SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 28.10.2019

Zusatz: (zugesetzt am 21.10.2019; die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 21.10.2019 zur Verfügung gestellt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Jahresbericht KASA digital

3505/2019

Zusatz: (zugesetzt am 22.10.2019; es werden Druckexemplare des Jahresberichtes auf den Tischen im Sitzungssaal ausliegen)

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1259/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage Beschr.Halte Parkverstöße2019

3613/2019

Zusatz: (zugesetzt am 22.10.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1257/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 – Aufschlüsselung der Aussteller

3287/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

3022/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 16.09.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020

2809/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

3421/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse)

Anlage 2: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Beschlussvorschlag)

Anlage 3: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Alternative)

Anlage 4: Abgrenzungskatalog – Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Anlage 5 Vorabauszug Verkehrsausschuss 02.12.2019

2064/2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Satzung

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung

Anlage 3 AVR 28.10.2019 Vorabauszug aus der NDS

Anlage 4 Beantwortung der Fragen aus dem AVR

3218/2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Synopse Abfallsatzung 2020

Anlage 2 Satzungstext Abfallsatzung 2020

Anlage 3 Vorabauszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe vom 28.11.2019

3254/2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Übersicht Landesinitiativen

Anlage 2 Konzept Teilhabemanagement

Anlage 3 Konzept THM Anlage Merkblatt KOKIP

Anlage 4 THM Anlage Meldebogen

3141/2019

Zusatz: (die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 07.10.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Beihilfekasse der Stadt Köln Stellenplan 2020

Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2020

Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse 2020

Anlage 4 Mittelfrisitge Finanzplanung Beihilfekasse 2020

Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse 2020

3124/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Deckblatt

Anlage 1 Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen 2020

Anlage 2 Abwassersatzung

Anlage 3-10 Abwassergebührenkalkulation

3395/2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

3472/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 Nachtrag: 24.10.2019 VO2 Dok.TexteErneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 Nachtrag: 23.10.2019 VO1 Dok.Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan" zur Sitzung des AVR vom 16.09.2019

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO1 Dok.Silvester 2019: Gestaltung der städtischen Maßnahmen

Ö 4.2 VO2 Dok.Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beim CSD 2019

Ö 4.3 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage AN/1136/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Inklusion in kommunaler Beschäftigung - Nachholbedarf in IT und Ausbildung" zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.09.2019

Ö 4.4 TexteBewerbercenter - Sachstandsbericht

Ö 4.5 Nachtrag: 21.10.2019 VO3 Dok.Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln

Ö 4.6 Nachtrag: 22.10.2019 VO2 Dok.TexteJahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"

Ö Nachtrag: 22.10.2019 VO2 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/1259/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"

Ö 6.2 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "STRASSENLAND" 2020

Ö VO2 Dok.Beantwortung der Anfrage AN/1257/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "STRASSENLAND" 2020

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TexteMündliche Anfrage betreffend "Autonomes Zentrum"

Ö 8 Anträge

Ö 9 Platzvergaben

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteVeranstaltung "STRASSENLAND" 2020

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2020

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteAntrag auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2020" vom 28.07.2020 - 31.07.2020 auf dem Roncalliplatz

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteAnpassung der Zuständigkeitsordnung

Ö 10.2 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern

Ö 10.3 VO4 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Ö 10.4 VO5 Dok.TexteTeilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“ hier: Förderprojekt KOKIP - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Ö 10.5 VO6 Dok.TexteFeststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Ö 10.6 VO5 Dok.TexteStadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz für den Zeitraum 2020 - 2024

N 17.2 Bedarfsfeststellung zur Ausrichtung des Deutschen Präventionstages am 10. und 11. Mai 2021

N 17.3 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW (Essen) Amtszeit vom 01.04.2020 bis zum 31.03.2025

N 17.4 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW Amtszeit vom 01.02.2020 bis zum 31.01.2025

N 17.5 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln Amtszeit 01.01.2020 bis zum 31.12.2024

N 17.6 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln Amtszeit vom 01.04.2020 bis zum 31.03.2025

N 17.7 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Pedelecs inklusive Wartung für den allgemeinen Bedarf

N 17.8 Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln Amtszeit vom 01.04.2020 bis zum 31.03.2025

N 17.9 Nachtrag: 18.10.2019 Bedarfsfeststellung für die Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) zur Beschaffung von Dienstkleidung für den Ordnungs- und Verkehrsdienst.