SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 16.08.2022

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Sitzung

IR/0013/2022

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:00-17:50

Einladung

Niederschrift

H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr

AN/0263/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (BV)

4151/2021

Beschluss: zurückgestellt

GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen

AN/1126/2021

Beschluss: zurückgestellt

FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung bilinguale Kitas

AN/0291/2022

Beschluss: zurückgestellt

H. Özkücük u.a. - Anfrage zum EGH Urteil Januar 2022

AN/0614/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2324/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage gem. § 4 Verlorengegangene Unterlagen bei der Ausländer innenbehoerde

AN/0618/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1931/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

FachAK 4 - Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln für den Gesundheitswegweiser

AN/0797/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0877/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

FachAK4 - Anfrage zur Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken

AN/0798/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1581/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

220510 Anfrage Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten unklar Integrationsrat(4)

AN/0880/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1562/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

Anlage 1, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 6.2.3

AN/0991/2022

Beschluss: zurückgestellt

FachAK 5 - Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde

AN/1007/2022

Zusatz: Versehentlich war hier eine falsche Anfrage eingestellt wurden - dies wurde korrigiert.

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage gem. § 4 ÖPNV

AN/0619/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1638/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1301/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage GOL - Verfahrensablauf Chancen-Aufenthaltsrecht

AN/1329/2022

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

ISG Eval. Seniorenprogramme Köln

1468/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Jahresbericht Auszugsmanagement 2021

1674/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 2 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Leichte Sprache

Anlage 1 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Alltagssprache

1584/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1996/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1661/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1345/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2301/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1864/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Ombudsstelle Jahresbericht 2021

1121/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

220429 Ombudsstelle Quartalsbericht I 22

2018/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2321/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1610/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2446/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2236/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)

Anlage 1 Vorabauszug Hauptausschuss 11.07.2022

Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat 16.08.2022, TOP 6.1.1

AN/1295/2022

Beschluss: Alternative beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1394/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2201/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2152/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1915/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

2302/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteSituation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln

Ö 1 Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

Ö 2 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 3 Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

Ö 3.1 VO1 Dok.Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk"

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteAnfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteNachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Ö 3.4 VO1 Dok.Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage im Integrationsrat zu "Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis"

Ö 3.5 VO1 Dok.Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage im Integrationsrat zu "verlorengegangene Unterlagen im Ausländeramt"

Ö 3.6 VO1 Dok.Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget hier: Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Ö 3.7 VO1 Dok.Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken /Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes

Ö Nachtrag: 15.08.2022 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 zur Sitzung des Integrationsrates am 10.05.2022 zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken - Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes (AN/0798/2022)

Ö 3.8 VO1 Dok.Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)

Ö 3.9 VO2 Dok.TexteAnfrage zur Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung

Ö 3.10 VO1 Dok.TexteAnfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung

Ö 3.11 VO1 Dok.Anfrage - ÖPNV für Alle

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage: ÖPNV für Alle?hier: Anfrage AN/0619/2022 aus der Sitzung vom 22.03.2022

Ö 4 Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteDiskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAnfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteEvaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteJahresbericht Auszugsmanagement 2021

Ö 5.3 VO3 Dok.TexteFertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteZielbild des Ausländeramtes

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage zu Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage zu Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine

Ö 5.7 VO1 Dok.TextePlatzgestaltung Keupstraße

Ö 5.8 VO4 Dok.TexteBericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021

Ö 5.9 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ö 5.10 VO2 Dok.Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ö 5.11 VO2 Dok.1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ö 5.12 VO1 Dok.TexteAufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme

Ö 5.13 VO1 Dok.TexteHerrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete

Ö 5.14 Nachtrag: 15.08.2022 VO1 Dok.TexteAusländeramt als Willkommensbehörde umgestalten

Ö 5.15 Nachtrag: 15.08.2022 VO1 Dok.TexteVeranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit

Ö 6 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteAntrag Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 6.1 - Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeenden Maßnahmen der Ausländerbehörde

Ö 7 Berichte

Ö 7.1 Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

Ö 7.2 Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

Ö 8 Beschlussvorlagen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteBesetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteMaßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteVerwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff „Alan Kurdi“ des sea eye e.V."

Ö 8.4 Nachtrag: 08.08.2022 VO2 Dok.TexteVerteilung der Restmittel zur Förderung von antirassistischen und rassismuskritischen Projekten

Ö 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 10 TexteMündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Nicht öffentlicher Teil: Mitteilungen

N 1.1 Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen