SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 11.09.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0026/2017

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-20:05

Einladung

Anlage 2 zur Niederschrift ASW 11.09.2017 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkl. Investitionen an Schulen 2017 inkl. Schülerzahlen zur FDP-Anfrage (TOP 3.1)

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.1

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.2

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 4.5

Anlage 1 zur ASW-Niederschrift 11.09.2017 - Ergebnisprotokoll Besprechung vom 05.09.2017

2452/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 (1)

Anlage 1 Auszug Schul A vom 11.09.2017

AN/1266/2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/1285/2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: geändert beschlossen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkliche Investitionen an Schulen 2016

Anlage 2 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkliche Investitionen an Schulen 2017

Anlage 3 - Reparaturen, kl. Beschaffungen - Plan 2016 2017

1834/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 26.06.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2029/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2157/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2004/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2482/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2541/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2573/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2552/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2654/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2493/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1068/2017

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2433/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1151/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/1174/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/1241/2017

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2775/2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/1242/2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (1)

3018/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2481/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 31.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk

Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka

Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka

Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final

Anlage 4, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept

2488/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 31.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 18.09.2017

Anlage 2 Auszug BV 4 vom 11.09.2017

Anlage 3 Stellungnhme zu Beschluss BV

Anlage 4 Auszug BV 3 vom 18.09.2017

1711/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

2188/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2410/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2612/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2430/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2677/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2698/2017

Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2619/2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Allgemeines

Ö 1.1 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Ö 1.2 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 1.3 VO10 Dok.TexteRegelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Ö 2 Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2.1 Nachtrag: 07.09.2017 VO3 Dok.TexteReinigung in Schulen verbessern

Ö 2.2 Nachtrag: 11.09.2017 VO1 Dok.TextePrüfung der Entwicklung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort der Elsa-Brändström-RealschuleStärkung der NRW-Sportschule

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Frühere Anfragen

Ö 3.1.1 VO4 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0435/2017 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates zu Sachmittelzulage pro Schüler

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0969/2017

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017)

Ö 3.1.5 VO1 Dok.TexteAngebote Kultureller Bildung - Beantwortung der Anfrage AN/0465/2017

Ö 3.1.6 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Reinigung in Schulen verbessern - AN/0933/2017

Ö 3.1.7 VO1 Dok.TexteSitzungsraum Stadtschulpflegschaft

Ö 3.1.8 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion PIRATENGRUPPE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Reinigung von Schultoiletten – zu AN/0606/2017

Ö 3.1.9 VO1 Dok.TexteAktuelle Situation der Beschulung neu zugewanderter Kinder und Jugendliche4370/2016 und 1453/2017

Ö 3.1.10 Nachtrag: 04.09.2017 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schlieben im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 25.04.2017 bezüglich: Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße "GGS Porz-Mitte"

Ö 3.2 Neue Anfragen

Ö 3.2.1 VO1 Dok.Ansiedlung von Bienen-Völkern in städtischen Schulen

Ö VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion nach § 4 AN/0026/2017 Ansiedlung von Bienen-Völkern in städtischen Schulen

Ö 3.2.2 VO1 Dok.TexteSchulstandorte im Kölner Stadtgebiet

Ö 3.2.3 Nachtrag: 31.08.2017 VO1 Dok.TexteSchulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr

Ö 3.2.4 Nachtrag: 06.09.2017 VO1 Dok.Möglichkeit zum Weiterführen der Hauptschule in Rodenkirchen

Ö Nachtrag: 07.09.2017 VO1 Dok.TexteMöglichkeit zum Weiterführung der Hauptschule in Rodenkirchen

Ö 3.2.5 Nachtrag: 06.09.2017 VO1 Dok.TexteSachstand der Inventarisierung an Schulen

Ö 4 Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Ö 4.2 Nachtrag: 31.08.2017 VO10 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Ö 4.3 Nachtrag: 31.08.2017 VO7 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Ö 4.4 Nachtrag: 05.09.2017 VO6 Dok.TexteSchulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Ö 4.5 Nachtrag: 06.09.2017 VO12 Dok.TexteErrichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 KölnBaubeschluss

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteJahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2016

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteQualitätstestierung: VHS Köln erneut zertifiziert

Ö 5.3 VO1 Dok.Texte„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“

Ö 5.4 Nachtrag: 31.08.2017 VO1 Dok.TexteFachtag: "ZUSAMMENHALTEN! - SEXUELLE UND GESCHLECHTLICHE VIELFALT IN DER JUGENDHILFE" am 09.10.2017 in der Zeit von 10:00 - 17:00 Uhr im Historischen Rathaus

Ö 5.5 Nachtrag: 04.09.2017 VO1 Dok.TexteAuslagerung der GGS Görlinger Zentrum

Ö 5.6 Nachtrag: 04.09.2017 VO1 Dok.TexteSchulstandort Paul-Humburg-Straße

Ö 5.7 Nachtrag: 07.09.2017 VO1 Dok.TexteStart des Projekts „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ö 6 TexteAnfragen

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Gleichstellungsrelevante Themen

N 9 Personalien

N 10 Vorlagen

N 10.1 Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3

N 10.2 Nachtrag: 04.09.2017 Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021

N 11 Mitteilungen

N 11.1 Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Mülheimer Freiheit in Köln - Mülheim

N 11.2 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Mathilde-von-Mevissen-Schule GGS Gellertstr. Köln-Nippes

N 11.3 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Hauptschule Bülowstraße 90 in Köln-Nippes

N 11.4 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Kupfergasse in Köln-Urbach

N 11.5 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Henry-Ford-Realschule Karl-Marx-Allee 43 in Köln-Chorweiler

N 11.6 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftshauptschule Gustav-Heinemann-Schule in Köln-Seeberg

N 11.7 Besetzung der Stelle der Schulleitung am Städtischen Rhein-Gymnasium, Düsseldorfer Str. in Köln-Mülheim

N 11.8 Abschluss des Schulanmeldeverfahrens der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2017/2018

N 12 Anfragen

N 12.1 Nachtrag: 11.09.2017 Beantwortung der Anfrage AN/1242/2017 der Piraten nach §4 Geschäftsordnung zum Sachstand der Inventarisierung an Schulen

N 13 Verschiedenes

N 13.1 Gespräch mit neu ernannten Schulleitungen