Rat - 18.06.2020 - 14:20-22:58

Anlage 1, Maßnahmenbeschreibung Rheingarten

Anlage 2, Rheingarten Köln

Anlage 3, Auszug BV 1 26.08.2020

Anlage 4, Auszug 27.08.2020 AUG TOP 4.1.1 Sanierung Rheingarten

1058/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

0941/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0780/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/0829/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/0778/2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0771/2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0848/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0837/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/0774/2020

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)

AN/0858/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

GUT Antrag nach § 3

GUT Antrag nach § 3 (Rat 18.06.2020)

Anlage 1 Vorabauszug Rat 18.06.2020 zu TOP 3.1.5

AN/0776/2020

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0770/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Antrag nach § 3

AN/0775/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

AN/0773/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0828/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0854/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0855/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

AN/0857/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

GUT Anfrage nach § 4

AN/0593/2020

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage - Stellungnahme Polizei

1415/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0817/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Übersicht Projekte 2015

Übersicht Projekte 2016

Übersicht Projekte 2017

Übersicht Projekte 2018

Übersicht Projekte 2019

Übersicht Projekte 2020

1851/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0819/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1849/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0818/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage 1 Antwort des Jobcenters zur Anfrage

1846/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

GUT Anfrage nach § 4

AN/0820/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1841/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0838/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0845/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1885/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0847/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 - Antrag zu Integrationsratswahlen 2020

1012/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0852/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Anlage 2: Auszug BP - TOP 6.2 10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU

Anlage 1: Antrag 10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU

1599/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Entwurf Nachtragssatzung

1370/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse)

Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019

Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019

Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019

Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019

Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt

Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1

Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019

Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019

Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019

Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020

Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1

2476/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)

AN/0797/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - Wahlordnung Integrationsratswahl vom 14.05.2020

Anlage 1 - Wahlordnung des Integrationsrates

1770/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Mehrkostenaufstellung nach DIN

Anlage 2 - Berechnung des voraussichtlichen Mietpreises

Anlage 3 - Lageplan

Anlage 4 - Erklärung einzelner herausragender Kostenerhöhungsfaktoren

Anlage 5 - Beschluss BA Gebäudewirtschaft 04.05.2020

0268/2020/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 Vorabauszug Finanzausschuss vom 15.06.2020

Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung

0358/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 - Aufstellung der Mehrkosten mit Begründung.

Anlage 2 - Aufstellung der Mehrkosten nach Kostengruppen

Anlage 3 - Projektbeschreibung

Anlage 4 Auszug BA GW 04.05.2020

0650/2020/1

Beschluss: Kenntnis genommen

1227/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1

1834/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 KVB Konzeptplan Btf Ost

Anlage 2.1 - Auszug BV Porz 11.02.2021

Anlage 2.2 - Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rat 29.06.2020

Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021

Anlage 4.1 - Auszug Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 08.06.2021

3956/2019

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Auszug Gebäudekataster Feuer- und Rettungswache 1

Anlage 2 Historie und Entwicklung der Feuer- und Rettungswache 1 bis heute

Anlage 3 Ansichten Feuer- und Rettungswache 1

Anlage 4 Stellungnahme RPA 2020/0555

Anlage 5 Stellungnahme Verwaltung RPA 2020/0555

Anlage 6 Vorabauszug Gesundheitshausschuss 09.06.2020

0286/2020

Beschluss: geändert beschlossen

0369/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Erfolgsplan 2020 - 2024

Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020 - 2024

Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2020 - 2024 - Sonderausstellungen und Projekte

Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020

Anlage 5 - Stellenübersicht 2020

Anlage 6 - Finanzplan 2020 - 2024

Anlage 7 - Investitionsplan 2020 - 2024

0641/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Wirtschaftspaln 2020 - 2021

Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage im BA Bühnen am 09.06.2020

Anlage 2a - zur Beantwortung einer Nachfrage im BA Bühnen am 09.06.2020

Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift des Betriebsausschusses Bühnen am 09.06.2020

0726/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Vorabauszug BV 3 (Lindenthal) 08.06.2020

Anlage 2, Auszug FA 15-06-2020 zu 0827-2020

0827/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

0845/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020

Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte

Anlage 2 3. Verordnung

Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020

Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen

Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation

0228/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020

Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020

Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020

Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020

Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020

Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020

Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6

Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020

Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020

Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020

Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln

Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht

Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln

Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen

Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020

Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2

Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020

Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020

Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V.

Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V

Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4

Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020

Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020

Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020

0418/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - Bestandsbrückenbauwerk

Anlage 2 - Visualisierung Blockträger aus Holz

0451/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 2 vom 26.05.2020

Anlage 2- Dringlichkeitsentscheidung BV 9 vom 26.05.2020

Anlage 3 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 04.06.2020

Anlage 4 - geänderter Beschluss BV Chorweiler 04.06.2020

Anlage 5- Dringlichkeitsentscheidung BV 4 vom 09.06.2020

Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen der BV 7 und BV 6

Anlage 7 , Auszug aus Beschlussprotokoll 9.1.2 BV 9 15.06.2020

Anlage 8, Auszug Bv 2 15.06.2020

0479/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - On-Demand-Angebotskonzeptes

Anlage 2- Dringlichkeitsentscheidung BV 9 Mülheimn vom 26.05.2020

Anlge 3 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 04.06.2020

Anlage 4- Dringlichkeitsentscheidung BV 4 Ehrenfeld vom 09.06.2020

Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung

1089/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Bericht über die Prüfung Jahresabschluss 2018

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungtsausschuss 12.05.2020

1019/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/0835/2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

Anlage 1 Leitlinien für ÖB

Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren

Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 5 Management Summary

1056/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/0849/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Anlage 1 Betriebssatzung Entwurf 2020

Anlage 2 Synopse zur Betriebssatzung Bühnen 19.05.2020

1084/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Energiebericht Köln

1109/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat (ohne Wirtschaftsausschuss)

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Impulse für die kommunale Ernährungswende

Anlage 2 Zusammenfassung - Impulse für die kommunale Ernährungswende

Anlage 3 Kurzinfo des Netzwerks der Bio -Städte, -Gemeinden und -Landkreise

Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020

Anlage 5 Auszug FA 15-06-2020

Anlage 6 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.06.2020

2567/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Stellungnahme der Schulkonferenz Leonardo-da-Vinci-Gymnasium

3032/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Förderkonzept 2020 Lastenräder

1214/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3198/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Übersicht über die weitere Verteilung Zentrenförderung 2020

0887/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3270/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Fragenkatalog § 53 HGrG

Anlage 2 Jahresabschluss 2018

1065/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2020 eE AWB

1453/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019

Anlage Modul 3 Teil1

Anlage 1 Modul 3 Teil2

Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019

Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019

Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019

Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019

Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019

Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen

Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019

Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020

Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2

Anlage13 BeratungBezirksvertretungen

Anlage14 ErweiterteFlächensuche

Anlage15 Lesehilfe

Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020

Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9

Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020

Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202

Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020

Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)

2887/2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Ratsvorlage Zentrenbudget 20200522

Anlage1 Richtlinie Zentrenbudget 20200602

20200617 Anlage 2 Zentrenbudget

1541/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1247/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1610/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung Dringlichkeit

1823/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1087/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

200618 Alternative Salzburger Weg

AN/0825/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Grüne Änderungsantrag nach § 13

AN/0860/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

1072/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Wasserwerkstraße Plan

Anlage 2 Satzung

Anlage 2a Anlage zur Satzung

Anlage 3 Begründung

1223/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - 14 - 274 Satzung

Anlage 1 - 274 Satzung

0905/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen