SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 23.04.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit und beachten Sie die neuen Anlagen)
(endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118

Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH

Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115%

Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105%

Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend

Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115%

Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105%

Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend

Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018

Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018

Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018

Anlage 7 weitere Erläuterungen

Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018

Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018

Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018

Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018

Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018

Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018

0373/2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf und Visualisierungen Staab Architekten

Anlage 2 Erlaeuterungsbericht Staab Architekten

Anlage 3 Hohe Domkirche Köln zur Bedeutung des Neubauprojekts

Anlage 4 Museen zur Bedeutung des Neubauprojekts

Anlage 5 Büro Imorde zur Bedeutung des Neubauprojekts

Anlage 6 Argumente gegen die Zeughausstraße

Anlage 7 Grobkostenprognose Varianten A und B

Anlage 8 Kostenentwicklung in Bauprojekten

Anlage 9 Kosten- und Terminrisiken

Anlage 10 Planunterlage Leitungen Iststand und Studie Leitungsverlegung

Anlage 11 Massenstudie Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum

Anlage 12 Gutachten Hecker Werner Himmelreich

Anlage 13 Auszug aus dem Protokoll der Preisgerichtssitzung

Anlage 14 Grundlagenvereinbarung

Anlage 15 Beschlussvorlage Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Vorlage 2358 2017

Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Internationales / Vergaben vom 23.04.2018

Anlage 17, Auszug aus dem Auschuss Kunst und Kultur vom 03.05.2018

allgemeine Informationen zu den Leistungsphasen nach HOAI

0353/2018

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.03.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Antrag zur Vorlage 0353/2018

AN/0648/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Stellungnahme RPA

0643/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Kostenaufstellung IT-Technik

Anlage 3 - Zustimmung Wachalarm -14-

Anlage 4 - 14 RPA Modernisierung der Leitstelle

Anlage 2 - Erläuterung IT-Technik

0778/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - 15Satzungsänderung

Anlage 2 - 15Satzungsänderung

0885/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Bedarfsanerkennung -14-

0419/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO4 Dok.Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Ö VO3 Dok.TexteMitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz) vom 30.01.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteVeröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Ö 4.3 VO3 Dok.TexteMitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage AN/0937/2017 aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.06.2017"

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteVeranstaltungstage "KölnDigital"

Ö 4.5 Nachtrag: 16.04.2018 VO4 Dok.TexteStadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgenderhier: Beschlussempfehlungen zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

Ö 4.6 Nachtrag: 19.04.2018 VO4 Dok.TexteEinrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Stellenbewertungskommission

Ö 4.8 Nachtrag: 16.04.2018 VO2 Dok.TexteNeuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018

Ö VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018

Ö 6.2 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018

Ö VO2 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018

Ö 6.3 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018

Ö Nachtrag: 19.04.2018 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2018

Ö 6.4 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Tagung der Kölner Hochschulen und Vertretern der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der Kölner Partnerstädte" zur Sitzung am 23.04.2018

Ö Nachtrag: 23.04.2018 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 23.04.2018

Ö 6.5 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Köln" zur Sitzung am 23.04.2018

Ö VO4 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018

Ö 6.6 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen" zur Sitzung am 23.04.2018

Ö Nachtrag: 16.04.2018 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 13.04.2018

Ö 6.7 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018

Ö 7 TexteMündliche Anfragen

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Ö VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017

Ö 8.2 Nachtrag: 23.04.2018 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Leitbild Ordnungsdienst 2020"

Ö 9 Platzvergaben

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteRoncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO13 Dok.TexteRichtlinie für die Benennung von Straßen

Ö 10.2 VO19 Dok.TexteSatzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ö Nachtrag: 17.04.2018 VO1 Dok.TexteAntrag des sachkundigen Einwohners Herrn Adolf auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteErsatzbeschaffung einer Komponente zum bestehenden Data Warehouse

Ö 10.5 VO5 Dok.TexteModernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik

Ö 10.6 VO3 Dok.Texte15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Ö 10.7 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 Ersatzbeschaffung von zwei Frankieranlagen

N 13.2 Einrichtung einer Stellenbewertungskommission

N 13.3 Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Prüfbericht Anordnung und Vergütung von Über-/Mehrarbeitsstunden bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung

N 17.2 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2019 - 2023

N 17.3 Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen

N 17.4 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei

N 17.5 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 1a-

N 17.6 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Dolmetscher" für den allgemeinen Bedarf

N 17.7 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 22-

N 17.8 Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln

N 17.9 Bedarfsfeststellung zur weiteren Nutzung des gemeinsamen Archivspeichers im Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

N 17.10 Nachtrag: 20.04.2018 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar für die Zentrale Unterhaltsheranziehung des Amtes für Soziales und Senioren