Sitzung des Finanzausschusses - 11.02.2019 - 14:33-15:23

Genehmigungsverfügung Haushalt 2019

0078/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Monatsbericht SBK November 2018

4263/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Monatsbericht SBK Dezember 2018

0248/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Gesamtbericht der Stadt Köln für 2017

3745/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4107/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0397/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0379/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0469/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1838/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Freie Wähler Anfrage nach § 4

Anlage 2

4202/2018

Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt
Anlagen 1 und 2 als Tischvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0166/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

0493/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0180/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0481/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv

Anlage 2 üpl Auszahlung investiv

0289/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 - Lageplan Bauabschnitte

Anlage 2 - Bauzeitplan

Anlage 3 - Nachweise Kostenerhöhungen

Anlage 4 - Indexsteigerungen

3726/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 Begründung Kostenerhöhung

3366/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 - Bedarfsprüfung

3641/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3666/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Beschaffungsprogramm 2019

Anlage 2 - Zustimmung RPA

3809/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0030/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0031/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0033/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Lageplan

4159/2018

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2423/2018

Zusatz: Anlagen 7 - 9 als Tischvorlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2: Gebührentarif alt neu

Anlage 3: Schreiben der IHK

Anlage 4: Stellungnahme an IHK

Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln

Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln

Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18

Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18

Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18

Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018

Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018

Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat

Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage

Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19

Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses

2630/2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13

Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4

Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13

Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen

2723/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Änderungssatzung

Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung

2816/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

ergänzter Entwurf Anlage 0

Fortschreibung SEP 2018

Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018

Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11

Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf

Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018

Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18

Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018

Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018

Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018

Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung

Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen

Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018

Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung

Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018

Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West

Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf

Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung

Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018

3179/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä.

3639/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anl. 02 Stellungnahme RPA

Anl. 01 Luftbild

Anl. 03 Auszug der geprüften Kostenberechnung RPA

Anlage 4, Auszug BV 3 vom 04.02.2019

3714/2018

Beschluss: geändert beschlossen

3760-2018 Anlage Bezuschussung Baumaßnahmen Teil 3

3760/2018

Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil

Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil

Anlage 2 Kostenübersicht

Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019

Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019

Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz

Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019

Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019

3777/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 0 Ostheim und Neubrück

Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben

Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben

Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019

3789/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge

Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel

Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019

3887/2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse)

Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung

Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018

Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018

Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018

Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219

3924/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 3 - Vertragsentwurf

Anlage 2

Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog

Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs

Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion

Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen

4075/2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 - Auszug - Ausschuss Kunst und Kultur am 29.01.2019

4290/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Stellungnahme zur Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt

Anlage 2 Erläuterungsbericht Bauzeitenplan

Anlage 3 Kostenberechnung (Leistungsphase 3)

Anlage 4 Energiecheckliste

Anlage 5 Risikobetrachtung

3333/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3996/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019 v3

4269/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext

Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung

3947/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

4292/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1- Stellungnahme RPA

Anlage 2- Zustandsberichte

4087/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit

Anlage 1 Schulsozialindex

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll

Anlage 3 Vorabauszug TOP 4.10 ASW 28.01.2019

Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019

4042/2018

Beschluss: geändert beschlossen

0027/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2019

Anlage 2 - Verteilung Mittel 2019

0019/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Antirassismusmittel

0103/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Integrationsbudget 2019 - tabellarische Darstellung

Anlage 2 Beschlussprotokoll Integrationsrat zur Vorlage 4173-2018

Anlage 3, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 24.01.2019

Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 11.02.2019

4173/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise

Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019

Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung"

Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019

Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung

3718/2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer

Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat

Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019

Anlage 4 Stellungnahme StEB

4169/2018

Zusatz: zurückgezogen

Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe

Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker

Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim

Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim

0020/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Kostenübersicht Mittelabfl. Fortschr. ISEK Bi We Os

Anlage 3 Aktualisierte Programmübersicht 12.12.2018

Anlage 4 Karte Planung Rochusplatz

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Rochusplatz Projektbeschreibung

4249/2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1 - Auszug - BA Gürzenich-Orchester vom 29.01.2019

0079/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676

Anlage 1-Raumliste

Anlage 2-Lageplan

3676/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Fahrzeug Soll Ist-Vergleich Tabelle Stand 10.01.19

Anlage 2 Kostenfolgen Stand 10.01.19

3695/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Erläuterungsbericht Architektin

Anlage 2 - Kostenberechnung Merianstr Sept. 2018

Anlage 3 - RPA Bericht Merianstr.

Anlage 4 - Lageplan Merianstr

0067/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022

Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019

3680/2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Anlage 1 Finanzierung

2783/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung

Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten

Anlage 3 - Kostenberechnung

Anlage 4 - Energiecheckliste

Anlage 5 - Baubeschreibung

Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung

Anlage 7 - Raumliste

Anlage 8 - Bauzeichnungen

Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln

Anlage 11 - Risikobetrachtung

Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19

Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019

Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2

Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg

Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA

Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss

3635/2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit

Anlage 1 Konzept und Finanzierungsplan SPEM

Anlage 2 Auszug aus dem politischen VN

4182/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung von WAK

3710/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0098/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen