SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 28.05.2015

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0702/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1104/2015

Zusatz: Vorlage 4007/2015, TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1201/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Nachfrage von Herrn Detjen zum Thema Kosten der Unterkunft

1323/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Mündliche Nachfrage von Fr. Heuser zu TOP 9.2 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 23.04.15

1326/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage zur mündlichen Nachfrage von Herrn Scheffer zu TOP 6.1 des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 230415

Mündliche Nachfrage von Herrn Scheffer zu TOP 6.1 des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

1327/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage Mündliche Nachfrage von Dr. Schulz zu TOP 6.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Mündliche Nachfrage von Hr. Dr. Schulz zu TOP 6.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

1330/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1362/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1541/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1367/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Deckblatt Sachbericht 2014

Erweiterter Fragebogen 1. Haus 2014

Erweiterter Fragebogen 2. Haus 2014

Inhaltsverzeichnis Sachbericht 2014

Sachbericht 2014

1455/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Auswertung LeistungsempfängerInnen und Inanspruchnahme Köln-Pass

1524/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1237/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1438/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1499/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1620/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1641/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1601/2015

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0956/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015

1065/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1207/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1261/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1410/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Mitteilung Ausschuss - RPA

Vorabauszug aus der Niederschrift RPA

Transferaufwendungen BuT 2014

1023/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pegel 1 2015 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014

1176/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pegel Köln 2 2015 Einwohnerentwicklung 2014

1224/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 zum Bericht d. Jobcenters zur Sitzung d. Ausschusses Soziales und Senioren 280515

Anlage 2 zum Bericht d. Jobcenters zur Sitzung d. Ausschusses Soziales und Senioren 280515

Bericht des Jobcenters Köln

1333/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1512-2015 Stellungnahme Singer 15-05-08 Unterschriften

1512/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Antrag nach § 3

AN/0235/2015

Beschluss: zurückgestellt

Piraten Antrag nach § 3

AN/0538/2015

Beschluss: zurückgestellt

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0653/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0655/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0656/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0679/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (FDP)

AN/0651/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0788/2015

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/0802/2015

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)

AN/0818/2015

Beschluss: zurückgestellt

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0819/2015

Beschluss: zurückgestellt

CDU Anfrage nach § 4

AN/0852/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

GO SVK Stand 6.5.2015

1416/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1344/2015

Zusatz: GA vor Hpl.-Beratung nicht erreichbar.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Finanzbedarf IMP 07 05 15

1267/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1284/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1331/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1342/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1295/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1320/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1329/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1341/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1402/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

1604/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage - Resolution der Stadt AG Behindertenpolitik zu "Barrierefreies Wohnen"

0790/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1175/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ANLAGE Konzept VBiQ 17.07.2014

1324/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

1408/2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 Bedarfsprüfung

Anlage 02 Kalkulationsgrundlage

1446/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 4 Auszug AVR vom 11.06.2015

Anlage 3.1 Auszug LA vom 11.06.2015

Anlage 3.2 Auszug LA vom 11.06.2015

Anlage 5 Auszug LA vom 21.01.2016

Anlage Antwort MBWSV zu Appell der StadtAG

Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

0787/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Konzept 23 03 15

1270/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Lageplan Merkenicher Straße

Lageplan Thuleweg

Stadtkarte Merkenicher Straße

Stadtkarte Thuleweg

1404/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2015 Fortschreibung Bericht Dezernat IV - mit V abgestimmte Fassung

1421/2015

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVortrag von Frau Ramos über Bildung und Teilhabe

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.Texte"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.9 auf der TO der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 3.2 VO1 Dok.TextePilotprojekt "Willkommen in Köln", TOP 3.8 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 3.3 VO1 Dok.Texte"Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?" (AN/0378/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.10 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteNachfrage von Herrn Detjen zum Thema Kosten der Unterkunft aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15Beantwortung der Anfrage zu TOP 6.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15

Ö 3.5 VO2 Dok.TexteNachfrage von Frau Heuser zum Thema Integrationsbegriff Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 9.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Ö 3.6 VO3 Dok.TexteNachfrage von Herrn Scheffer zum Thema Sanktionen Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Ö 3.7 VO3 Dok.TexteNachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Inklusionsvereinbarung des Jobcenters KölnBeantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Ö 3.8 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage zur Berücksichtigung eines Integrationsbudgets im Haushalt 2015

Ö 3.9 VO1 Dok.TexteFahrradverkäufe des Fundbüros

Ö 3.10 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion „Die Linke" vom 20.04.2015 „Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk“ (AN/0656/2015)

Ö 3.11 VO6 Dok.TexteGegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken

Ö 3.12 VO2 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2015 zur Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung

Ö 3.13 VO1 Dok.TexteBearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge

Ö 3.14 VO1 Dok.TexteBeantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schulz zur Ausbildung in der Altenpflege

Ö 3.15 VO1 Dok.TexteAnfrage AN/0679/2015 "Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen"

Ö 3.16 VO1 Dok.TexteAmbulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz (AN/0818/2015 vom 22.05.2015: TOP 9.2.3 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2015)

Ö 3.17 VO1 Dok.TexteUmsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig?

Ö 3.18 VO1 Dok.TexteInanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteDokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren; TOP 4.6 auf der TO der SoSe Sitzung vom 23.04.2015

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteSoziale Stadt Köln-Lindweilerhier: Sachstand

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteAktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln

Ö 4.5 VO1 Dok.TextePilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen"

Ö 4.6 VO4 Dok.TexteBericht zur Revision der Bundesmittel für Bildung und Teilhabe (BuT) für die Jahre 2012 und 2014 - Bezug: Vorlage 2995/2014 aus der Sitzung vom 20.11.2014

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO2 Dok.TextePegel Köln 1/2015Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 - Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima

Ö 5.2 VO2 Dok.TextePegel Köln 2/2015Einwohnerentwicklung 2014

Ö 6 JobCenter Köln

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteBericht des Jobcenters

Ö 7 Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteBericht des Behindertenbeauftragten 02/2015

Ö 8 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteGegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken; TOP 8.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteFlüchtlingsheime ans Netz! TOP 8.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 24.03.2015

Ö 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 9.1.1 VO1 Dok.Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? TOP 9.2.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 9.1.2 VO1 Dok.Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung; TOP 9.2.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 9.1.3 VO1 Dok.Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk; TOP 9.2.3 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 9.1.4 VO1 Dok.Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen; TOP 9.2.4 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 9.1.5 VO1 Dok.Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge; TOP 9.2.5 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Ö 9.2 TexteAktuelle Anfragen

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder

Ö 9.2.2 VO1 Dok.Kürzung von Fördermitteln für die Jobcenter

Ö 9.2.3 VO1 Dok.Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz

Ö 9.2.4 VO1 Dok.Welche städtischen Einrichtungen machen am 20. Juni 2015 ihre Türen auf?

Ö 9.2.5 VO1 Dok.Flüchtlingsunterkunft Pohlstadtsweg

Ö 10 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung für die Seniorenvertretung der Stadt Köln (GO SVK)

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014Hier: GA 8 Aufbau/Erhalt von Gesundheitszentren für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteEinrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteRücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining

Ö 10.5 VO2 Dok.TexteGesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen

Ö 10.7 VO2 Dok.TexteGesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen

Ö 10.8 VO2 Dok.TexteGesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte

Ö 10.10 VO1 Dok.TexteGesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014Hier: GA 6 Einrichtung einer Koodinierungsstelle "Gesundheit und Migration"

Ö 10.11 VO2 Dok.TexteInterkulturelles Maßnahmenprogramm- MaßnahmenempfehlungenHier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"

Ö 10.12 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung

Ö 10.13 VO2 Dok.TexteResolution zu "Barrierefreies Wohnen"hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015

Ö 11 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 12 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteBezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen(Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013)

Ö 12.2 VO2 Dok.TexteVerbraucherberatung im Quartier

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteGesundheits-Chipkarte zur medizinischen Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Ö 12.4 VO3 Dok.TexteEinleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Inventarausstattung von Flüchtlingsunterkünften

Ö 12.5 VO7 Dok.TexteBarrierefreies Wohnenhier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

Ö 13 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 14 Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteFörderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW

Ö 14.2 VO5 Dok.TexteVerkauf städtischer Grundstücke Merkenicher Straße/ Niehler Damm in Köln-Niehl und Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus zur Errichtung von konventionellen Flüchtlingsunterkünften

Ö 14.3 VO2 Dok.TexteBericht

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 16 Beantwortungen von Anfragen