SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim<br /><br />Die Sitzung wurde abgesagt !!! - 16.03.2020

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage Plan Am Kabellager

Begründung der Dringlichkeit

0746/2020

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur

Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht

Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK

Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM

Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK

Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM

Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht

Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht

Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse

Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße

Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena

Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht

Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM

Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM

Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM

Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM

Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM

Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM

Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM

Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK

Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK

Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht

Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK

Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM

Anlage 5 DE Bezirksvertretung 9 - 3361/2019/1

3361/2019

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 17.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim

Anlage 1 - Lageplan Dellbrücker Steinweg

0371/2020

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht

Anlage 2 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 10.03.2020

Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV 9

0095/2020

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 17.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020

Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020

Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020

Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020

Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020

Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020

Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6

Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020

Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020

Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020

Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln

Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht

Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln

Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen

Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020

Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2

Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020

Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020

Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V.

Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V

Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4

Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020

Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020

Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020

0418/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

4450/2019

Beschluss: zurückgestellt

Anlage: Jahresbericht 2018 Mülheim West

Mitteilung BV

4466/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anlage: Jahresbericht 2018 Bez. 9 Mülheim Ost

Mitteilung BV

4467/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2019

Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2017 + 2018

Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2015 + 2016

0498/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage- Aufruf Earth Hour

0461/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage

0437/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Niederschriften Gremien

0178/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0490/2020

Zusatz: Sitzung der BV 9 vom 27.01.2020, TOP 8.1.1, Begrünte KVB-Fahrgastunterstände, AN/0020/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung BV

0765/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0665/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage - P&R Kapazitäten mit Status 2020

4468/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung BV

0787/2020

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

4415/2019

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 2.1 VO2 Dok.Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im WeidenbruchGemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020

Ö 3 Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Annahme von Schenkungen

Ö 7 Anfragen

Ö 7.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 7.1.1 VO2 Dok.Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Ostenhier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 05.03.2018, TOP 7.2.3

Ö 7.1.2 VO1 Dok.Belästigungen durch Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019

Ö 7.1.3 VO1 Dok.Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweghier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.09.2019, TOP 7.2.2

Ö 7.2 Neue Anfragen

Ö 7.2.1 VO1 Dok.Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.03..2020

Ö 7.2.2 VO1 Dok.Situation am ZeisbuschwegAnfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Ö 7.2.3 VO1 Dok.Elektrozaun am HornpottwegAnfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 8.1.1 VO2 Dok.Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordernGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Ö 8.1.3 VO1 Dok.Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-HolweideGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Ö 8.1.4 VO1 Dok.Fluglärm in Köln-MülheimAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Ö 8.1.5 VO1 Dok.Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten NutzungsausschlüsseAntrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2020

Ö 8.2 Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 9 Verwaltungsvorlagen

Ö 9.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 9.1.1 VO4 Dok.Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG

Ö 9.1.2 VO1 Dok.Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg"hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Ö 9.1.3 VO14 Dok.Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Ö 9.1.4 VO1 Dok.Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 9.1.5 VO1 Dok.Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen

Ö 9.1.6 VO3 Dok.Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Ö 9.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 9.2.1 VO15 Dok.Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Ö 9.2.2 verschhoben zu 10.2.16

Ö 9.2.3 VO27 Dok.EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzenKonkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)

Ö 9.2.4 VO3 Dok.Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ö 9.2.5 VO5 Dok.Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ö 9.2.6 VO26 Dok.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ö 10 Mitteilungen

Ö 10.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ö 10.2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 10.2.1 Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Ö 10.2.2 Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Ö 10.2.3 Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Ö 10.2.4 VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ö 10.2.5 VO2 Dok.Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West

Ö 10.2.6 VO2 Dok.Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost

Ö 10.2.7 VO4 Dok.Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ö 10.2.8 VO2 Dok.Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ö 10.2.9 VO2 Dok.Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 50. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier

Ö 10.2.10 VO2 Dok.Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ö 10.2.11 VO1 Dok.Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt KölnAN/1070/2019

Ö 10.2.12 VO1 Dok.Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Beziirk Mülheim

Ö 10.2.13 VO1 Dok.KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz

Ö 10.2.14 VO2 Dok.Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ö 10.2.15 VO1 Dok.Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco

Ö 10.2.16 VO1 Dok.Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ö 10.3 Bemerkungen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 12 Anträge

N 13 Verwaltungsvorlagen

N 13.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 13.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 14 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 15 Mittteilungen

N 15.1 Mitteilungen der Verwaltung

N 15.1.1 Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim