Finanzausschuss - 04.11.2019 - 13:05-14:05
Informationen
Sitzung
FA/0051/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
04.11.2019
Zeit
13:05-14:05
Öffentlicher Teil:
Ö VO1 Dok.Texte
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Finanzausschuss
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1 Nachtrag: 25.10.2019 VO8 Dok.
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ö 2.2 Texte
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.3 VO2 Dok.
Mittelverwendung einmaliger Zuschuss Weltmusikfestival Köln 2019
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.4 VO1 Dok.Texte
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen
Ö 2.5 VO3 Dok.Texte
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.6 VO2 Dok.Texte
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.05.2019, TOP 1.3, AN/0626/2019
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.05.2019, TOP 1.3, AN/0626/2019
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.7 Nachtrag: 25.10.2019 VO1 Dok.Texte
Sachstand Lastenradförderung; hier Beschluss des Verkehrsausschusses vom 13.11.2018, TOP 3.7
Ö 2.8 Nachtrag: 25.10.2019 VO2 Dok.
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.09.2019
Ö 2.9 Nachtrag: 28.10.2019 VO1 Dok.Texte
Reform der Grundsteuer - regelmäßige Berichterstattung
Ö 2.10 Nachtrag: 31.10.2019 VO1 Dok.
Details zur Ausschreibung Bewachungsdienstleistungen für Unterkünfte für Geflüchtete
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 23.09.2019
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 23.09.2019
Zusatz: Tischvorlage
Verschoben von ursprünglich TOP 2.2 nicht öffentlich.
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1 VO1 Dok.
Zuwendungen der im Rat und in den Ausschüssen vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger im Jahr 2018
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 18.09.2019
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 18.09.2019
Ö 4.1.1 Nachtrag: 25.10.2019 VO1 Dok.
Antwort der Verwaltung
Ö 4.2 Nachtrag: 04.11.2019 VO1 Dok.
Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1 Nachtrag: 25.10.2019 VO3 Dok.Texte
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1 VO1 Dok.Texte
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1 VO34 Dok.Texte
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.2 VO3 Dok.Texte
Baubeschluss zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs an der Hauptstraße zwischen "In der Adelenhütte" und der Hauptstraße Hausnummer 348 sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.3 VO6 Dok.Texte
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ö 7.4 VO5 Dok.Texte
Ankauf einer Spiegelkapsel aus Elfenbein, Paris um 1320-1330, für das Museum Schnütgen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.5 VO4 Dok.Texte
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 8.1 VO1 Dok.Texte
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1 VO3 Dok.Texte
Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.2 VO2 Dok.Texte
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.3 VO17 Dok.Texte
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Baubeschluss
Baubeschluss
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 10.4 VO9 Dok.Texte
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.5 VO6 Dok.Texte
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt
Ö 10.6 VO16 Dok.Texte
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.7 VO7 Dok.Texte
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018
Ö 10.8 VO5 Dok.Texte
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.9 VO5 Dok.Texte
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“
hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender
Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender
Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
Ö 10.10 VO2 Dok.Texte
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.11 VO5 Dok.Texte
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht
Ö 10.12 VO2 Dok.Texte
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 1
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.13 VO5 Dok.Texte
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020
Ö 10.14 VO2 Dok.Texte
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020
Ö 10.15 VO6 Dok.Texte
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.16 VO3 Dok.Texte
Verlängerung Auszugsmanagement
Ö 10.17 VO1 Dok.Texte
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019
Ö 10.18 VO2 Dok.Texte
Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln
Ö 10.19 VO11 Dok.Texte
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.20 Nachtrag: 25.10.2019 VO1 Dok.Texte
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Ö 10.21 Nachtrag: 25.10.2019 VO3 Dok.Texte
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.22 Nachtrag: 25.10.2019 VO1 Dok.Texte
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12
Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 1.2 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.3 Nachtrag: 29.10.2019
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung GmbH
N 1.4 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.5 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Köln Bäder GmbH
N 1.6 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.7 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
N 1.8 Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 1.9 Nachtrag: 31.10.2019
Der Vertreter der Stadt Köln
in der Gesellschafterversammlung
der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
in der Gesellschafterversammlung
der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1
US-Lease
N 2.2
Details zur Ausschreibung Bewachungsdienstleistungen für Unterkünfte für Geflüchtete
N 2.3
Vor Eintritt in die Tagesordnung zu TOP 5.1 verschoben
N 2.4 Nachtrag: 25.10.2019
Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1 Nachtrag: 25.10.2019
RheinEnergie AG
N 6
Vergabe von Aufträgen
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10
Allgemeine Vorlagen
N 10.1
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
N 10.2
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
N 10.3
Bearbeitung von Baulasten im Rahmen des Bauordnungsrechtes bei 23- Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
N 10.4
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund
N 10.5
Bedarfsfeststellung für die Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) zur Beschaffung von Dienstkleidung für den Ordnungs- und Verkehrsdienst.
N 10.6 Nachtrag: 25.10.2019
GAG Immobilien AG, Wechsel des Abschlussprüfers
N 10.7 Nachtrag: 31.10.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Projekt Klinikverbund
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12
Mündliche Anfragen