SessionNet | 45. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 27.11.2008

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

5039/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

AN/1991/2008

Beschluss: zurückgestellt

5329/2008

Beschluss: zurückgestellt

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (SPD)

AN/2292/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2375/2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3 - Stellungnahme

Anlage 4 geänderter Beschlussvorschlag

Anlage 2 - Erläuterungsbericht

Anlage 1 - Lageplan

4684/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 - Erläuterungsbericht

Anlage 3 - Stellungnahme Stadt Köln

Anlage 1 - Lageplan

4649/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3

Anlage 4.2

Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Alt Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

08 09 12 V 01 A3

4458/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Auszug Protokoll BV Gutachten

4804/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

5097/2008

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Auszug BV Rodenkirchen 22.09.2008

2881/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01

Anlage 02

Anlage 03 Auszug StEA 23.10.08

Anlage 04 Auszug BV Mülheim

Anlage 05 Auszug AUGG

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Auslobungstext (nicht vertraulich)

Anlage 2 Planausschnitt

4300/2008

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2382/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ANLAGE 1

Anlage 2

Anlage 5 Auszug SchulA

Anlage 6 neu

Anlage 3 Juryprotokoll

Anlage 4 Vertrag

5197/2008

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 4 (Auszug BV 2)

Anlage 6 (Plan)

4125/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2

4354/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 5 Auszug BV Nippes

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 (Plan)

4304/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1

4337/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

4122/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 (Plan)

4973/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/2475/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

z.V. Anlage 2 (Urkunde)

4124/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2437/2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

UNGÜLTIG - KANN GELÖSCHT WERDEN

3494/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

4847/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 8 - Auszug VA 02.12.2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1

4450/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4696/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4422/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Design Quartier Ehrenfeld

4995/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

5114/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 - Ist-Zustand

Anlage 2 - geplante Änderung

Anlage 3 - Soll-Zustand

4969/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5057/2008

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteHubschrauberlandeplatz

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 TexteAuenviertel Rodenkirchen - Aufstellung eines BebauungsplanesAntrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2008AN/2000/2008vertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Ö 3.2 AN1 Dok.TexteMedienfassade des OdysseumsAntrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2008

Ö Nachtrag: 27.11.2008 VOTexteMedienfassade OdysseumStellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2008 (AN/1991/2008)

Ö 3.3 AN1 Dok.TexteBildungslandschaft Altstadt-Nord - bauliche Weiterentwicklung der PlanungDringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2008

ANTexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2008 zu TOP 3.3 - Bildungslandschaft Altstadt-Nord - bauliche Weiterentwicklung der Planung

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteRegionale 2010

Ö 4.2 TexteBeleuchtungskonzept Rheinauhafen-- mündlich --

Ö 4.3 Nachtrag: 25.11.2008 Texteehemaliges Lufthansa-Hochhaus-- mündlich --

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteÄnderung des Bahnübergangs Stammheimer Ring

Ö 5.2 VO4 Dok.TexteÄnderung des Bahnübergangs Evergerstraße in Köln-Flittard

Ö 5.3 VO11 Dok.TexteSanierung Finkenberg in Köln-PorzEntwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg

Ö 5.4 VO5 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklung Werthmannstraße; hier: Auslobungstext

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteRealisierung des Cäciliengartens an der Ecke Cäcilienstraße/Jabachstraße

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteVerträglichkeitsgutachten für den Einzelhandel im Bezirkszentrum Ehrenfeld

Ö 5.7 VO1 Dok.TexteHalbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO16 Dok.TexteEntwicklungskonzept Porz-Mittevertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteLinden am linksrheinischen Rheinufer

Ö 6.3 VO9 Dok.TexteFörmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'hier: Satzungsbeschluss

Ö 6.4 VO4 Dok.TexteNeubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerbvertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

ANTexteÄnderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.4 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb und zu TOP 25.1 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb, Auslobungstext

Ö 6.5 Nachtrag: 26.11.2008 VO7 Dok.TexteBildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/NordEinrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO5 Dok.Texte174. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-NippesArbeitstitel: "Clouth-Gelände" in Köln-NippesHier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.2 VO7 Dok.TexteStädtebauliches PlanungskonzeptArbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg1. Stellungnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68406/02

Ö 9.3 VO7 Dok.TexteÜberarbeitung des städtebaulichen Planungskonzeptes "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim, Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Ö 10.2 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Ö 10.4 VO9 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67480/03Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes

Ö 10.5 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63458/02Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.6 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.7 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Ö 10.8 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Eckgrundstück Bergisch Gladbacher Straße/Musäusstraße in Köln-Holweide

Ö 10.9 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Ö 10.10 VO9 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 76430/07Arbeitstitel: An der Judengasse in Köln-Rath/Heumar, 1. Änderung

Ö 10.11 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ö 10.12 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Löwengasse in Köln-Altstadt/Süd

Ö 10.13 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

ANÄnderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008 zu TOP 10.13 Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord, hier: Konkretisierung des Höhenkonzeptes im Bereich der Ringe

Ö 10.14 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Offenbachplatz in Köln-Altstadt/Nord

Ö 10.15 Nachtrag: 19.11.2008 VO10 Dok.TexteBeschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10 Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Ö 10.16 Nachtrag: 20.11.2008 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16Arbeitstitel: Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 11.1 VO4 Dok.TexteAufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68410/04Arbeitstitel: 2. Änderung "Brohler Straße" in Köln-Marienburg

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO11 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67444/04Arbeitstitel: Im Weichserhof in Köln-Altstadt/Südvertagt aus der Sondersitzung vom 25.09.2008

ANTexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 26.11.2008 zum Bebauungsplanentwurf "Im Weichserhof"

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 4. Änderung

Ö 13.3 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61439/04Arbeitstitel: Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Ö 13.4 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02-00-01Arbeitstitel: Airport-Business-Park in Köln-Porz-Gremberghoven, 3. Änderung

Ö 13.5 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03)Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 14.1 VO4 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplan Nr. 4009 Bl. 2- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Ottostraße in Köln-Neuehrenfeld

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 VO3 Dok.TexteSanierung Vingst/HöhenbergAufhebung der Sanierungssatzung Vingst/Höhenberg

Ö 15.2 VO3 Dok.TexteSanierung Ehrenfeld/OstAufhebung der Sanierungssatzungen Ehrenfeld/Ost , Abschnitte I und II

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO1 Dok.TexteErgebnisse Landeswettbewerb Create.NRW

Ö 17.2 VO1 Dok.TexteMesseCity Deutz - Vorbereitung einer EntwicklungsgesellschaftBeschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.03.2007Mündliche Anfrage des RM Sterck in der Ratssitzung am 25.09.2008 bezüglich der Erledigung des Beschlusses

Ö 17.3 VO2 Dok.TexteKreativität und integrierte Stadtentwicklung

Ö 17.4 Nachtrag: 21.11.2008 VO1 Dok.TexteWohnungsbauprogramm 2015Unterstützung von Baugruppenprojekten

Ö 17.5 Nachtrag: 24.11.2008 VO4 Dok.TexteBauvorhaben im Bereich des Höhenkonzeptes linksrheinische Innenstadt

Ö 17.6 Nachtrag: 25.11.2008 VOTexteBildungs- und Betreuunglandschaft Finkenberg

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 18.1 Nachtrag: 28.11.2008 TexteUnfall auf der Rudolfplatz-Baustelle

Ö 18.2 Nachtrag: 28.11.2008 TexteBehelfsbrücke an der Baustelle auf der A4 in Köln-Weiden