SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 15.09.2016

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.07.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 (Plan)

Anlage 1a (Plan)

Anlage 2 (Satzung)

Anlage 3 (Begründung)

Anlage 2 (Anlage zur Satzung)

2381/2016

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.07.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 (Lage der Deponie)

Anlage 2 a (Darstellung des Flächennutzungsplanes)

Anlage 2 b (Begriffliche Deponieaufteilung)

Anlage 3 (Luftbild 2014)

2294/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 (Änderungsbereich)

Anlage 2 (aktuelle FNP-Darstellung)

Anlage 3

Anlage 4 (Begründung)

2423/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 (Protokoll der Jurysitzung)

Anlage 2 (Übersicht der Arbeiten)

2431/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1852/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage: Auszug BV Innenstadt 07.07.2016

2311/2016

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung der BV Innenstadt am 07.07.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2784/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Auszug BV Kalk 16.06.2016, TOP 7.9-NS

Dringlichkeitsantrag SPD CDU Grüne LINKE AN-1132-2016

2822/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2868/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2877/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Sachstand-2016 komplett

2824/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pegel Köln 2 2016 Einwohnerentwicklung 2015

2846/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Baureife Flächen

Anlage 2 Potenzialflächen

Anlage 3 Baufertigstellungen Stadtbezirke 2010-2015

1482/2016

Zusatz: zurückgestellt (wird zusammen mit dem STEK Wohnen behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Planungsprozess 2016-08-31 08-35-46

2929/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

Eigentum Stadt Köln-FK-02.09.16

2941/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

Anlage

2968/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage

2724/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Lageplan Ausstiegshilfe

Anlage 3 - Lageplan Schalthaus

Anlage 4 - Lageplan Treppe/Stellplätze

Anlage 5 - entfallende Ausgleichsfläche

Anlage 6 - geänderte Ausgleichsfläche

2839/2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteNeue Flächen für den Wohnungsbau - viel hilft viel? Anfrage Deine Freunde vom 25.04.2016, AN 0800/2016

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteWerbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale WerbungAnfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2AN/0797/2016

Ö 1.3 VO1 Dok.TexteÜberbauung von Supermärkten mit Wohnraum Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.06.2016, (AN/1077/2016)

Ö 1.4 VO3 Dok.Texte B-Plan-Verfahren Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf: weiteres Verfahren Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2016 (AN/1141/2016)

Ö 1.5 VO2 Dok.TexteErweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz (AN/1127/2016)Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteOptimierung kommunaler Bauprojekte

Ö 2.2 VO1 Dok.Neue Flächen für Wohnungsbau in KölnAnfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2016

Ö 2.2.1 Nachtrag: 14.09.2016 VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteKooperatives Baulandmodell transparenter und effektiver machen! - Änderungsantrag zu TOP 3.1.1 "Modifizierung und Entschlackung des Kooperativen Baulandmodells"

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteUmsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO6 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau der südlichen Anbindung Köln-Nippes - 2. Deckblatt

Ö 5.2 VO6 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n – Ortsumgehung Köln-Meschenich; hier: Stellungnahme zum 1. Deckblatt

Ö 5.3 VO16 Dok.Texte3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Ö 5.4 TexteMündliche Präsentation zum Beschluss des Auslobungstextes zum Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteZukünftige Nutzung des Deutzer Hafens; hier: Einbeziehung der Ellmühle

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteUmsetzung des Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und städtebauliche Neuordnung Porz-Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrum hier: Vorschlag zur Einrichtung eines Beirates

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteAbschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts und Beschluss über Prüfaufträge für die Fortschreibung des "Kooperativen Baulandmodells"

Ö 6.4 VO4 Dok.TexteSicherung der städtebaulichen Neuordnung des Deutzer Hafens1. Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen hinsichtlich einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gem. § 165 Absatz 4 BauGB und2. Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB

Ö 6.5 VO7 Dok.Texte Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum

Ö 6.6 VO4 Dok.TexteStadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)Grundsatzbeschluss zur Vergabe städtischer GrundstückeErweiterung der Vergabearten um die Vergabe nach Konzeptqualität

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO6 Dok.Texte205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-PorzArbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung an der Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahnhier: Feststellungsbeschluss

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 8.1 VO7 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan Arbeitstitel: "Euroforum West" in Köln-Mülheim;hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.1 VO6 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept "Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus" Stellungnahme über die Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ö 9.2 VO7 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim" Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz

Ö 10.2 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Hüttenstraße/Gravenreuthstraße in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.4 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Am Fettenhof in Köln-Bocklemünd

Ö 10.5 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Casino Köln" in Köln-Deutz

Ö 10.6 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Gummersbacher Straße in Köln-Deutz

Ö 10.7 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Ö 10.8 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanverfahrensArbeitstitel: Möhring-Quartier in Köln-Mülheim

Ö 10.8.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu Punkt 10.8.: Möhring Quartier in Köln-Mülheim DS-NR 2446/2016

Ö 10.9 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Alte Römerstraße in Köln-Merkenich/Rheinkassel

Ö 10.10 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel

Ö 10.11 Nachtrag: 14.09.2016 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Ö 11 TexteAufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO11 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort(Hinweis: ehemals 2. Änderung)

Ö 12.2 VO8 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/09Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Umstellung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Herler Straße in Köln-Buchheim

Ö 13.2 Nachtrag: 08.09.2016 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6250/03Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteAufhebung des Einleitungsbeschlusses eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für einen MöbelmarktArbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Ö 14.2 VO3 Dok.TexteAufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Ö 14.3 Nachtrag: 12.09.2016 VO6 Dok.TexteTeilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02- Einleitungsbeschluss -Arbeitstitel: Etzelstraße/Bergstraße in Köln-Mauenheim

Ö 14.4 Nachtrag: 14.09.2016 VO5 Dok.TexteTeilaufhebung des Bebauungsplanes 75409/02- Einleitungsbeschluss -Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 VO5 Dok.TexteSatzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-EilArbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ö 15.2 VO6 Dok.TexteSatzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-PollArbeitstitel: Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll-Nord - in Köln-Poll

Ö 16 TexteAnträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO5 Dok.TexteDeponie Wiemersgrund; hier: Weiterführung des Deponiebetriebes

Ö 17.2 VO5 Dok.Texte214. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-PorzArbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; hier: Offenlage

Ö 17.3 VO3 Dok.TexteMehrfachbeauftragung Koelnmesse

Ö 17.4 VO1 Dok.TexteVerwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2015

Ö 17.5 VO2 Dok.TexteEinsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln - Sachstand, Anfrage der SPD-Fraktion AN/1200/2016

Ö 17.6 VO1 Dok.TexteVerfahrensstand der Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ö 17.7 VO3 Dok.TexteVerkaufs- sowie Vermietungs- und Verpachtungsmoratorium im Bereich Rolshover Straße, Wiersbergstraße, Kalker Hauptstraße sowie Dillenburger Straße in Köln-Kalkhier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 16.06.2016

Ö 17.8 VO1 Dok.TexteAntwort zur Anfrage LiA vom 16.06.2016 zur Vorlage "Sachstand Regionale Standortsuche Frischezentrum" (Session-Nr. 1929/2016)

Ö 17.9 VO1 Dok.TexteGründung einer Metropolregion - AN/0660/2016

Ö 17.10 VO2 Dok.TexteErstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für Porz-Mitte

Ö 17.11 VO2 Dok.TextePegel 2/2016Das Wachstum hält an - Neue Höchststände durch Zuwanderung

Ö 17.12 VO4 Dok.TexteUmsetzung STEK WohnenHier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Ö 17.13 VO2 Dok.TexteNeuaufstellung des RegionalplansAnfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Piraten vom 20.06.2016, AN/1184/2016

Ö 17.14 VO2 Dok.TexteVerkaufs-Vermietungs und Verpachtungsmoratorium Kalk-SüdHier: Übersicht der städtischen Grundstücke

Ö 17.16 VO2 Dok.TexteAnbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren