SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 03.12.2015

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3277/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3125/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3623/2015

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3873/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1897/2015

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Erweiterter Planungsbeschluss

Anlage 2 - Bedarfsfeststellungsbeschluss

3219/2015

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3229/2015

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, StellungnahmezumLEP1115

Anlage 2, Auszug StEA, 03.12.2015

3427/2015

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug KuKu vom 01.12.2015

Anlage 2 Auszug StEA 03.12.2015

3315/2015

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0475/2015

Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1475/2015

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1910/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2026/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1911/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2676/2015

Zusatz: Endgültig zurückgestellt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 uneingeschränkt zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 4 (vorhabenbezogener Bebauungsplan, verkleinert)

Anlage 5 (Vorhaben- und Erschließungsplan, verkleinert)

zu Anlage 2 -Urkunde-

Anlage 2 (Offenlagebegründung)

Anlage 3 (Textliche Festsetzungen)

2698/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Übersichtsplan)

Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept)

Anlage 4 (Auszug aus dem Werkstattergebnis "Mülheimer Süden inkl. Hafen")

Anlage 5 (Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan "Euroforum Nord")

Anlage 6 (Auszug aus dem REK Nord)

Anlage 2 (Begründung zum städtebaulichen Planungskonzept)

Anlage 7, Auszug BV 9, 30.11.15

2959/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3127/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

DE, BV 2

Anlage 1 (Übersichtsplan)

DE, BV 3

3574/2015

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 5, Auszug BV 1, 05.11.2015

Anlage 6 (Stellungnahme der Verwaltung)

Anlage 1 (Geltungsbereich)

Anlage 3 (Fluchtlinienplan 8109)

Anlage 4 (Fluchtlinienplan 91)

Anlage 2 (Begründung)

2318/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 (Offenlagebegründung)

Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich

Anlage 3 (Plan)

3173/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2015

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 (Plan) Übersicht

Anlage 2 (Plan) Übersicht Änderungen

Anlage 5 (Plan) Änderungsentwurf

zu Anlage 3 -Urkunde-

Anlage 3 (Begründung)

Anlage 4 (Festsetzungen)

2975/2015

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

3086/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Mitteilung Ausschuss (1) Version 12.11.15

ROHR Mail

3242/2015

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

20151016 Ko 776 ln rrh Nachbarn MITTEL NEU.pdf

3243/2015

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3735/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3711/2015

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteMündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteKommunales Ökokonto für KölnMündliche Nachfrage des RM Jahn zur Sitzung am 01.10.2015

Ö 1.3 VO1 Dok.Texte4-Phasen-Modell zur Unterbringung von Flüchtlingen in KölnMündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Sitzung am 05.11.2015, TOP 18.3 und des SE Henseler zu TOP 17.4

Ö 1.4 VO1 Dok.TexteBeantwortung der mündlichen Anfrage des SE Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.11.2015 betreffend Stellplätze am Butzweilerhof (TOP 18.2)

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteHandwerk und Mittelstand im Gewerbegebiet Lövenich schützen

Ö 3 TexteAnträge

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteUmsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteFreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ausführungsplanung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweilerhier: Ernennung eines Beiratsmitgliedes und eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteStellungnahme der Stadt Köln zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 22.09.2015

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteDenkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO13 Dok.Texte209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-LindenthalArbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülzhier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 8 TexteStädtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 TexteStädtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 10.1.3 VO1 Dok.Senkelsgraben in Köln Porz-Lind –TOP 10.1. – DS-Nr. 0475/2015

Ö 10.2 VO12 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Ö 10.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu TOP 10.2 Aufstellung eines B-Plans, 2026/2015Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz

Ö 10.3 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Ö 10.4 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Ö 10.5 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ö 10.6 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim

Ö 10.7 VO11 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim

Ö 10.8 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 11.1 VO7 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung- Einleitungsbeschluss -Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd

Ö 11.2 VO4 Dok.TexteTeilaufhebung des Durchführungsplanes 64449/02- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Clarenbachstraße in Köln-Lindenthal

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO11 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67461/15 Arbeitstitel: 3. Änderung "Nördlich S-Bahn/Eigelstein" in Köln-Altstadt/Nord

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände

Ö 13.2 Nachtrag: 30.11.2015 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ö 14 TexteAufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 TexteSonstige Satzungen

Ö 16 TexteAnträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO1 Dok.TexteWohnen in Köln

Ö 17.2 VO3 Dok.TexteRegionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Ö 17.3 VO2 Dok.TexteKooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn Raumdossier 1.0

Ö 17.4 VO1 Dok.TexteUmsetzung Einzelhandels- und ZentrenkonzeptOberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz

Ö 17.5 VO1 Dok.TexteSanierung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt SüdUrteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur städtischen Sanierungssatzung

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 18.1 TexteNachfrage von RM Roß-Belkner zum Zeitplan Infrastrukturmaßnahmen Sürther Feld

Ö 18.2 TexteAnfrage des SE Hegenbarth zum Ergebnis des sog. "Grundstücksgipfel"

Ö 18.3 TexteAnfrage des SE Hegenbarth zum Beschluss einer "interaktiven Bebauungsplanübersicht"

Ö 18.4 TexteAnfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum LVR Hochhaus

Ö 18.5 TexteAnmerkung der Vorsitzenden Gordes zum WDR-Filmhaus

Ö 19 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 24.1 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.10.2015

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 27 Mündliche Anfragen