SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 13.12.2018

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3674/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3998/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/1879/2017

FDP Anfrage nach § 4

AN/1411/2018

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4161/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

SPD Anfrage nach § 4

AN/1803/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4153/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

SPD Anfrage nach § 4

AN/1805/2018

Zusatz: -zugesetzt-

FDP Anfrage nach § 4

AN/1801/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Verfahrenserläuterungen-Wettbewerb-Porz

3564/2018

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 Trierer Str Betrachtungsraum M2500

Anlage 2 Grundlage für die Leistungsbeschreibung

Anlage 3 Anlagepläne zur Leistungsbeschreibung

Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

Anlage 5 Planungskonzept Neuaufstellung DINA4

3267/2018

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 Plangebiet

Anlage 2 Entwurf Aufgabenstellung

Anlage 3 Übersicht Kosten

Anlage 4 Stellungnahme

Anlage 5 Nutzungskonzept Pächterin

Anlage 6 Beschluss BV 1 vom 21.03.2019

Anlage 7

3485/2018

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Tabelle Einwendungen

Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen

Anlage 3 Umweltprüfung

Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018

Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18

2034/2018

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3245/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018
Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Anlage 2 Finanzierungsübersicht

Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18

Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.

Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler

2788/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 RPA-Prüfvotum

Anlage 2 Honorarermittlung LPH 1-2

Anlage 3 Stellungnahme zum RPA

Anlage 4 Honorarermittlung-LPH 1-9

2546/2018

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2423/2018

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zurückgestellt-
Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln

Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019

Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019

Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019

Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019

Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019

Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen

3677/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.12.2018.
-zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil

Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil

Anlage 2 Kostenübersicht

Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019

Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019

Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz

Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019

Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019

3777/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Ostheim und Neubrück

Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben

Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben

Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019

3789/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Begründung

Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept

Anlage 4 Rechtskräftiger Bebauungsplan 59499/03

Anlage 5 Anpassung Gewerbefläche

2327/2018

Zusatz: zurückgestellt, weil die BV 4 die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 3 Integrierter Plan

Anlage 2 Begründung

3357/2018

Zusatz: Eine erneute Beschlussfassung hat sich wegen des ausgesprochenen Wiedervorlageverzichts erledigt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Stellungnahmen TÖB

Anlage 3 Stellungnahmen FÖB

Anlage 4 Stellungnahmen Offenlage

Anlage 5 Begründung

Anlage 6 Textl. Festsetzungn

Anlage 7 VBP

Anlage 8 VEP

3068/2018

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Übersichtsplan (Befangenheit)

Anlage 2 Begründung nach § 2a BauGB

Anlage 3 Bebauungsplan 67440/07 von 2008 (Verkleinerung aus Vorlage 0546/2011)

Anlage 4 Foto Blockinnenbereich "Waidmarkt" mit Kinderspielplatz (Istzustand)

3159/2018

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2: Gebührentarif alt neu

Anlage 3: Schreiben der IHK

Anlage 4: Stellungnahme an IHK

Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln

Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln

Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18

Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18

Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18

Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018

Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018

Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat

Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage

Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19

Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses

2630/2018

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Mitteilung Ausschuss

Anlage - Lageplan

3668/2018

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2018 10 25 Sachstandsbericht StEK Wohnen Neue Karte

3307/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3537/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Aktualisiertes-Handlungskonzept Stand 01.11.2018

Anlage 2 Sachstandsbericht kommunale-Förderung-Glücksspielberatung 08.11.2018

Anlage 3 Tab Historie Ausschuesse

3717/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Übersichtsplan Kreuzfeld

Anlage 2 Verfahrensschritte Entwicklung Kreuzfeld

3895/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3907/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Stellungnahme Stadtplanungsamt

Anlage 7 - Auszug Niederschrift GBR vom 10.12.18

3498/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3619/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4017/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Baulücken Stadtteilübersicht

4016/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4084/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3919/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Präsentation Bevölkerungsprognose und Einwohnerentwicklung 2017PowerPoint-Präsentation des stellv. Leiters des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an FörderprogrammenAN/1257/2018

Ö 1.2 VO1 Dok.Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 Offene Anfragen

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Ö 2.1.2 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Auswirkungen von zurückgestellten Bauprojekten"

Ö 2.1.2.1 Nachtrag: 12.12.2018 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung

Ö 2.2 Aktuelle Anfragen

Ö 2.2.1 Nachtrag: 06.12.2018 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen!"

Ö 2.2.1.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung

Ö 2.2.2 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?"

Ö 2.2.3 Nachtrag: 11.12.2018 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2018 betr. "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

Ö 3 Anträge

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 Regionale Kooperation: Projekte

Ö 4.2 Umsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.2 VO7 Dok.TexteQualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanunghier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ö 5.3 VO9 Dok.TexteQualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO6 Dok.TexteFortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebietehier: öffentliche Auslegung

Ö 6.2 VO21 Dok.TexteMachbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungenhier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Ö 6.3 VO7 Dok.TexteBeschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ö 6.4 VO5 Dok.TexteFreiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt SüdBedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 6.6 VO14 Dok.TexteTrinkbrunnen für Köln

Ö 6.7 VO9 Dok.TexteLadeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ö 6.8 Nachtrag: 13.12.2018 VO9 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ö 6.9 Nachtrag: 13.12.2018 VO5 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO6 Dok.Texte200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 8.1 VO7 Dok.TexteStädtebauliches PlanungskonzeptArbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. ÄnderungBeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO9 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67440/07Arbeitstitel: 1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd -Neufassung-

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 VO17 Dok.Texte6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ö 15.2 VO4 Dok.TexteSatzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-EilArbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO2 Dok.Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Ö 17.2 VO2 Dok.Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)Bericht zum Stand der Umsetzung

Ö 17.3 VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Ö 17.4 VO4 Dok.Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Ö 17.5 VO3 Dok.Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ö 17.6 VO1 Dok.Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ö 17.7 VO8 Dok.Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben

Ö 17.8 Nachtrag: 03.12.2018 VO3 Dok.Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln; Hier: Lupenraum Via Culturalis - Veröffentlichung Audiotour

Ö 17.9 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" (AN/0960/2018)

Ö 17.10 VO1 Dok.Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzunghier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.4

Ö 17.11 VO2 Dok.Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)Stand der Baulückenbearbeitung

Ö 17.12 Nachtrag: 12.12.2018 VO1 Dok.Präsentation der "Ergebnisse der "Leben in Köln" -Umfrage; Zusatzfragen des RM Herr Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.11.2018

Ö 17.13 Nachtrag: 12.12.2018 VO1 Dok.Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040Kölns Einwohnerwachstum setzt sich fort

Ö 18 Mündliche Anfragen

Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 27 Mündliche Anfragen