SessionNet | Rat - 28.06.2016

Gem. Antrag nach § 5 (SPD)

AN/1242/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Antrag nach § 5 (CDU)

AN/1245/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Rat

1838/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1150/2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1240/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/1152/2016

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1255/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1155/2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1237/2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/1156/2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

Piraten Anfrage nach § 4

Anlage 1 Auszug Rat 10.05.2016

AN/0472/2016

Zusatz: (die Antwort lag bereits zur vorherigen Sitzung als Tischvorlage vor)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

1358/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0846/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2219/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0847/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

1607/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0853/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2002/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Deine Freunde Anfrage nach § 4

AN/0854/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2155/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0857/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

1890/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0859/2016

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2123/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1096/2016

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2146/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/1208/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

2215/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/1219/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 6. Satzung zur Änderung der ZwStS

Anlage 2 3. Satzung zur Änderung der HStS

1176/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1246/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 für den Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Synopse HGK Satzung

Anlage 2 Satzung HGKNeufassung

2018/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2016-06-02 Synopse GEW Ratsvorlage Anlage1

2016-06-22 Satzung GEW konsolidiert Ratsvorlage Anlage2

1977/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2016-06-03 Synopse RE Ratsvorlage Anlage1

2016-06-17 RE-Satzung Ratsvorlage Anlage2

1983/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage1 Synopse KVB Satzung

Anlage2 Satzung KVB AG Konsolidierte Fassung

2053/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1080/2016

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1088/2016

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab2017-1

Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung

1755/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1248/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

1195/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2015

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2016

Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2016

1541/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

0695/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, Auszug BV 1, 21.04.2016

Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 28.04.2016

Anlage 3 Auszug AVR vom 20.06.2016

0019/2016

Beschluss: geändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/0756/2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (DF)

AN/1251/2016

Zusatz: (zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug LA vom 16.06.2016

1410/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Vorlage 3069-2015

1414/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016

Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung

1596/2016

Beschluss: zurückgestellt

Piraten Änderungsantrag nach § 13

AN/1228/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

1664/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: (hier zurückgezogen - die Sache wird in den Hpl.-Sitzungen behandelt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016

Anlage 1 - Übersichtsplan OHst. Heumarkt

Anlage 2 - Zustimmung TAB

Anlage 3 - Stellungnahme 14

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

0670/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Neuer Umdruck für FA und Rat: Auszug aus dem Beschlussprotkoll

Neuer Umdruck für FA und Rat: Vorblatt

Neuer Umdruck für FA und Rat:Unterschriebener Bestätigungsvermerk Seite 30 und 31

Prüfbericht Jahresabschluss 2013 und Jahresabschluss 2013

0957/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Auszug AVR vom 05.09.2016

Anlage 1 charta-aktionsplan-ratsvorlage 17 05 2016

1706/2016

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (1)

Anlage 1 Wortlaut §108a GO NRW

Anlage 2-Gesellschaftsvertrag-Neufassung

Anlage 2NeufassungGesellschaftsvertragKölnBäder

Anlage3 aktueller Gesellschaftsvertrag

Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag KB-Neufassung

1378/2016

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (1)

Beschlussvorlage Rat (2)

Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013)

Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013)

Anlage 2a (Auswertung Rat)

Anlage 2b (Auswertung BV)

Anlage 2C (Auswertung Verwaltung)

Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads)

Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads

Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads)

Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads

Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016

Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016

Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016

Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016

Anlage 8 Auszug DiKO

Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016

Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016

Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016

Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen)

Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19

Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06.

3516/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016

Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt

0753/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1004/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Endgestaltung

Anlage 3 Bauablauf

Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zur Kostenberechnung

Anlage 5 Auszug LA vom 21.04.2016

0270/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1-Übersichtsplan

2-Entwurfsplan Kolkrabenweg

3-Entwurfsbeschreibung

4-Prüfbericht RPA SpA Kolkrabenweg

5-Kostenübersicht SpA Kolkrabenweg

Anlage 6 Auszug Sport A vom 21.04.2016

0983/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Erfolgsplan 2016 - 2019

Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 - 2019

Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2016 - 2019 - Sonderausstellungen und Projekte

Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016

Anlage 5 - Stellenübersicht 2016

Anlage 6 - Finanzplan 2016 - 2019

Anlage 7 - Investitionsplanung 2016 - 2019

0813/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 - Auszug Liegenschaftsausschuss 16.06.2016

Anlage 1 - Aktuelle Parkentgelte der Städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser

Anlage 2 - Übersicht alle Parkhäuser inkl. Parkentgelte 2016

Anlage 4 Darstellung Einnahmen-Ausgaben-Kostendeckungsgrad ausgewählter TG

1757/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1914/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Bedarfsprüfung

Qualitative Schätzung Finanzierungsplan

1493/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1056/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2015-11-02Abschlussbericht Auszugsmanagement final (2) (2)

Berechnung Kostenreduzierung

1450/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 23-05-2016

1826/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng

Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau

Anlage 3a

Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016

Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016

Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016

Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16

Anlage 6 Auszug Schul A 18.04.

Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016

Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016

Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016

Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T.

Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016

Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016

Anlage 13 (Neufassung)

Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016

Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016

Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016

Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016

Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016

Anlage 21.3 öffentlich neu

Anlage 22, Auszug LiA,

Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016

1028/2015

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06.

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum)

0438/2016

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1087/2016

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/1256/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1085/2016

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

160525 Porz WR Übersicht (2)

Betrauung Moderne Stadt Final

1860/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Zusammenfassung RDBP 2016

1744/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1959/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Erläuterungen zum Jahresabschluss

Anlage 3 Nachkalkulation Abwassergebühren [Kompatibilitätsmodus]

Anlage 1 Jahresabschluss-2015 (2016-05-25)

1728/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.7

Anlage 1-NeufassungGesellschaftsvertragKGAB

Anlage 2- KGAB Gesellschaftsvertrag Stand 21.12.2010

2040/2016

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

2043/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

WPl. Buehnen Koeln 2016-17

1903/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Kalkulation Interim Staatenhaus+Depot

Anlage 2 - Kalkulation Interim Palladium+Depot

2092/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2015 11 13 Zustimmung 11

Bedarfsanerkennung 14

1656/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 ms Synopse Gesellschaftsvertrag

Anlage 2 ms Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung

1931/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 AWB Synopse Gesellschaftsvertrag

Anlage 2 AWB Gesellschaftsvertrag Konsolidierte Fassung

1990/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 AVG Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung

Anlage 3 BezReg Köln Schreiben vom 09.02.2016

Anlage 4 Verdi Schreiben vom 06.05.2016

Anlage 1 AVG Synopse Gesellschaftsvertrag

1991/2016

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 WSK Synopse

Anlage 2 konsolidierte Fassung

2014/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 5 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.8

Anlage 3 SBK Schr 27.06.2016

Anlage 4 ver.di Schr 06.05.2016

Anlage 1 Neufassung 108 a GO NW

Anlage 2 Neufassg GesV SBK

2047/2016

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag SWK XXX Neufassung

Anlage 2 konsoliderte Fassung SWK Gesellschaftsvertrag XXX Neufassung

XXX alt XXX Anlage 2 konsoliderte Fassung SWK Gesellschaftsvertrag

XXX alt XXX Anlage 1 Synopse SWK Gesellschaftsvertrag

2057/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

Linke Änderungsantrag nach § 13 (1)

AN/1190/2016

Zusatz: (Verweisung aus der gemeinsamen Sondersitzung des Umwelt A und des Bau A vom 20.06.2016)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - unterzeichnete DE 2071/2016 der BV Rodenkirchen

1343/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 - Kostenübersicht Luzerner Weg

Anlage 02 - Flurkarte

Anlage 03 - Flächennutzungsplan

Anlage 04 - Luftbild

Anlage 05 - DE BV 9

1109/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

zu Anlage 4 -Urkunde-

4095/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit)

Anlage 3 (Begründung zur BP-Änderung nach der 1. Offenlage)

Anlage 1 (Planwirkungsbereich)

Anlage 2 (Darstellung der zur Offenlage eingegangenen Stellungnahmen)

Anlage 4 (Darstellung der zur erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen)

Anlage 5 (Satzungsbegründung)

1540/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

252 Satzung Anlage 1

252 Satzung Anlagen 2-8

0906/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Lärmminderungskarte

Anlage 4 - Satzungstext

1673/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0832/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage

1546/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1623/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug UmweltA 07.06.2016

1385/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

1696/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Antrag nach § 3

AN/1238/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1252/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/1254/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 2

0977/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Rat .

Anlage 1 (Kopie Vorlage 2528/2015)

Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV 6

1629/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss

Anlage 01 1. Verordnung zur Änderung der 2. RVO 2016

Anlage 02 Straßenfest 2016 Kalker Hauptstraße

1812/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 1.1 Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Überfälligen Brandschutzbedarfsplan sofort beschließenNotwendige Sach- und Personalausstattung bereitstellen"

Ö 1.2 Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Land und Bund müssen Sicherheit für Köln gewährleisten"

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteSchenkung Förderverein Historischer Park Deutz

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 Nachtrag: 27.06.2016 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Strategisches Flächenmanagement jetzt einführen!"

Ö Nachtrag: 27.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 3.1.2 Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten sowie von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Videoüberwachung auf den Prüfstand"

Ö Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 3.1.3 Nachtrag: 27.06.2016 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Stellplatz- und Parkraummanagement in Köln"

Ö Nachtrag: 27.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Konflikte vermeiden, Kommunikation fördern: Der Nachtbürgermeister für Köln"

Ö 3.2 TexteVorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteAnfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ordnungs- und Verkehrsdienst: Fragen zu Namensschildern und Beschwerden"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 10.05.2016

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der Piraten betreffend "Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe Piraten betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 27.05.2016

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Bisher erstellte Verkehrsgutachten und Planungen zum Gürtelausbau"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Bürgerhaushalt der Stadt Köln"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion betreffend "Unstimmigkeiten 7. Flüchtlingsbericht"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Ö 4.7 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reinigungskosten in Asylbewerberunterbringungen"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Ö 4.8 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Ö 4.9 Nachtrag: 23.06.2016 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe Piraten betreffend "Lange Schlangen in der Lohsestraße – Was ist da los?"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Ö 4.10 Nachtrag: 23.06.2016 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zuwanderung nach Köln - Vorausschauende Planung"

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 TexteAnregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.1.1 VO3 Dok.TexteÄnderung der Zweitwohnungssteuersatzung und der Hundesteuersatzung

Ö 6.1.2 Nachtrag: 28.06.2016 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016

Ö Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 6.1.3 VO8 Dok.TexteÄnderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Ö 6.1.4 VO3 Dok.TexteHäfen und Güterverkehr Köln AG: Änderung der Satzung

Ö 6.1.5 VO3 Dok.TexteGEW Köln AG: Satzungsänderung

Ö 6.1.6 VO3 Dok.TexteRheinEnergie AG: Satzungsänderung

Ö 6.1.7 VO3 Dok.TexteKölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.2.1 VO12 Dok.TexteDritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.2.2 Nachtrag: 28.06.2016 VO3 Dok.TexteAktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Ö Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 6.2.3 VO10 Dok.TexteÄnderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 VO13 Dok.Texte4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ö 6.4 TexteSonstige städtische Regelungen

Ö 7 VO4 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 sowie für das Hj 2016 in analoger Anwendung.

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015

Ö 9 TexteAußerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 Nachtrag: 28.06.2016 VO4 Dok.TexteRheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle

Ö Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö Nachtrag: 28.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteEhemaliges Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln"

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteVertragsabschluss zur Zusammenarbeit der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln

Ö 10.4 Nachtrag: 27.06.2016 VO3 Dok.TexteVideoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen

Ö Nachtrag: 27.06.2016 VO1 Dok.Änderungsantrag der Gruppe Piraten

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteZuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Ö 10.7 Nachtrag: 22.06.2016 TexteBrandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Ö 10.8 VO6 Dok.TexteTeilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt

Ö 10.9 VO5 Dok.TexteBericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013

Ö 10.10 Nachtrag: 24.06.2016 VO3 Dok.TexteEuropäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern1. Kölner Aktionsplan

Ö 10.11 VO15 Dok.TexteWeiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.