SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 10.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage 1 Eingabe

3161/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3347/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (BV)

3634/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (BV)

3604/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (BV)

3787/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Kyllburger

AN/1778/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage Bearbeitungsstand Schutzstreifen Gleueler Straße

AN/1779/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion,

AN/1420/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1426/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/1463/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/1464/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1466/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/1475/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/1476/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anlage 1 zu Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1263/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers

AN/0430/2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/0568/2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger

AN/1770/2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/0104/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

AN/0348/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Rolf Kremers FWK

AN/0343/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/0359/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Herrn Kremers/FWK

AN/0680/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage SPD-Fraktion

AN/0743/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Rolf Kremers/FWK

AN/1675/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1768/2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Rolf Kremers (FWK)

AN/0105/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0111/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD - Fraktion

AN/0286/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD Fraktion

AN/0363/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/0364/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Antrag der CDU-Fraktion

AN/0365/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/0569/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/0806/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/0807/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0810/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0811/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Rolf Kremers/FWK

AN/0809/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage von Herr Kremers/FWK

AN/0987/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/1001/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK

AN/1067/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1069/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD Fraktion

AN/1296/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage der SPD- Fraktion

AN/1297/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Anfrage Herr Müller/ Die Linke

AN/1302/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,SPD-Fraktion, Herrn Kremers FWK, Herr Kaspar FDP, Herr Müller Die Linke

AN/1332/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Antrag Lärmschutzwand Radweg

AN/1702/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Namensgebung für die neue Gesamtschule im Bezirk Lindenthal

AN/1711/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht BV

Parkplatz Sportanlage

AN/1704/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zebrastreifen Stadion

AN/1703/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag Baumaßnahmen Büchner Gymnasium

AN/1708/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Taktverdichtung der Linie 9

AN/1706/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/1279/2018

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Antrag Pauliviertel.

AN/1710/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Rheinenergiestadion

AN/1707/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag Flüchtlingsunterkünfte

AN/1709/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

KVB-Gelände Stadion Wohnraumnutzung

AN/1769/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Rheinenergiestadion Parkpalette studentischer Wohnraum

AN/1771/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3 FINAL Lindenthal Spielplatzbedarfsplanung 2018

3230/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

AN/1823/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Auszug aus Plan B3/1 GVK

Anlage 2 - Beantwortung der Fragen der BV Lindenthal

1272/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Tabelle Einwendungen

Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen

Anlage 3 Umweltprüfung

Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018

Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18

2034/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

268 Satzung Anlage 1

268 Satzung Anlagen 2 - 17

Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18

2819/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3211/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatzantrag Ost-West-Achse

AN/1816/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars

Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18

Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018

Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18

Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18

Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung

3067/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlagen 1 - 4

3545/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Versorgungssituation U3

Anlage 2 Versorgungssituation Ü3

Anlage 3 Neue Kitas 2017 18

Anlage 4 Neue Kitas 2018 19

3313/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung BV

3721/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung BV

3653/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018

Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB

Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache

3010/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3746/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung BV

RPB III-17 Niederschrift 2018-09-04

3808/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3907/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3623/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3565/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

Ö 3 Einwohneranträge

Ö 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Ö 5 Anregungen und Beschwerden

Ö 5.1.1 VO2 Dok.TexteBürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:"Tempolimit 30 km/h Gleueler Straße im Bereich des Äußeren Grüngürtel" (Az.:02-1600-45/18)

Ö 5.1.2 VO2 Dok.TexteBürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken in Sülz-Nord I (Az.: 02-1600-115/18)

Ö 6 Annahme von Schenkungen

Ö 7 Anfragen

Ö 7.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.Frischezentrum - SachstandAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.1.2 VO1 Dok.Denkmalgeschützter Petershof - zu AN/1462/2018Anfrage der CDU-Fraktion

Ö 7.1.3 VO1 Dok.Bauvorhaben "Clarenbachplatz", Aachener Str. 460

Ö 7.1.4 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion zu einem barrierefreien Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium - AN/1464/2018

Ö 7.2 Neue Anfragen

Ö 7.2.1 VO1 Dok.Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ö 7.2.2 VO1 Dok.Anfrage Bearbeitungsstand Schutzstreifen Gleueler StraßeAnfrage der SPD Fraktion

Ö 7.3 Nicht beantwortete Anfragen

Ö 7.3.1 VO1 Dok.Umwandlung Vorgärten in ParkplätzeGemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller, Die Linke, Gerd Kaspar, FDP, Rolf Kremers, FWK

Ö 7.3.2 VO1 Dok.Bebauung des Grundstücks Aachener Straße 224(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ö 7.3.3 VO1 Dok.Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden(Anfrage der CDU-Fraktion)

Ö 7.3.4 VO1 Dok.Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium(Anfrage der CDU-Fraktion)

Ö 7.3.5 VO1 Dok.Kölner Stadion EM 2024(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ö 7.3.6 VO1 Dok.Bebauung Kirchengrundstück St. Karl BorromäusAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.7 VO1 Dok.Umgang der Stadt mit Verleihräder-FirmenAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.8 VO2 Dok.Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte ParkplätzeAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.9 VO1 Dok.Baumfällungen auf dem Grundstück Carl-Schurz-Straße 7 in Köln-Lindenthal(Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers)

Ö 7.3.10 VO1 Dok.Äußere Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal(Anfrage der SPD-Fraktion)

Ö 7.3.11 VO1 Dok.Sportversorgung(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger)

Ö 7.3.12 VO1 Dok.Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im StadtbezirkAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.13 VO1 Dok.Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

Ö 7.3.14 VO1 Dok.Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk LindenthalAnfrage von Rolf Kremers FWK

Ö 7.3.15 VO1 Dok.Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene LärmbeeinträchtigungenAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.16 VO1 Dok.Schließung von SparkassenfilialenAnfrage von Herrn Kremers/FWK

Ö 7.3.17 VO1 Dok.Bewohnerparken (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ö 7.3.18 VO4 Dok.Gülle im Kölner Westen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.19 VO1 Dok.Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-LindenthalAnfrage von Rolf Kremers/FWK

Ö 7.3.20 VO1 Dok.Liegenschaft Weyertal 92Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.21 VO1 Dok.Status Rhöndorfer StraßeAnfrage von Rolf Kremers (FWK)

Ö 7.3.22 VO1 Dok.Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln SülzAnfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.23 VO1 Dok.Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße Anfrage der SPD - Fraktion

Ö 7.3.24 VO1 Dok.Nutzung Gebäude FreiligrathstrasseAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.25 VO1 Dok.Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln WeidenAnfrage der CDU-Fraktion

Ö 7.3.26 VO1 Dok.Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter MilitärringAnfrage der CDU-Fraktion

Ö 7.3.27 VO1 Dok.Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im StadtbezirkAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.28 VO1 Dok.Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden Anfrage der CDU-Fraktion

Ö 7.3.29 VO1 Dok.Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich Anfrage der CDU-Fraktion

Ö 7.3.30 VO1 Dok.Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.31 VO1 Dok.Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.32 VO1 Dok.Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche HandAnfrage von Rolf Kremers/FWK

Ö 7.3.33 VO1 Dok.Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-BraunsfeldAnfrage von Herr Kremers/FWK

Ö 7.3.34 VO1 Dok.Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-StraßeAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 7.3.35 VO1 Dok.Vorkaufsrecht Weidener BogenGemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK

Ö 7.3.36 VO1 Dok.Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-SülzAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.3.37 VO1 Dok.Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- StraßeAnfrage der SPD- Fraktion

Ö 7.3.38 VO1 Dok.Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in LövenichAnfrage der SPD- Fraktion

Ö 7.3.39 VO1 Dok.Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7Anfrage des Herrn Müller Die Linke

Ö 7.3.40 VO1 Dok.Limelight in JunkersdorfAnfrage der CDU- Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Herr Kremers Freie Wähler Köln, Herr Kaspar FDP und Herr Müller Die Linke

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 Entscheidungen

Ö 8.1.2 VO1 Dok.TexteNamensgebung für die neue Gesamtschule im Bezirk LindenthalGemeinsamer Antrag von der CDU – Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD Fraktion, Herrn Kremers/FWK, Herrn Kaspar/FDP, Herrn Müller/Die Linke

Ö 8.1.3 VO2 Dok.TexteParkmöglichkeiten AUSSCHLIEßLICH für PKWs auf dem öffentlichen Parkplatz neben der Sportanlage des DJK Südwest KölnAntrag der CDU-Fraktion

Ö 8.1.4 VO1 Dok.TexteWeiterer Zebrastreifen im Bereich Junkersdorfer Str./ StadionAntrag der CDU-Fraktion

Ö 8.1.5 VO1 Dok.TexteAußenfläche Jugendzentrum Köln WeidenAntrag der CDU-Fraktion

Ö 8.1.6 VO1 Dok.TexteTaktverdichtung der Linie 9Antrag der CDU-Fraktion

Ö 8.1.7 VO1 Dok.TexteSperrung des Aquaienweges in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den AutoverkehrAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 8.1.8 VO1 Dok.TexteVorgärtenschutz im Stadtteil BraunsfeldAntrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ö 8.1.9 VO1 Dok.TextePrüfung der Errichtung von studentischem Wohnraum durch Aufstockung des Parkhauses an der KVB-Haltestelle "Rheinenergiestadion"Antrag der SPD-Fraktion

Ö 8.1.10 VO1 Dok.TexteUnterbringung von Studenten in FlühtlingsunterkünftenAntrag von Herrn Kremers/FWK

Ö 8.1.11 VO1 Dok.TexteWohnungsbaunutzung KVB-Gelände StadionAntrag der SPD Fraktion

Ö 8.1.12 VO1 Dok.TexteMehrfachnutzung P&R-Platz Weiden West und Parkhaus MarsdorfAntrag der SPD Fraktion

Ö 8.2 Vorschläge und Anregungen

Ö 9 Verwaltungsvorlagen

Ö 9.1 Entscheidungen

Ö 9.1.1 VO2 Dok.TexteSpielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ö 9.1.2 VO1 Dok.TexteBezirksorientierte Mittel 2018KG Lövenicher Neustädter 1903 e.V.

Ö 9.2 Anhörungen und Stellungnahmen

Ö 9.2.1 VO3 Dok.Texte9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln