5. Sitzung des Rates - 23.03.2021 - 15:37-20:09

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)

AN/0617/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0623/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/0533/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AfD Antrag nach § 3

AN/0534/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0535/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)

AN/0599/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/0603/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)

AN/0612/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0619/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0542/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (GUT)

AN/0618/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0539/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)

AN/0610/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0620/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Klima)

Anlage 1 Resolution Lieferkettengesetz 15.02.2021

Anlage 2 Zeichnungs-Kommunen 03.03.2021

AN/0621/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0226/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

0366/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0231/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

0385/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0330/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage

1064/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0513/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

1019/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

GUT Anfrage nach § 4

AN/0578/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1073/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0576/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

AN/0593/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1109/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0596/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

1082/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1b Aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 1

Anlage 1a

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 - Alarmplan

Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler)

Anlage 5, Vorab-Auszug 04.03.2021 AKUG TOP 4.1.1 Satzung Fühlinger See

Anlage 6, Auszug Sportausschuss 11.03.2021

2234/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Voten der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG Behindertenpolitik

0935/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 StadtAG LST Votum Änderung Hauptsatzung und Entsendung weitere sachkundige Einwohner innen

0904/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln

Anlage 2 Rahmenbenutzungsordnung der KunstBibliothek Köln

Anlage 3 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek alt

Anlage 4 Synopse Benutzungsordnung alt - Benutzungsordnung neu

2468/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek

Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek

Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft

3168/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler

Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung BV6 (Chorweiler)

0352/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Vorgeschlagene Mitglieder und Stellvertreter Beirat Porz Mitte

Anlage 2 - Synopse zur Änderung Geschäftsordnung Beirat Porz Mitte

Anlage 3 - (Vorab) Auszug Niederschrift StEA 28.01.2021

Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021 3621-2020

Anlage 5 - Änderungen der Anlagen 1 und 2

Anlage 6 - Auszug StEA 11.03.2021

3621/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1

Anlage 2

0584/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0454/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG

Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag

0068/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0415/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Simulation Kfz-Verlagerung bei Verlängerung Äußere Kanalstr.

Anlage 2 - Darstellung der GVK-Änderung im Straßennetzplan

Anlage 3 - Änderungsantrag FDP

Anlage 4 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 01.02.2021

Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021

Anlage 6 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Nippes

2891/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1 Gesundheitsausschuss 02.03.2021

Anlage 1 Projektskizze

Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlussvorlage 0373/2021

0373/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0616/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr.

Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr.

Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr.

Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str.

Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str.

Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str.

Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str.

Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str.

Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str.

Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str.

Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str.

Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str.

Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021

Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021

Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019

Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021

Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021

3660/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Bericht ABK 2021

0162/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Anlage 1 ISEK Teil I Analyse

Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept

Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021

0063/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung

2035/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021

0082/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Darstellung Kinderoper

Anlage 2 Förderantrag

Anlage 3 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021

0062/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung

Anlage 2 Zeitplan Kosten

Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne

Anlage 4 Stellungnahme 14

Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes

Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020

Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021

2948/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage Beschlussvorlage Rat 4070/2012

3268/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

Anlage zu 0492-2021

0492/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0150/2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0615/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020

Anlage zu 0978/2021

0978/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1102/2019

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0005/2021

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit (UNGÜLTIG)

Anlage 1 Befangenheit und Planteilung

Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung

Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion

Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit

Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden

Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit

Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden

Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen

Anlage 6 Satzungsbegründung

Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert

Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch

Anlage8-1 Textliche Festsetzungen

Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger

Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt

Anlage 11 Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021

UNGÜLTIG+++++++++Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1

0314/2021

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0529/2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0538/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 2 FOEB Niederschrift

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 3 FOEB schriftlich

Anlage 4 TÖBs Anregungen

Anlage 5 Anregungen Offenlage

Anlage 6 Satzungsbegründung

Anlage 7 textl. Festsetzungen

Anlage 8 verkleinerter B-Plan

3510/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage

Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis

Anlage 4 - Satzungstext

0297/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage

Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis

Anlage 4 - Satzungstext

0370/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - Berechnung Einheitssatz

Anlage 1 - Satzungstext

3228/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage

Anlage 2 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis

Anlage 3 - Satzungstext

Anlage 4, Auszug BV 5 vom 15.03.2021

2350/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - Detailplan

Anlage 4 - Satzungstext

Anlage 5 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Chorweiler 11.03.2021

3152/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

AN/1392/2020

Beschluss: geändert beschlossen

AfD Änderungsantrag nach § 13

AN/1520/2020

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0245/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Terminplan Delegiertenanzahl 1

0219/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)

AN/0614/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1583/2020

Beschluss: geändert beschlossen

1956/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 12 Auszug Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.03.2021

2418/2020

Beschluss: geändert beschlossen

3011/2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0604/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3029/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - Geschäftsordnung Beirat Forensische Klinik Köln-Porz

Anlage 2 - Auszug Bezirksvertretung Porz vom 11.02.2021

3078/2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0605/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 neuer Beschlussvorschlag

Mitglieder2014-2020

Anlage2 zweiter neuer Beschlussvorschlag

3167/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0774/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0538/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag TOP 17.7 Sperrbezirk

3222/2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0606/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 MAKK Bezirksregierung Anerkennungs-Urkunde Stiftung

3024/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1, geänderter Beschlussvorschlag KNBE zur Ratssitzung am 23.03.2021

3288/2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0607/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0506/2021

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/0558/2021

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Anlage 1 StadtAG LST Votum Entsendung sachkundige Einwohner innen

0900/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen