SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 30.09.2013

Beschlussvorlage Ausschuss

3011/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Vorlage FA 30092013 Entwicklung Finazrechnung Anlage 3

Entwicklung Gesamtergebnisplan

Erläuterungen

3175/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2123/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2805/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Monatsbericht

3015/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2343/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0077/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3152/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3124/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Ergänzung 20

Anlage 2 - 0474 2013 Kostenaufstellung Großschadensereignis Waidmarkt

0498/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

+++ NICHT UMDRUCKEN +++ Mitzeichnung KVB

Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS mit Ergänzung 20

0500/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Genehmigungsverfügung

Anlage 2 - Prüfvermerk

3169/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Auflistung geb. Ganztagsschulen Sek. I ab 2009

3082/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0993/2013

Beschluss: endgültig abgelehnt

Mitteilung Ausschuss

3296/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Zustimmung 14 Hubsteiger

Anlage 2 - Kosten Ersatzbeschaffung AWB

Anlage 3 - Schreiben AWB Kostensteigerung

2541/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2551/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage - Auszug Finanzausschuss 30.09.2013

Anlage 1 - Beantwortung RM Frank aus VA Sitzung vom 30.09.2013

3147/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Ist-Zustand Feuerwehrgerätehaus

Anlage 6 - Zugangs- und Laufwegekonzept

Anlage 7 - Ansichten Neubau

Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276-1

Anlage 3 - Bericht des RPA vom 16.11.2012

Anlage 4 - Bericht des RPA vom 24.6.2013

Anlage 5 - Baubeschreibung

4061/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1962/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2

Programa bola pra frente

1988/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Sanierungsbedarfe Friedhofstoiletten

2020/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Kostenübersicht Sportanlage Am Damm

Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt KOB 2013-0766 - Sportanlage Am Damm

2759/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Prüfung KoB

2876/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

2887/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013

Anlage 1 - Prüfbericht RPA

2637/2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Prüfbericht 14

2807/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1883/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2012

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2013

Anlage 1b üpl Auszahlung investiv

Anlage 2b apl Auszahlung investiv

3181/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Präventionsanregungen der Polizei

Anlage 2 - Lageplan Variante 1

Anlage 3 - Lageplan Variante 2

Anlage 4 - Bedarfsanerkennung

0079/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1533/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung

1609/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0

Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Konrad-Adenauer-Realschule, RS+ARS Frankstraße

Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Theo-Burauen-Realschule, RS Severinswall

1862/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0

Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße

Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße

Anlage 3 - SK Beschluss Rendsburger Platz

Anlage 3a - Stellungnahme der Verwaltung zu SK Rendsburger Platz vom 18 06 2013

1863/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0

Anlage 1a - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE IM Weidenbruch, Schulkonferenzbeschluss

Anlage 1b - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE Im Weidenbruch, Dependance-Modell

Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Heinrich-Schieffer-Hauptschule HS Dellbrücker Mauspfad

Anlage 3 - Schulkonferenzbeschluss Realschule Dellbrücker Mauspfad

Anlage 4 (während Gremienlauf eingefügt) Schreiben der Bezirksregierung vom 11.07.2013

Anlage 5 Auszug SchulA 01.07.

Anlage 6 Auszug BV 9 08.07.

1864/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 - Mitteilung 1145-2013

Anlage 1 - Prüfung 14

2080/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung städt. iPads

Anlage 2 - Nutzungsvereinbarung private iPads

Anlage 3 (Anfragen zur Vorlage)

Anlage 4 (Beantwortung der Anfrage)

2147/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013

2319/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 3 - Gebührenberechnung

Anlage 4 - Synopse Ben

Anlage 5 - Synopse Geb

2320/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Begründung JA 2012

Anlage 2 - Matrix JA 2012

Anlage 3 - Bilanz-GuV 2012

Anlage 4 - GuV 2012

2411/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage A A Wirtschaftsplan 2013-2014 Zusammenfassung

Anlage A Erfolgsplan 2013 2014

Anlage B, Vermögensplan 2013 2014

Anlage C, Stellenübersicht 2013 2014

Anlage D, Entwicklung des Finanzplans 2013-2014 bis 2017 - 2018

Anlage E, Erläuterungen Aufwendungen 2013 2014

Anlage F, Erläuterungen Erträge 2013 2014

Anlage G, Mehrjährige Finanzplanung Entwicklung des Erfolgsplans 2013-2014 bis 2017 - 2018

2490/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2561/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2608/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Version FA

AN/1185/2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

2663/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013

Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck

Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz

Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler

Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk

Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu

Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag

2679/2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Mehrstellen

Anlage 2 - Auszug KuK vom 10.09.2013

2798/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum

Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013

Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage

Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag

2829/2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Schreiben RPA Rheinparkcafé

2843/2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - 4. Änderungssatzung

Anlage 2 - Synopse Satzungstext

Anlage 3 - Synopse Gebührentarif

1997/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - CHOR-Kostenberechnung

Anlage 2 - Prüfergebnis 14

1993/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

2791/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Schreiben RheinCargo

2999/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage - RPA Prüfbericht 2662/2013

2662/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 zur Beschlussvorlage Park und Ride Anlage Porz-Wahn

Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013

2586/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2994/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung

Anlage 7 - Vorab-Auszug BA GW

Anlage 1 Baubeschreibung

Anlage 2 Energiecheckliste

Anlage 3 RPA

Anlage 4 Kostenvergleich

Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsvergleich

XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX

2195/2013/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 (Stellungnahme von -513- zur Diskussion im JHA 24.09.)

Anlage 3 (Vorblatt Beschwerde Gruppe 711)

Anlage 3 (Beschwerde der Gruppe 711)

Anlage 2 Auszug JHA vom 24.09.2013

2600/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1171/2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 6 (nicht zum Umdruck)

2959/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.TexteBestellung der Schriftführerin

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 2.1 VO4 Dok.TexteBericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteZusammenfassung der Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteImmobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Ö 2.4 VO2 Dok.TexteBericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Ö 2.5 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013

Ö 2.6 VO1 Dok.TexteSachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012

Ö 2.7 Nachtrag: 17.09.2013 VO1 Dok.TexteDarstellung der Leistungen und Gebühren der Stadt Köln

Ö 2.8 Nachtrag: 17.09.2013 VO13 Dok.TexteEntwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung und Beantwortung von zwei Anfragen aus der letzten Sitzung des Finanzausschusses

Ö 2.9 Nachtrag: 17.09.2013 VO1 Dok.TexteKölner Verkehrs-Betriebe AG: Abschluss der Restrukturierung 2

Ö 2.10 Nachtrag: 19.09.2013 VO3 Dok.TexteNord-Süd Stadtbahn Köln, 1. BaustufeBerichtswesen 2. bis 4. Quartal 2012

Ö 2.11 Nachtrag: 19.09.2013 VO3 Dok.TexteNord-Süd Stadtbahn Köln, 2. BaustufeBerichtswesen 2. Quartal bis 4. Quartal 2012

Ö 2.12 Nachtrag: 19.09.2013 VO3 Dok.TexteHaushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ö 2.13 Nachtrag: 24.09.2013 VO2 Dok.TextePriorisierung von Schulbaumaßnahmen (Neu-, Erweiterungs- und Sportbauten)

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Nachtrag: 27.09.2013 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU Fraktion betr. Folgen der Entscheidung des BVerwG zur Kölner Kulturförderabgabe

Ö Nachtrag: 30.09.2013 VO1 Dok.Folgen der Entscheidung des BVerwG zur Kölner Kulturförderabgabe; Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1177/2013)

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion betr. Unverzügliche Rückzahlung der zu Unrecht eingezogenen "Bettensteuer" und Erstattung aller im Zusammenhang mit dieser Steuer entstandenen Kosten

Ö Nachtrag: 30.09.2013 VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 14.08.2013 (AN/0993/2013)

Ö 5 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteMitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str.

Ö 7 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Ö 7.1 VO8 Dok.TexteNeubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Brückhier: Baubeschluss

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteFreigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmenhier: Zuschuss an den FC Viktoria Köln 1904 e.V.

Ö 7.3 VO4 Dok.TexteFinanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 25.000,00 €, HJ 2013

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteQualitätssteigerung und Optimierung des öffentlichen Toilettenangebots durch zusätzliche Toilettenanlagen, hier: Sanierung Toiletten auf kommunalen Friedhöfen

Ö 7.5 VO3 Dok.TexteSportanlage Am Damm, Köln-WeißSanierung und Optimierung des Spielfeldbelages und der Entwässerung sowie der Erstellung einer Bewässerungsmöglichkeithier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2013

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteBaumersatzpflanzungen 2013/2014hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteZuschuss Finkens Gartenhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogammes Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2013/2014

Ö 7.8 VO3 Dok.TexteBaubeschluss für den Ausbau der Brunnenanlage auf dem Breslauer Platz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-5040, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Ö 7.9 VO2 Dok.TexteSanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorfhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Ö 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 9 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0601, Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung, für das Haushaltsjahr 2012

Ö 10 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 12.1 VO5 Dok.TexteHaltestelle VingstErweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Ö 12.2 VO3 Dok.TexteFlughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ö 12.3 VO5 Dok.TexteWirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2013

Ö 12.4 VO1 Dok.TexteAbführung an den städtischen Haushalt für 2013

Ö 12.5 VO2 Dok.TexteStadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Ö 12.6 VO4 Dok.TexteErrichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15

Ö 12.7 VO6 Dok.TexteErrichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15

Ö 12.8 VO9 Dok.TexteZügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16

Ö 12.9 VO3 Dok.TexteBaubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Ö 12.10 VO5 Dok.TexteElektronischer Versand der SitzungsunterlagenDurchführung eines Evaluierungsbetriebes

Ö 12.11 VO2 Dok.TexteMaßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner SüdenUmsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Ö 12.13 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 12.14 VO9 Dok.TexteWirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2013/2014

Ö 12.15 VO1 Dok.TexteAbordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V

Ö 12.16 VO1 Dok.TexteKölnMusik GmbHhier: Rückerstattung der Zuschussüberzahlung 2012

Ö Nachtrag: 30.09.2013 VO2 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 12.16 KölnMusik GmbH - Zuschussregelung

Ö 12.17 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren

Ö 12.18 VO8 Dok.TexteBenutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Ö 12.19 VO3 Dok.TexteMehrstellen Historisches Archiv

Ö 12.20 VO5 Dok.TexteBezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Ö 12.21 VO2 Dok.TexteFortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Ö 12.22 VO4 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Ö 12.23 VO3 Dok.TexteBürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Ö 12.24 VO1 Dok.TexteHaushaltsplan 2013/2014hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 40.000 € für interkulturelle Kunstprojekte; Hj 2013

Ö 12.25 VO2 Dok.TexteRheinCargo GmbH u. Co.KG; Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat

Ö 12.26 Nachtrag: 17.09.2013 VO2 Dok.TexteTeilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNVBaubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)

Ö 12.27 Nachtrag: 17.09.2013 VO3 Dok.TexteBetrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn

Ö 12.28 Nachtrag: 17.09.2013 VO4 Dok.TexteUnbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen

Ö 12.29 Nachtrag: 17.09.2013 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet

Ö 12.30 Nachtrag: 17.09.2013 VO20 Dok.TexteStädtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Ö 12.31 Nachtrag: 19.09.2013 VO9 Dok.TexteErweiterungsbau für das Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln-EhrenfeldGesamtbaumaßnahme Mensa, Ganztag, zusätzliche Klassen für SEK I + II sowie 1-Feld- TurnhalleBaubeschluss

Ö 12.32 Nachtrag: 23.09.2013 VO5 Dok.TexteKindertagespflege für unter 3- jährige

Ö Nachtrag: 27.09.2013 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU Fraktion zum TOP 12.32 "Kindertagespflege für unter 3-Jährige"

Ö 12.33 Nachtrag: 23.09.2013 VO16 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Wikinger Weg 6, 51061 Köln-Höhenhaus und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses- Baubeschluss -

Ö 12.34 Nachtrag: 23.09.2013 VO7 Dok.TexteGeneralinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler

Ö 12.35 Nachtrag: 23.09.2013 VO19 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln - Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses- Baubeschluss -

Ö 12.36 Nachtrag: 23.09.2013 VO18 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses- Baubeschluss -

Ö 13 TexteMündliche Anfragen