SessionNet | 37. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 10.04.2008

Beschlussvorlage Ausschuss

0711/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilungsvorlage

0699/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1587/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

KBB Anfrage nach § 4

AN/0462/2008

Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)

AN/0433/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)

AN/0441/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0692/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/0449/2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

CDU Antrag nach § 3

AN/0527/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

4696/2007

Zusatz: abschließende Vorberatung für den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 0

Anlage 3 (Auszug BV Mülheim)

Anlage 4 (Auszug BV Chorweiler)

Anlage 1

Anlage 2

5459/2007

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 3 (Auszug StEA 14.02.2008)

Anlage 4 (Auszug BV Innenstadt)

Anlage 5 (Auszug BV Lindenthal)

Anlage 1

5233/2007

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 3

Anlage 6 (Auszug StEA 14.02.2008)

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Teil 2 zur Stufe 4

Anlage 1 zur Stufe 4

1078/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage

2241/2007

Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Rheinboulevard Anlage 1

Rheinboulevard Anlage 2

0802/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Ratsvorlage Sortimentsliste ANLAGE 1

Ratsvorlage Sortimentsliste ANLAGE 2

Anlage 3 (Auszug StEA 100408)

Anlage 4 (Auszug Wi A 11.08.2008)

Die vom Rat mit Änderungen beschlossene Kölner Sortimentsliste"

0369/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage

080326-Kanalquerung

Kanalquerung-2 Verwaltungsentwurf

1256/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 4 (Auszug StEA 14.02.2008)

Anlage 5 (Auszug BV Ehrenfeld 25.02.2008)

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0695/2008

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Auszug StEA 08.05.08

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün sowie den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1071/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 2

Anlage 5 (Auszug Wirtschaftsausschuss 22.01.2008)

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0894/2008

Beschluss: Sache ist erledigt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz; wird auf Wiedervorlage verzichtet? - dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilungsvorlage

Anlage

0569/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Mitteilung StEA 14 02

0634/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage

0914/2008

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilungsvorlage

GFBK DinA4 WAPlus

0960/2008

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilungsvorlage

Anlage Mitteilung HID

0962/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 2 (Mitteilung StEA und UGG)

1103/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

1253/2008

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilungsvorlage

1239/2008

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 (Auszug Unterausschuss Museumsneubauten 08.04.2008)

0805/2008

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10

Ö VO1 Dok.TexteBestellung einer Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteGemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln betr. künftige Nutzung des Breslauer Platzes für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.02.2008

Ö 1.2 Nachtrag: 09.04.2008 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2007 betr. "Braucht Köln einen Masterplan-Masterpläne oder ein Konzepte-Konzept?", Ds-Nr. AN/0804/007

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 AN1 Dok.TexteAnfrage des Kölner Bürger Bündnisses vom 14.03.2008 betreffendRudolfplatz

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 AN1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2008 betreffendBebauungsplan für den Abgrabungsschwerpunkt Meschenich

Ö 3.2 AN1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2008 betreffendEntwicklung Breslauer Platz

Ö 3.2.1 AN1 Dok.TexteAnträge der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.2 und der CDU-Fraktion, Breslauer Platz, Neugestaltung, TOP 3.4

Ö 3.3 AN1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2008 betreffendReinigungsfreundlichkeit von Bauwerken

Ö 3.4 AN1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2008 betreffend Breslauer Platz, Neu-gestaltung

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteStädtebaulicher Masterplan Innenstadt - Vortrag durch F + H (Freischlad + Holz) sowie AS&P (Albert Speer & Partner)

Ö 4.2 Regionale 2010

Ö 4.2.1 VO1 Dok.TexteRegionale 2010 - RegioGrün - Landschaftspark Belvedere

Ö 4.2.2 VO6 Dok.TexteRegionale 2010Wettbewerb :rhein-"wohnen am strom"Ergebnisse und weiteres Verfahren

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklung Eifelwallhier: Machbarkeitsstudie

Ö 5.2 VO7 Dok.TexteVorentwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg in Köln-Porz

Ö 5.3 VO3 Dok.TexteSoziale Stadt NRW - Stadtteile mit besonderem EntwicklungsbedarfIntegriertes Handlungskonzept Mülheim-Programmhier: 4. Programmstufe 2008 ff

Ö 5.4 VO8 Dok.TexteEntwicklung des früheren Gießerei-Geländes der Deutz AG in Köln-Mülheim zwischen Deutz-Mülheimer Straße und Auenweg im Rahmen des Grundstücksfonds NRW;hier: gewerblich orientierte Änderung des städtebaulichen Strukturkonzeptes aus 2005

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteBerufung von Externen in den Gestaltungsbeirat

Ö 6.2 VO12 Dok.TexteRechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteFörmliche Festlegung des Sanierungsgebiets ‚Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz'hier: Satzungsbeschluss

Ö 6.4 VO6 Dok.TexteZentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in der Stadt Köln - NeueKölner Sortimentsliste

Ö 6.5 VO3 Dok.TexteBeschluss über den Beginn der vorbereitenden (Sanierungs-)Untersuchungengem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion in Köln-Bayenthal / Raderberg / Zollstock

Ö 6.6 Nachtrag: 04.04.2008 VO3 Dok.TexteNord-Süd Stadtbahn, Haltestelle Heumarkthier: Durchführung des Hauptsammlers Mitte durch das Haltestellenbauwerk

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO7 Dok.Texte143. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen; hier: Beschluss zur zweiten Offenlage

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.1 VO8 Dok.TexteStädtebauliches PlanungskonzeptArbeitstitel: "Raderthalgürtel (neu)" in Köln-Zollstock1. Stellungnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67419/08

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.2 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)Arbeitstitel: Erzbischöfliches Berufskolleg Köln Am Krieler Dom in Köln-Lindenthal

Ö 10.3 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71410/05Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven

Ö 10.4 VO13 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67440/07Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Ö 10.5 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 60533/02Arbeitstitel: Damianstraße in Köln-Esch/Auweiler

Ö 10.6 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Ö 10.7 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ö 10.8 VO8 Dok.TexteBeschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71380/03Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Ö 10.9 VO12 Dok.TexteBeschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses eines Bebauungsplanes und die erneute Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim

Ö 10.10 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68419/04Arbeitstitel: "Goltsteinforum" in Köln-Bayenthal

Ö 10.11 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven

Ö 13.2 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75409/02Arbeitstitel: 1. Änderung Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Ö VOBeschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04Arbeitstitel: 3. Änderung Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf

Ö 13.4 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59440/04 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: 2. Änderung westlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden

Ö 13.5 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71450/06Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg

Ö 13.6 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68459/02Arbeitstitel: 1. Änderung ICE-Terminal Messe in Köln-Deutz

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 VO5 Dok.TexteSatzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-EnsenArbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 16.1 VO3 Dok.TexteAnträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;hier: Antrag der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung am 24.01.2008, TOP 7.2.1: Aufstellung eines Bebauungsplans in Porz-Mitte

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO2 Dok.TexteMoschee Ehrenfeldhier: Ergebnis der Umplanung und weiteres Verfahren

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteNeue Einwohnerprognose für Köln

Ö 17.3 VO2 Dok.TexteEntwicklung einer Kölner Richtlinie zur "Sozialgerechten Bodennutzung"hier: Synopse

Ö 17.4 VO2 Dok.TexteGewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK)Übersichtsplan Gewerbeflächen

Ö 17.5 VO2 Dok.TexteProjekt: Housing Improvement Districthier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2007 betreffend der Qualitätsverbesserung in Wohnquartieren durch Immobilien Standort Gemeinschaften

Ö 17.6 VO2 Dok.TexteVervollständigung des Inneren Grüngürtels am südlichen Innenstadtrandhier: "Grüntangente Süd" in Köln-Bayenthal

Ö 17.7 VO5 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven;hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Bürgerinformationsveranstaltung des Investors vor Ort

Ö 17.8 VO1 Dok.TexteWohnungsbauprogramm 2015Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 sowie der beschlossenen Änderungsanträge

Ö 17.9 Nachtrag: 02.04.2008 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt (BV 1) vom 26.11.2007 betr. Gestaltung Ebertplatz - TOP 6.1.2 der BV 1-Sitzung vom 11.12.2007 (AN/1565/2007) -hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2007

Ö 17.10 Nachtrag: 04.04.2008 VO2 Dok.TexteVerkehrsinformationstafel (Vario-Tafel) über der Cäcilienstraße zwischen Neumarkt und Nord-Süd-Fahrt in Höhe des neuen Kulturzentrums

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:28

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte