SessionNet | 37. Sitzung des Rates - 20.03.2018

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AfD Antrag nach § 5

AN/0435/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Wassererlebnispfad von Pulheim bis zum Rhein

0093/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3946/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Technische Beschreibung des Kompakttraktors mit Frontlader

3990/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

AN/0382/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0419/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/0386/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0441/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/0393/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0439/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0442/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

AN/0394/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/0429/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0438/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat 06.02.2018

Anlage 1 - Flächenpässe

Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018

Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016

Anlage 3 Bürgereingabe

2298/2017

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

AN/0167/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

0633/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0278/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

0844/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Bunt Anfrage nach § 4

AN/0320/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

0730/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/0333/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

0775/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0409/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

AN/0410/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0415/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Bunt Anfrage nach § 4

AN/0418/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Synopse - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung

Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

3193/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0430/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Förderrichtlinie

Anlage 0

Anlage 2, Auszug AUG vom 08.03.2018

Anlage 3 (Stellungnahme der Verwaltung)

3520/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2017

Anlage 1b üpl Aufwand konsumtiv 2018

0567/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 5 Auszug Finanzausschuss 19.03.2018

Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss 30.04.2018

Anlage 2 KB Los 1 Aufschlüsselung

Anlage 4 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 18.12.2017

Anlage 1 Auszug Protokoll Bauausschuss

Anlage 3 - Auszug Finanzausschuss 18.12.2017

Anlage 6 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 19.03.2018

3458/2017

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)

AN/1899/2017

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt

0140/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 170321 PD-Gesellschafter-werden Flyer

Anlage 2 171025 PD2017-Infobroschuere

0168/2018

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

0152/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 20180128 Cologne Game Haus kurz WIA

Anlage 2 2018-02-15 CGH Cashflow Yearlyfinal

Anlage 3 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 01.03.2018

Anlage 4 Anworten auf den Fragenkatalog

0185/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0243/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0396/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0420/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0487/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Raumliste Erweiterungsbau

Anlage 2: Lageplan

Anlage 3: Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 12.03.2018

2371/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 HTV Gürzenich-Orchester Köln 2017-2018 Stand 10.01.2018

Anlage 2 TVK-Stand 31.10.2009

Anlage 3 TVK-Stand 31.10.2009 Ergänzung von 09.12.2009

0460/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3397/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Vorab-Auszug - Ausschuss Kunst und Kultur vom 06.03.2018

3959/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3981/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeit

0498/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0452/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfer

0057/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auslobung Möblierung Offenbachplatz

Anlage 2 Vorabauszug BV1 08.03.2018

3230/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Integrationsbudget 2018 - tabellarische Darstellung

0344/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (erste Version)

Anlage 1

0592/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0342/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/0437/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 - Grundvertrag Abfallentsorgung mit Anlagen Reinschrift

Anlage 3 - Synopse Grundvertrag Abfallentsorgung mit Anlagen

Anlage 4 - Grundvertrag Straßenreinigung mit Anlage Reinschrift

Anlage 5 - Synopse Grundvertrag Straßenreinigung mit Anlage

Anlage 6 Prüfbericht zur LSP Kalkulation

Anlage 1 Ratsvorlage Verlängerung Leistungsvertrage an Frau Stüwe

0438/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Vertrag haushaltsfinanzierte Leistungen

Anlage 2 - Anlage 1 zum Vertrag - Entfernen von Graffiti und Farbschmierereien auf Objekten der Stadt Köln

Anlage 3 - Anlage 2 zum Vertrag - Raumumfassende Reinigung auf öffentlichen Flächen

Anlage 4 - Anhänge 1 bis 5 zur Anlage 2 des Vertrages

Anlage 5 - Anlage 3 zum Vertrag - Reinigung von Ingenieurbauwerken

Anlage 6 - Anlage 4 zum Vertrag - Reinigung nach Veranstaltungen

Anlage 7 - Anlage 5 zum Vertrag - Einzelleistungen

0442/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Kaufhof Kalk

0701/2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 2 Satzungsbegruendung

Anlage 3 B Plan mit Teilaufhebungsbereich

Anlage 4 Auszug Alkis A4

Anlage 5 Fruezeitige

Anlage 6 ausserhalb

Anlage 7 Abwaegung Toeb

Infoblatt Beschlussvorlage Kyllstraße

3978/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Plan Erschließungsanlage

Anlage 2 - Detailplan

Anlage 3 - Satzungstext

Anlage 4 - Beantwortung einer Nachfrage

Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018

2924/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Ergebnis Vorschlagsliste

0588/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Ratsentscheid vom 5.2.15 zu SKE aus dem IR

Anlage 2 Auszug Niederschrift vom 5.3.18 - Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen

0462/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Antrag nach § 3

AN/0296/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0635/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

GUT Antrag nach § 3

AN/0391/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

AfD Antrag nach § 3

AN/0392/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

GUT Antrag nach § 3

AN/0395/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3730/2017

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Antrag nach § 3

AN/0423/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/0433/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 1.1 Nachtrag: 19.03.2018 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Verkehrsinfarkt vermeiden - Kapazitätssteigerung an den Knotenbahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz jetzt!"

Ö 1.2 Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion betreffend "Dieselfahrverbote in Köln"

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteSchenkung - Wassererlebnispfad von Pulheim bis zum Rhein

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwighier: Schenkung eines Werkes von Ei Arakawa von Christian DuMont Schütte

Ö 2.3 VO2 Dok.TexteSchenkung - Kompakttraktor mit Frontladerhier: Wildpark Dünnwald

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weiteres Maßnahmenpaket für den Schulbau; Erarbeitung eines Zeit- Maßnahmenplans für die priorisierenden Maßnahmen"

Ö Nachtrag: 15.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen!"

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kalkberg als Hubschrauberstation endgültig aufgeben!"

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD, FDP und der Gruppe BUNT betreffend Resolution an die Bundes- und LandesregierungZukunftssicherung in der Erziehung und Pflege in Köln – Fachkräftemangel dringend angehen

Ö Nachtrag: 19.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe BUNT

Ö 3.2 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 3.2.1 VO6 Dok.Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Silvestereinsatzes 2017/2018"

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 20.03.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein"

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 20.03.2018

Ö 4.3 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Müssen Selbstzahler*innen bis zu 54,09 Euro pro Quadratmeter für einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft zahlen?"

Ö Nachtrag: 13.03.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 13.03.2018

Ö 4.4 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an besonders gefährlichen KVB-Haltestellen"

Ö Nachtrag: 13.03.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 13.03.2018

Ö 4.5 Nachtrag: 13.03.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sicherheitsrisiken durch Personalmangel bei der Kölner Berufsfeuerwehr"

Ö 4.6 Nachtrag: 13.03.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD- Fraktion betreffend "Möglicher Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von moslemischen Flüchtlingsfamilien"

Ö 4.7 Nachtrag: 14.03.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen und Baufertigstellungen 2017"

Ö 4.8 Nachtrag: 15.03.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe BUNT betreffend "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.1.1 VO3 Dok.TexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung

Ö Nachtrag: 19.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 VO13 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Ö 6.4 Sonstige städtische Regelungen

Ö 6.4.1 VO13 Dok.TexteRichtlinie für die Benennung von Straßen

Ö 6.4.2 VO5 Dok.TexteRichtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"

Ö 7 Nachtrag: 16.03.2018 VO3 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2017 und 2018.

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 9 Außerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO8 Dok.TexteNutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Ö VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteErwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland

Ö 10.4 VO1 Dok.TexteErrichtung eines Bildungsgangs Zweijährige Berufsfachschule / FHR Anlage C / Gesundheit und Soziales am Berufskolleg Ehrenfeld (BK20)

Ö 10.5 VO5 Dok.TexteEinrichtung "Cologne Game Haus"

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Köln in der Votemanager Anwender Gemeinschaft e.V.

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteVorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim

Ö 10.8 VO1 Dok.TexteVorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Ö 10.9 VO1 Dok.TexteErrichtung eines Bildungsgangs Kaufmann / Kauffrau für E-Commerce am Erich-Gutenberg-Berufskolleg (BK 7)

Ö 10.10 VO4 Dok.TextePlanungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld

Ö 10.11 VO4 Dok.TexteAnnahme des Haustarifvertrags für das Gürzenich-Orchester Köln ab 01.01.2018

Ö 10.12 VO1 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Ö 10.13 VO5 Dok.TexteEbertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept

Ö 10.14 VO2 Dok.TexteInstitutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021

Ö 10.15 VO1 Dok.TexteLeitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" Verteilung der Institutionellen Förderung

Ö 10.16 VO2 Dok.TexteZügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellte/r Kommunalverwaltung" am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3)

Ö 10.17 VO1 Dok.TexteRückgabe eines Maori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Rautenstrauch-Joest-Museums

Ö 10.18 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ö 10.19 VO3 Dok.TexteAuslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Ö 10.20 VO2 Dok.Texte'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018

Ö 10.21 VO3 Dok.TexteBestellung der Kaufmännischen Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ö 10.22 VO1 Dok.TexteBleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Ö Nachtrag: 20.03.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 10.23 VO7 Dok.TexteVerträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung

Ö 10.24 VO8 Dok.TexteVertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert)