SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 19.05.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0052/2014

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0936/2014

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 3.7) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1487/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1090/2014

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 4.11) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Rahmensätze Kölner Stadtordnung

Anlage 2 - Rahmensätze zu weiteren Vorschriften

Anlage 3- Ratsbeschluss vom 07-10-2010

0630/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0783/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1488/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Jahresbericht 13

1408/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1382/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Bericht 2013

1473/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Beschlussvorlage 1390 2014

1620/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1598/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1683/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0420/2014

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 6.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1272/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0618/2014

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1641/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)

AN/0716/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1673/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Antrag nach § 3

AN/0224/2014

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 8.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

1655/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Antrag nach § 3

AN/0512/2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

1472/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2

1021/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates "Personalsituation 2013 - Perspektiven" AN/0199/2014

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteInternetstadt Köln- Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess

Ö 4.2 VO4 Dok.TexteRahmensätze für die Bemessung von Geldbußen

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteRevisionsstelle zur kommunalen Prüfung im Jobcenter Köln

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteAktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteGeschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2013

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteSachstandsmitteilung SmartCity Cologne

Ö 4.7 Nachtrag: 09.05.2014 VO2 Dok.TexteBericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I

Ö 4.8 Nachtrag: 16.05.2014 VO2 Dok.TexteErsatzbeschaffung Kuvertieranlage

Ö 4.9 Nachtrag: 16.05.2014 VO1 Dok.TexteÖffentliches Ausschreibungsverfahren bei Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadthier: Altstadtfest auf dem Heumarkt und Cityfest auf dem Neumarkt

Ö 4.10 Nachtrag: 19.05.2014 VO1 Dok.TexteHandwerkerparkausweis für die Region Köln/Bonn

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Wartesituation in der KFZ-Zulassungsstelle verbessern

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteAN/0420/2014 Wartesituation in der Kfz-Zulassungsstelle verbessern

Ö 6.2 VO1 Dok.Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt

Ö 6.2.1 Nachtrag: 19.05.2014 VO1 Dok.TexteLeistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt, AN/0618/2014hier: Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 09.04.2014 (AN/0618/2014)

Ö 6.3 Nachtrag: 16.05.2014 VO1 Dok.Wohnungsaufsichtsgesetz

Ö 6.3.1 Nachtrag: 19.05.2014 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0716/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des RatesWohnungsaufsichtsgesetz

Ö 7 TexteMündliche Anfragen

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteVorlage und Erläuterungen der Kriminalitätsstatistik in den Bezirken

Ö 8.1.1 Nachtrag: 16.05.2014 VO1 Dok.TexteStellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Vorlage und Erläuterung der Kriminalstatistik in den Bezirken (AN/0224/2014)

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteErfüllung der Aufnahmequote bei unerlaubt eingereisten Personen

Ö 9 Platzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO3 Dok.TexteEinführung einer Software "Fallmanagement SGB VIII" im Amt für Kinder, Jugend und Familie

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 12 Mitteilungen der Verwaltung

N 12.1 Prüfbericht Vermietung von Schulräumen zu nichtschulischen Zwecken durch 40 und die Bürgerämter

N 13 Schriftliche Anfragen

N 14 Mündliche Anfragen

N 15 Anträge

N 16 Allgemeine Vorlagen

N 16.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens (Realschule Severinswall 40 + Bürgerhaus Dreikönigenstr.)

N 16.2 Einleitung eines Vergabeverfahrens (Großmarkthalle)

N 16.3 Ordnungsbehördliche Bestattungen

N 16.4 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2015 - 2019

N 16.5 Rahmenvertrag über die Beförderung von behinderten Kindern zu städtischen Kindertageseinrichtungen

N 16.6 Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die städtische Druckerei

N 16.7 Nachtrag: 09.05.2014 Bedarfsfeststellung "Weiterer Betrieb des BS2000-Großrechners in den Jahren 2015 bis 2018"