SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 16.09.2008

Zusatz: Antrag (AN/1491/2008 mit dem Betreff "Friedhofsgebührensatzung") und Stellungnahme wurden in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

positionspapier friedhofsstruktur

3014/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 3929/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1904/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1631/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Ilkon010830 Groov Sedimente

Maßnahmen zur Gewässergüteverbesserung

2546/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

covenant de

DE-climate change declaration EUROCITIES

EN climate change declaration EUROCITIES-NVAT[1]

mayors covenants core text en

3186/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

050827 Lindenthal Entwurf

050827 Lindenthal Kosten

050827 Lindenthal Übersicht

3715/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Portal Gut Leidenhausen

3717/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Absichtserklärung

EntwurfSatzungVereinWahnerHeide

3718/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1-Bewaesserungsanlage

3373/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

3184/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

1428/2008

Zusatz: 2. Durchgang
Da die BV Nippes einen abweichenden Beschlussvorschlag abgegeben hat, wird die ungeänderte Beschlussvorlage nochmal zur abschließenden Entscheidung umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilungsvorlage

2895/2008

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung zum abweichenden Beschlussvorschlag der BV Nippes wurde in der Sitzung am 21.08. zurückgestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

3422/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Ausschuss alt

Anlage1-MaschkonzeptGrün

3733/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage-Forstschlepper

3792/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1-Dringlichkeit-Straßenbaumpflanzung

3878/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 4

Anlage 5 Auszug StEA

Anlage 6 Stellungn Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.
Als Anlage 6 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 11.09.2008 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

UNGÜLTIG - KANN GELÖSCHT WERDEN

3494/2008

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.
Als Anlage 5 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 11.09.2008 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: geändert beschlossen

Mitteilungsvorlage

2755/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. zurückgestellt, da die 2. Seite fehlte. Sie wurde erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Jahresrechenschaftsbericht - 2007 - 19.08.2008

3654/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Kurzbericht RegioGrün 080618

3112/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3719/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

080818 KF WH Bericht doppelseitig standard.neu

3731/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3785/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3809/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

ANLAGE-1-A4-quer-080602 Klima-Buendnis-LCA-Grobbilanz-fuer-Koel

2522/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. zum 2. Mal zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1979-2007

3296/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3879/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

AUGG-080916 ANLAGE-2 Klimaschutzmassnahmen-Frankfurt 080908

AUGG-080916 Mitteilung-G-Ue-CO2-Minderungskonzept ANLAGE-1 0809

3996/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4023/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteI. - Gleichstellungsrelevante Themen

Ö A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 Nachtrag: 10.09.2008 VO1 Dok.TexteAnfrage der RM Frau Gärtner am 21.08.20086.2 Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen

Ö 1.2 Nachtrag: 15.09.2008 VO1 Dok.TexteFragen der Mitglieder des Ausschusses in der Sondersitzung des Aus-schusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln

Ö 2 TexteAnfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3 TexteAnträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4 Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteLeitbild Köln 2020 - Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteFreigabe von Mitteln für aufsuchende sozialarbeiterische Tätigkeiten bei chronisch alkoholabhängigen Personen durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von 1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagog/in VGr. IVb/IVb + VG Fg 16/16 BAT (E 9 TVöD)

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteFörderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2008

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteGewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für den Sozialdienst Katholischer Männer E. V. Köln (SKM) in Höhe von 189.750 € für die Verlagerung der vorhandenen Notschlafstelle

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteFortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteTageseinrichtung mit der Funktion einer Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige Neuerburgstr. 25, 51103 Köln-Kalk

Ö 5.2 Nachtrag: 10.09.2008 VO1 Dok.TexteProgramm der Aktionstage "gesund & mobil im Alter" am 08. und 09. Oktober 2008 in der Mülheimer Stadthalle

Ö 5.3 Nachtrag: 10.09.2008 VO4 Dok.TexteZuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände)

Ö 5.4 Nachtrag: 11.09.2008 VO4 Dok.TexteLiegendtransporte

Ö 5.5 Nachtrag: 11.09.2008 VO2 Dok.TexteTrinkwasserversorgung Wohnpark Weidenpesch hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

Ö 6 Mündliche Anfragen

Ö 6.1 TexteGesundheits- und Sportförderung in Kindertagesstätten

Ö 6.2 TexteEpoxidharzbeschichtungen von Trinkwasserleitungen

Nicht öffentlicher Teil:

N A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit

N 7 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 8 Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 9 Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 10 Beschlussvorlagen

N 11 Mitteilungen

N 12 Mündliche Anfragen

Öffentlicher Teil:

Ö B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün

Ö 13 TexteBeantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 14 TexteAnfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 15 TexteAnträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 16 Beschlussvorlagen

Ö 16.1 VO6 Dok.TexteNeufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Ö 16.1.1 ANTexteFriedhofssatzungAntrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Ö VO1 Dok.FriedhofssatzungStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Ö 16.1.2 VO2 Dok.Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Ö 16.1.3 Nachtrag: 11.09.2008 Bestattungs- und Friedhofssatzunghier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Ö 16.1.4 Nachtrag: 15.09.2008 AN1 Dok.FriedhofssatzungÄnderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 16.2 VO13 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Ö 16.2.1 Nachtrag: 15.09.2008 AN1 Dok.FriedhofsgebührensatzungÄnderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 16.3 VO3 Dok.TexteSanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf

Ö 16.4 VO5 Dok.TexteUnterzeichnung des Konvents der BürgermeisterInnen und der EUROCITIES Erklärung zum Klimawandel

Ö 16.5 VO4 Dok.TexteRegionale 2010 - Reaktivierung der Lindenthaler Kanäle

Ö 16.6 VO2 Dok.TexteRegionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"Portalskizze Gut Leidenhausen

Ö 16.7 VO3 Dok.TexteRegionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"Absichtserklärung "Portalverein Gut Leidenhausen"

Ö 16.8 VO2 Dok.TexteFreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungenhier: Erneuerung der Wasserleitungen in der Kleingartenanlage Neuenhof e. V.

Ö 16.9 VO1 Dok.TexteFreigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalteshier: Sanierung des Blücherparks

Ö 16.10 VO1 Dok.TexteSanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark

Ö 16.10.1 VO1 Dok.TexteGeänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherparkhier: Stellungnahme der Verwaltung

Ö 16.11 VO1 Dok.TexteInstandsetzung von Reitwegenhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Ö 16.12 VO3 Dok.TexteFahrzeug- und Maschinenkonzept - Teilbereich Grünunterhaltung

Ö 16.13 Nachtrag: 15.09.2008 VO2 Dok.TexteBeschaffung Forstspezialschlepperhier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Ö 16.14 Nachtrag: 15.09.2008 VO2 Dok.TexteErsatz- und Neupflanzungen Bäumehier: Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Ö 16.15 Nachtrag: 16.09.2008 VO4 Dok.Texte10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)

Ö 17 Mitberatung von Planungsvorlagen

Ö 17.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ö 17.2 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Ö 18 TexteUmweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Ö 19 Mitteilungen

Ö 19.1 VO1 Dok.TexteRealisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene

Ö 19.2 VO2 Dok.TexteRechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2007

Ö 19.3 VO2 Dok.TexteBewertung klimarelevanter Wirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Regionale 2010 am Beispiel des Freiraumkonzeptes RegioGrün

Ö 19.4 VO1 Dok.TexteFörderung von Blühstreifen im Rahmen der Regionale 2010

Ö 19.5 VO2 Dok.TexteRegionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"Portale zum Nationalen Naturerbe Königsforst und Wahner Heide - Regionale Perspektive

Ö 19.6 VO1 Dok.TexteEntwicklung der Luftqualität in Köln/ Wirkung der Umweltzone

Ö 19.7 VO1 Dok.TexteHome & Garden 2009

Ö 19.8 VO2 Dok.TexteKlimaschutz und CO2-Bilanz für Köln

Ö 19.9 VO2 Dok.TexteStädtische Altdeponien - Kooperationsmöglichkeiten mit der AVG

Ö 19.10 Nachtrag: 09.09.2008 VO1 Dok.TexteEnergiebericht 2007, Teil 2: Sachstandsbericht Aktives EnergiemanagementkonzeptSitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 12.06.20082095/2008

Ö 19.11 Nachtrag: 12.09.2008 VO3 Dok.TexteErste grundlegende Überlegungen für ein Kölner CO2-Minderungskonzept

Ö 19.12 Nachtrag: 12.09.2008 VO1 Dok.TexteKooperationsmodell und aktuelle Aktivitäten auf Melaten

Ö 20 Mündliche Anfragen

Ö 20.1 TexteMündliche Bitte des SB Herrn Dr. Albach, Ausschussunterlagen, Pläne und ähnliche Dinge per CD zur Verfügung zu stellen

Ö 20.2 TexteReinigung der Kölner SpielplätzeAnfrage des RM Herrn Dr. Fladerer