SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - - - Die Sitzung wurde abgesagt - - - - 16.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

AVR 0075-2020 Anlage

0075/2020

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0370/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 ,,child and youth manifesto final"

Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht

Anlage 3 ,,mayors declaration final"

3580/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Hauptausschuss

0452/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Niederschriften Gremien

0178/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0688/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0606/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0493/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei)

0651/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis

Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis

0685/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen

Evaluationbericht Endfassung

Tätigkeitsbericht 2019 Stand 31122019

0805/2020

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0364/2020

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Änderungsantrag nach § 13

SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)

AN/0324/2020

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020

0143/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse)

Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019

Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019

Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019

Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019

Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt

Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1

Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019

Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019

Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019

Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020

Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1

2476/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen des AVR vom 02.12.2019 und 27.01.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

2763/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen des AVR vom 02.12.2019 und 27.01.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

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Beschlussvorlage Rat

Anlage - Satzungsentwurf

0035/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst

Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse)

Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454 2019

Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454 2019

4454/2019

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 10.02.2020 bereitgestellt; bitte halten Sie diese bereit)

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Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020

Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte

Anlage 2 3. Verordnung

Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020

Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen

Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation

0228/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Änderungssatzung 2020

0512/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht

3388/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stellungnahme 14

0621/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

0561/2020

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

0052/2020

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO2 Dok.Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Ö 4.2 VO1 Dok.Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Ö 4.3 VO4 Dok.Kinderfreundliche Kommune KölnErster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Ö 4.4 VO1 Dok.Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Ö 4.5 VO2 Dok.Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ö 4.6 VO4 Dok.Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Ö 4.7 VO1 Dok.Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Ö 4.8 VO1 Dok.Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Ö 4.9 VO1 Dok.Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Ö 4.10 VO2 Dok.Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Ö 4.11 VO3 Dok.Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Ö 4.12 Nachtrag: 09.03.2020 VO4 Dok.EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 Nachtrag: 09.03.2020 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 Nachtrag: 11.03.2020 VO2 Dok.Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Ö 9 Platzvergaben

Ö 9.1 VO2 Dok.Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO16 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ö 10.2 VO12 Dok.Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ö 10.3 VO2 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 10.4 VO5 Dok.Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Ö 10.5 VO7 Dok.Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Ö 10.6 VO2 Dok.Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Ö 10.7 VO3 Dok.Kommunales VorkaufsrechtErfahrungsbericht und Evaluation

Ö 10.8 VO2 Dok.Bedarfsfeststellung über die Ersatz-/Neubeschaffung von Veranstaltungsmobiliar für das Historische Rathaus

Ö 10.9 VO1 Dok.Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Ö 10.10 Nachtrag: 09.03.2020 VO3 Dok.Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Ö 10.11 Nachtrag: 09.03.2020 VO1 Dok.Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung von Software für Aufrufanlagen in den Bürgerservicebereichen und zur Online-Terminvereinbarung

N 17.2 Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP-Beratungsleistungen für die Implementierung der Software zur Verwaltung und Überwachung von Benutzern, Benutzerrechten und Rollen

N 17.3 Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software

N 17.4 Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln

N 17.5 Bedarfsfeststellung für externe Beraterleistungen zur Entwicklung einer Arbeitgebermarke der Arbeitgeberin Stadt Köln

N 17.6 Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt

N 17.7 Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt

N 17.8 Bedarfsfeststellung für externe Beratungsleitungen zur Organisationsuntersuchung der Schulhausmeisterdienste durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement

N 17.9 Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte