SessionNet | 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 19.03.2015

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0596/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anfragetext

3647/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0231/2015

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0814/2015

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (FDP)

Zündorf

AN/0441/2015

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anfragetext

0791/2015

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)

AN/0452/2015

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0455/2015

Grüne Anfrage nach § 4

AN/0469/2015

CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0232/2015

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 03.03.2015

Anlage 4, Auszug StEA, 19.03.15

Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15

Auszug Geschäftsbericht Bundesgartenschau Koblenz 2011

Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - Mitteilung Zuschuss Durchführungshaushalt der igs 2013

Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung

3016/2014

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.02.15 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Umlegungsanordnung Kochwiesenstraße

3912/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1905/2012

Zusatz: zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit)

Anlage 2 (Erläuterung)

Anlage 1 (Plan)

0420/2015

Zusatz: zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 (Erläuterungen)

Anlage 4, Auszug BV 8, 27.11.14

Anlage 5 (Stellungnahme)

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 3 (Lageplan)

Anlage 6 (Anlage zu Anlage 5)

2701/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 4, Auszug StEA, 22.01.15

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

3907/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 4 (Erläuterungen)

Anlage 1 (Plangebiet)

Anlage 2 (FNP-Ausschnitt)

Anlage 3a (Städtebauliches Konzept)

Anlage 3b (Städtebauliches Konzept)

0104/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die vorberatenden Gremien uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0364/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

Anlage 0

Anlage 3 (Erläuterungen)

0513/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit)

Anlage 2 (Erläuterungstext)

Anlage 5, Auszug StEA, 19.03.15

Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes)

Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept)

Anlage 4 (Gebäudevisualisierung)

0636/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss .

Anlage 1 (Übersichtsplan)

3866/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss .

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 2 (Übersichtsplan)

3882/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Übersichtsplan)

3897/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss .

Anlage 1

3919/2014

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 (Satzungsbegründung)

Anlage 4 (Stellungnahmen)

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 2 (1. Planentwurf)

zu Anlage 3 -Urkunde-

Anlage 2 (2. textliche Festsetzungen)

3846/2014

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 (Satzungsbegründung)

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 (Plan)

Anlage 4 (Plan)

--> Anlage 2 (geändert) -Urkunde-

3795/2014

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 2 (Übersichtsplan Änderungen)

Anlage 5 (Bebauungsplan)

Anlage 3 (Begründung)

Anlage 4 (Festsetzungen)

0288/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3 -geänderte Fassung-

Anlage 3 -Änderungen hervorgehoben-

zu Anlage 3 (Urkunde) -geänderte Fassung-

4010/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat .

Anlage 2 (Satzung)

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Satzung Anlageplan)

Anlage 3 (Begründung)

0276/2015

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat .

Anlage 2 (Satzung)

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 (Begründung)

0367/2015

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

Anlage 3 (Textauszug)

Anlage 4 (Bild)

3354/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0359/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0372/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0400/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0516/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage (Lärmberechnung)

0527/2015

Zusatz: zurückgestellt, weil die Mitteilung in Sachzusammenhang mit TOP 7.1 und 8.1 behandelt werden soll

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0714/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Machbarkeitsstudie

0573/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0761/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVerpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der sachkundigen Einwohnerin (SE) Prof. Dr. Schock-Werner aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2015 (TOP 18.1) betreffend Quartier Am Hof - Unter Goldschmied - Große Budengasse - Sporergasse

Ö 1.2 VO2 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014 betreffend Umnutzung des Klarissenklosters (AN/1652/2014)

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 VO1 Dok.Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und MonteurswohnungenAnfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2015

Ö 2.1.1 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 2.2 VO2 Dok.Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-SüdAnfrage der FDP-Fraktion, der Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015

Ö 2.2.1 Nachtrag: 19.03.2015 VO2 Dok.TexteBeantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015)

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteInvestitionsinitiative des BundesAnfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.15

Ö 2.4 VO1 Dok.TexteSachstand Innerer GrüngürtelAnfrage der Piraten vom 12.03.15

Ö 2.5 VO1 Dok.TexteVerkehrsübungsplatz in Köln-PollAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2015

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare PlanungenAntrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteUmsetzung Masterplan

Ö 5 TexteAllgemeine Vorlagen

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO7 Dok.TexteMachbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln

Ö 6.2 VO2 Dok.Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO20 Dok.Texte191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-LindenthalArbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 8.1 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Ö 10.3 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Ö 10.4 VO13 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02 Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Ö 10.5 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl

Ö 10.6 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Ö 10.7 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteAufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind

Ö 11.2 VO3 Dok.TexteAufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz

Ö 11.3 VO2 Dok.TexteAufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll

Ö 11.4 VO2 Dok.TexteAufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Ö 12.2 VO21 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung

Ö 13.3 VO9 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA

Ö 14 TexteAufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 VO5 Dok.TexteSatzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/NordArbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord

Ö 15.2 VO4 Dok.TexteSatzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/SüdArbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Ö 16 TexteAnträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO5 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln; hier: Beurteilung eines durch den Vorhabenträger erstellten Lärmgutachtens

Ö 17.2 VO1 Dok.TexteBarrierefreies WohnenDokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014

Ö 17.3 VO1 Dok.TexteNeuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015)

Ö 17.4 VO1 Dok.TexteEU-Projekt "Grow Smarter"

Ö 17.5 VO1 Dok.TexteStadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht

Ö 17.6 VO2 Dok.TextePlanung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes); hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung

Ö 17.7 VO1 Dok.TexteFortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe)

Ö 17.8 VO2 Dok.TexteMachbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Innenstadt Porz

Ö 17.10 TexteMündliche Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand Kaufhaus Kalk

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 18.1 TexteAnfrage des SE Henseler zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn

Ö 18.2 TexteMündliche Anmerkung des RM Frenzel zum Protokollauszug zur Ludwig-Jahn-Straße

Ö 18.3 TexteMündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Opernquartier

Ö 18.4 TexteMündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Sachstand Raderthalgürtel

Ö 18.5 TexteMitteilung der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum Wormland-Haus

Ö 19 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 24.1 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.12.2014

N 24.2 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.02.2015

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 26.1 Geplante Spielbank auf dem ehemaligen städt. Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstraße in Köln-Altstadt-Nord

N 27 Mündliche Anfragen

Öffentlicher Teil: