/2013

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

2573/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Sachstandbericht 07-08-13

Übersicht Projekte 07-08-13

2756/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 zum Bericht des Jobcenters

Anlage 2 zum Bericht des Jobcenters Köln Hauptantrag-Arbeitslosengeld-II

Anlage 3 zum Bericht des Jobcenters Köln

Anlage 4 zum Bericht des Jobcenters

Anlage 0 Bericht des Jobcenters

2859/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage: Mitteilung Kosten der Unterkunft

2831/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2422-2013 Anlage 1 Auszug aus NS zu TOP 2-2 ÖPNV-Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg

2422-2013 Anlage 2 Fragenkatalog für den 13-5-2013 doc

2422-2013 Anlage 3 Schriftliche Antwort der DB

2422-2013 Anlage 4 Schriftliche Antwort der KVB

2422-2013 Anlage 5 KVB - Schild Aufzugsnotruf

2422/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0801/2013

Beschluss: Sache ist erledigt

Linke Anfrage nach § 4

AN/0795/2013

Beschluss: Sache ist erledigt

Linke Antrag nach § 3

Linke Antrag nach § 3 Version Rat

AN/0856/2013

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/1020/2013

Beschluss: Sache ist erledigt

CDU Anfrage nach § 4

AN/1048/2013

Beschluss: zurückgestellt

Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Folgekosten

Anlage 5 - Ergänzende Informationen Runder Tisch für Flüchtlingsfragen

Anlage 2 - Grundriss

Anlage 3 - Gesamtkosten

Anlage 4 - Prüfung 14

2350/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Förderung Frauenvereine 2013

2265/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Förderübersicht SHG 2013

2273/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Förderung Angebote ältere Migranten 2013 (2)

2668/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

2923/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Verteilung Fördermittel

Anlage 2 Verteilung Fördermittel 2014

2678/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit)

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13

Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013

4325/2012

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013

2319/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 3 - Gebührenberechnung

Anlage 4 - Synopse Ben

Anlage 5 - Synopse Geb

2320/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013

Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck

Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz

Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler

Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk

Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu

Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag

2679/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Schreiben RPA Rheinparkcafé

2843/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum

Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013

Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage

Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag

2829/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - CHOR-Kostenberechnung

Anlage 2 - Prüfergebnis 14

1993/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAuftragslage in Behindertenwerkstättenhier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln , AN/0795/2013

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion an den Ausschuss für Soziales und Senioren vom 24.06.2013 - AN/0801/2013

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteBeantwortung von AN/0296/2013 Armutszuwanderung 1137/2013 und AN/0357 Zuzug aus Bulgarien und Rumänien 1784/2013, Übersicht über die Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteRegionale Einrichtung für Tuberkulosekranke hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 27. Mai 2013, TOP 3.1

Ö 3.5 VO2 Dok.TexteErgänzende Beantwortung zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 (AN/066/2013)

Ö 3.6 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage des Sozialausschusses bezüglich des Teilnehmereinsatzes im Programm "Win-Win für Köln"

Ö 3.7 VO1 Dok.TexteBeantwortung der AN /1020/2030 Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteKölner Statistische Nachrichten 2/2013, war bereits in der Sondersitzung vom 18.07.2013 unter TOP 4.1 auf der TOZensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und WohnungszählungErste Ergebnisse

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteZahlen, Daten und Fakten zum Prozess der Inklusionsentwicklung in Kölner Schulen - Inklusionsmonitoring, 1. Ausbaustufe

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteBericht "Gesund altern in Köln" 2012

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteNetzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Ö 4.5 VO3 Dok.TexteKonferenz zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie 2013 in Den Haag

Ö 4.6 VO2 Dok.TexteZusammenfassung der Fachtagung "Städtische Quartiere im sozialen und demografischen Wandel lebenswert gestalten - Herausforderungen und Chancen für neuere kommunale Ansätze" am 18. und 19. April 2013

Ö 4.7 VO1 Dok.TexteZusammenfassung der Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren

Ö 4.8 VO1 Dok.TexteInterkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Ö 4.9 VO1 Dok.TexteAnhebung der angemessenen Wohnflächen im SGB II und SGB XII nach BSG-Urteil

Ö 4.10 VOTexte"Win-Win für Köln" - Quartalsbericht für das II. Quartal 2013

Ö 4.11 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013

Ö 4.12 VO1 Dok.TexteSachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteVerkauf des städtischen Gebäudes Bergisch Gladbacher Str. 1006, 51069 Köln

Ö 6 Sachstand Programm Mülheim 2020

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteSachstand Programm MÜLHEIM 2020MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Ö 7 JobCenter Köln

Ö 7.1 VO6 Dok.TexteBericht des Jobcenters Köln

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteMitteilung des Jobcenters Köln hier: Kosten der Unterkunft

Ö 8 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 8.1 VO6 Dok.TexteStadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Öffentlicher Personennahverkehrhier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung 13.05.2013 zu TOP 2.1 Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Ö 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 10.1 TexteAnfragen zu früheren Sitzungen

Ö 10.1.1 VO1 Dok.TexteUmwandlung von befristeten Arbeitsverhältnissen in Dauer-Arbeitsplätze

Ö 10.2 Aktuelle Anfragen

Ö 10.2.1 VO1 Dok.TexteAuftragslage in Behindertenwerkstätten

Ö 10.2.2 VO2 Dok.TexteMilieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern

Ö 10.2.3 VO1 Dok.TexteNetzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Ö 10.2.4 VO1 Dok.TexteSeniorengerechte Entwicklung im Veedel

Ö 11 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 11.1 VO6 Dok.TexteErweiterung des 2. Obergeschoss der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen Bürogebäude Herkulesstr. 42, 50823 Köln zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Ö 11.2 VO2 Dok.TexteFörderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2013

Ö 11.3 VO2 Dok.TexteFörderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2013

Ö 11.4 VO2 Dok.TexteFörderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen

Ö 11.5 VO2 Dok.TexteVergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2013

Ö 11.6 VO3 Dok.TexteVerteilung der Fördermittel 2014 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Ö 12 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 13 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 13.1 VO7 Dok.TexteAbschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteMaßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner SüdenUmsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Ö 13.4 VO8 Dok.TexteBenutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Ö 13.5 VO2 Dok.TexteFortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Ö 13.6 VO5 Dok.TexteBezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Ö 13.7 VO3 Dok.TexteBürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Ö 14 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 15 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 17 Beantwortungen von Anfragen

N 18 Mitteilungen

N 19 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 21 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 22 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 23 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 24 Anfragen