SessionNet | 49. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 16.06.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0052/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

17:10-20:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Rückmeldung GAG

1344/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0755/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1702/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0821/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

AN/0823/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2 Ergänzung

Anlage 3 Stellungnahme

1083/2020

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Modul 3 Teil1

Anlage 1 Modul 3 Teil2

Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019

Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019

Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019

Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019

Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019

Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019

Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen

Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019

Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020

Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2

Anlage13 BeratungBezirksvertretungen

Anlage14 ErweiterteFlächensuche

Anlage15 Lesehilfe

Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020

Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9

Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020

Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202

Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020

Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)

2887/2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019
Sammelumdruck für Anlage 8 vom 02.01.2020.

Die Angelegenheit wurde in der gemeinsamen Sondersitzung der Fachausschüsse erneut in die jeweiligen Gremien verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0594/2020

Zusatz: Der Ersetzungsantrag wurde in der gemeinsamen Sondersitzung der vorberatenden Fachausschüsse erneut in die jeweiligen Gremien verwiesen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0834/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)

Anlage 2 RPA-Bedarfsprüfung

Anlage 3 Klimaauswirkung

Anlage 4 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 5 Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.2.2 Rheinboulevard Porz

Anlage 6 Rheinboulevard Porz

Anlage 7 Auszug FA zu 0753-2020 ISEK

0753/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Ratsvorlage Zentrenbudget 20200522

Anlage1 Richtlinie Zentrenbudget 20200602

20200617 Anlage 2 Zentrenbudget

1541/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020

1102/2019

Beschluss: zurückgestellt

1087/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.
2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1

Anlage 3 Beschluss BV 4

Anlage 2 Beschluss BV 6 04.06.2020

1483/2020

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 8, 9.2.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.06.2020 1209-2020

1209/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Geltungsbereich

Anlage 2 - Erläuterungstext

Anlage 3 - Vorentwurf

Anlage 4 - Wettbewerb

Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020

Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020

Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen

Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020

0959/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0833/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept

Anlage 3 Erläuterung

Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 5 Auszug Bezirksvertretung 6

1284/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans

Anlage 2 Begründung

Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept

Anlage 4 Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.1

0966/2020

Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 einen geänderten Beschluss gefasst hat.

Beschluss: geändert beschlossen

0935/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1072/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.
2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Wasserwerkstraße Plan

Anlage 2 Satzung

Anlage 2a Anlage zur Satzung

Anlage 3 Begründung

1223/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage Karte Mülheim Süd-West

Anlage 0

Ausstattung Wohnungen und Baualtersklasse

1524/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Tabelle Entwicklung Wohnbauflaeche

Anlage 1.1 Bereiche Teilsatzungsbeschuesse

Anlage 2 Text des Dringlichkeitsantrages der Bezirksvertretung Porz

0126/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0389/2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung Ausschuss

Anlage1

1459/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

KSN Bauen 5 2020 end

1335/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pegel 3 2020 Einwohnerentwicklung 2019

1498/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1

1519/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (BV)

1542/2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 Nachtrag: 16.06.2020 VO2 Dok.TexteKöln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?"

Ö Nachtrag: 15.06.2020 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Verwaltung

Ö 2.2 Nachtrag: 15.06.2020 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 Nachtrag: 15.06.2020 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk"

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 Regionale Kooperation: Projekte

Ö 4.2 Umsetzung Masterplan

Ö 4.2.1 VO4 Dok.TexteBedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO22 Dok.TexteRegionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ö VO1 Dok.TexteErsetzungsantrag der SPD-Fraktion

Ö Nachtrag: 16.06.2020 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 6.2 VO8 Dok.TexteISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Ö 6.3 VO13 Dok.TexteHöhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Ö 6.4 VO4 Dok.TexteUmsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzepthier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO7 Dok.Texte4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweilerhier: Feststellungsbeschluss

Ö 7.2 VO14 Dok.Texte209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-SülzArbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-SülzHier: Feststellungsbeschluss

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 8.1 VO5 Dok.TexteBeschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO9 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ö Nachtrag: 16.06.2020 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 10.2 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße"

Ö 10.3 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Ö 10.4 Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 1 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO14 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Ö 12.2 VO14 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 15.1 Nachtrag: 04.06.2020 VO6 Dok.TexteSatzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-DellbrückArbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 16.1 VO4 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Ö VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO2 Dok.TexteZeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGBArbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteKölner Statistische Nachrichten 5/2020Kölner Wohnungsbau 2019: weiterhin viele Wohnungen im Bau

Ö 17.3 Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 2 VO2 Dok.TextePegel 3/2020Einwohnerentwicklung 2019Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne

Ö 17.4 Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 5 VO2 Dok.TexteErgebnis Runder Tisch "Kulturbaustein Helios": Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios

Ö 17.5 Nachtrag: 08.06.2020 VO1 Dok.TexteHallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020

Ö 17.6 TexteSicherung der Club-Kultur in Köln Ehrenfeld (mündliche Mitteilung der Verwaltung)

Ö 18 TexteMündliche Anfragen

Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 27 Mündliche Anfragen