Sitzung des Finanzausschusses - 13.06.2022 - 14:35-15:55

Monatsbericht März 2022

1442/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Monatsbericht April 2022

1649/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2022 04 26 Liquiditätsrichtlinie AWB eE

1412/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1904/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Pressemitteilung v. 17.05.2022 zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Kulturförderabgabe v. 22.03.2022

1808/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1823/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/1152/2022

Beschluss: geändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1214/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1236/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1239/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0923/2022

Zusatz: Teilantwort in der Sitzung am 02.05.2022 erfolgt

Beschluss: zurückgestellt

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/0922/2022

Beschluss: zurückgestellt

Linke Anfrage nach § 4

AN/1082/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1750/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/1144/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1846/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1730/2022

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern

1796/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Aufwand

1787/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1

Anlage 2

0049/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 04 Freianlagenplan

Anlage 01 Übersichtsplan

Anlage 02 Lageplan

Anlage 03 Schrägluftbild

Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2

Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2

0190/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1094/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

1363/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Stelzenhaus XI Vorschulkinder

Stelzenhaus XII Schulkinder plus Jugendliche

0872/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Foto Robert Heuser Str. (1)

Anlage 1 Lageplan

Anlage 3 Foto Robert Heuser Str. (2)

1043/2022

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan

Anlage 3 Lageplan Haltestelle Am Bilderstöckchen

Anlage 4 Lageplan Haltestelle Ludwigsburger Str

Anlage 5 - Auszug BV Nippes 09.06.2022

1224/2022

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

1295/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1463-2022 BV Silcher Str Anlage

1463/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Anlagen 1 bis 4 - WPL 2022

4439/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Staffelmietberechnung Tiefentalstr. 13

Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

0204/2022

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Anlage 01 - Übersichtsplan Geisbergstr. 47a - 53c

Anlage 02 - Lageplan Geisbergstr. 47a - 53c

Anlage 03 - Luftbild Geisbergstr. 47a - 53c

Anlage 4.1 - Gutachterliche Beurteilung zum Erhalt der Bäume im Baugebiet

Anlage 4.2 - Baumbestand im Baugebiet

Anlage 4.3 - Fotodokumentation zum Gutachten

Anlage 4.4 - Kartierte Einzelbäume im Baugebiet

Anlage 4.5 - Aufstellung Ersatzpflanzungen

Anlage 4.6 - Kosten Großbaumverpflanzung

Anlage 4.7 - Kosten Ersatzpflanzung

Anlage 05 - Stellungnahme RPA Bedarfsfeststellung

Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022

Anlage 7 - Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022

Anlage 8, Auszug BV 3 08.06.2022

Anlage 09 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 3

Anlage 10, Auszug Bauausschuss 29.08.2022 0348-2022

Anlage 11, Vorabauszug 29.08.2022 AKUG TOP 4.1.1 Abriss von vier Sozialhäusern

Anlage 12 - Beschlussvorschlag Alternative 2

Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 05.09.2022

0348/2022

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Beantwortung Fragen Kulturausschuss 31.05.2022

Anlage 2 Kölner Kulturraummanagement Präsentation KUK

Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag zur Vorlage Kulturraummanagement

Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 14.06.2022

0556/2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022

Anlage 1 - Suchradius

Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022

Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)

0600/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023

0638/2022

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Anlage 0 - Begründung für die Beratungsfolge

Anlage 1 - Kostenberechnung für die baulichen Maßnahmen

Anlage 2 - Kostenaufstellung für Einrichtung und Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume

Anlage 4 - Stellungnahme 14 zu Beschlussvorlage-Session-Nr.: 0654/2022-Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit

0654/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022

Anlage 2 - Auszug aus BV 1 Innenstadt 02.06.2022

Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.06.2022

Anlage 4 - Auszug BV Nippes 09.06.2022

Anlage 5 Auszug BV Mülheim 13.06.2022

Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung

0754/2022

Zusatz: Anlagen 3 und 4 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1 - Beantwortung von Fragen

Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022

Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022

Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)

0797/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe

Anlage 2 Rahmenkonzept Drogenhilfeangebote mit Drogenkonsumraum in Köln

Anlage 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung

Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 17.05.2022

0995/2022

Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1 Make or buy Stand 04 08 2021 Endfassung

0999/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Entwurf Trauerhalle Weis

Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021

Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021

Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten

0032/2022/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller)

Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021

Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021

Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten

0032/2022/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage1 Konzept Stromsparcheck

Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsplan

Anlage 3 Vorab-Auszug AKUG 19.05.2022 TOP 3.1

Anlage 4 Beantwortung der Nachfragen (AKUG 19.05.22)

1021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1325/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Entwurf 4. Änderungssatzung

Synopse StEB Satzung nach 4. Änderungssatzung

1426/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Baubeschreibung

Anlage 2 - Aufstellung Einrichtungskosten neu

Anlage 3a - Lageplan (Luftbild)

Anlage 3b - Lageplan

Anlage 4a - Kostenrahmen

Anlage 4b - Erläuterung zum Kostenrahmen

Anlage 5a - Stellungnahme des RPA vor Änderung des Kostenrahmen geschwärzt

Anlage 5b - Antwort auf die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes geschwärzt

2399/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 2 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung gesamt - Aachener Straße

Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

0103/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage Mietberechnung Methweg 2

0545/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Pläne des Neubaus Gerätehaus und Rettungswache Rodenkirchen

Anlage 2 - Energiecheckliste

Anlage 3 - Kostenberechnung

Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

0826/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Förderprogramm Anschaffung von Lastenrädern

1440/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13

AN/1062/2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022/23

1070/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Ertrags- und Aufwandsplan für die Spielzeiten 2021-22 bis 2023-24

Anlage 2 Begleitbroschüre Projektantrag Ballet of Difference am Schauspiel Köln 20220214

1416/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Suchradius Gymnasium Porz

Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.05.2022 TOP 5.9 und 5.9.1

Anlage 3 - (Vorab-) Auszug aus der Niederschift des ASW vom 16.05.2022 zu TOP 13.1

Anlage 4, Auszug Sportausschuss 02.06.2022

Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022

Anlage 6 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)

0954/2022

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

SPD Änderungsantrag nach § 13

Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Schule und Weiterbildung 16.05.2022

Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Betriebsausschus Gebäudewirtschaft vom 30-05-2022

SPD Änderungsantrag nach § 13 Version BA Gebäude 30.05

AN/1038/2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1647/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1654/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk

Anlage 4 - Erläuterung Plan-Ist-Vergleich

1663/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage Betraungsregelung RTZ

1182/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1548/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 A WIPLAN22 23 Erfolgsplan

Anlage 2 B WIPLAN22 23 Vermögensplan

Anlage 3 C WIPLAN22 23 Stellenübersicht

Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022

1603/2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien