SessionNet | Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 20.01.2022

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Sitzung

UG/0008/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:10-16:35

Einladung

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen Stand 04.01.2022

Tagesordnung, Stand 20.01.2022, 13:00 Uhr, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/2483/2021

Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4202/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/2664/2021

Beschluss: zurückgestellt

Linke Antrag nach § 3

AN/1729/2021

Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10. und 25.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

3437/2021

Zusatz: zurückgestellt am 07.10. und 25.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Die FRAKTION Antrag nach § 3

AN/2401/2021

Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0170/2022

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die FRAKTION Antrag nach § 3

AN/0027/2022

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021

Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021

Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil

2361/2021

Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)

Anlage 2: Lageplan Vorentwurf

Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021

Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022

Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd

0713/2021

Zusatz: Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 06.12.2021 zur Vorlage eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)

Anlagen 2 bis 5

4178/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

4113/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0213/2022

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021

3550/2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung Ausschuss

20210315 MbSt Kurzfassung Endfassung

3942/2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Durchforstung Stadtgebiet

Anlage 2 - Durchforstung Stadtbezirke

Karte DF 2022 lrh Nord

Karte DF 2022 lrh Süd

4109/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Naturbezogene Naherholung und Tagestourismus in der Region KölnBonn

4217/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss BV Nippes 02.12.2021

4332/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4071/2021

Zusatz: Auf Anregung des VA wurde die Beratungsfolge um den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erweitert.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4269/2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

4469/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

4149/2021

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ö B Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 1.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend Unbegrünte Grünflächen

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage

Ö 1.2 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Formale und auditierte Managementprozesse

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien

Ö 2.2.1 Nachtrag: 20.01.2022 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 2.2: Die Fraktion-Antrag AN/2401/2021 Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien

Ö 2.3 Nachtrag: 10.01.2022 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Erstellung Vorgartensatzung

Ö 3 Kommunaler Klimaschutz

Ö 4 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 4.1 Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

Ö 4.1.1 VO8 Dok.TexteBeschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021

Ö 4.1.2 VO10 Dok.TexteKurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Ö 4.1.3 VO10 Dok.TexteBaubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“

Ö 4.2 Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

Ö 4.2.1 VO6 Dok.TexteWeiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ö 4.2.2 VO3 Dok.TexteGestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 20/21 des Friedhofs Dünnwald

Ö 5 Mitberatung von Planungsvorlagen

Ö 6 Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 VO1 Dok.Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ö 7.1.1 Nachtrag: 20.01.2022 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Bürgers Herrn Dr. Rolf Albach betreffend „Resultate der im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Köln durchgeführten Umweltprüfung“

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteKurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ö 7.3 VO2 Dok.Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Ö 7.4 VO5 Dok.Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22

Ö 7.5 VO2 Dok.Naturbezogene Naherholung und Tagestourismus in der Region Köln/Bonn

Ö 7.6 VO2 Dok.Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ö 7.7 Nachtrag: 18.01.2022 VO1 Dok.CO2-Belastung Bau Ost-West-Achsehier: Anfrage der Volt-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 5.2.1

Ö 8 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 8.1 VO1 Dok.Mündliche Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau MichelSachstand zum Antrag "Ausschluss von Steingärten"

Ö 8.2 VO1 Dok.Ergebnisse Citizen Science Projekt "Sperbermonitoring"

Ö 8.3 Nachtrag: 13.01.2022 VO1 Dok.Beantwortung der Nachfragen des Sachkundigen Bürgers Herrn Struwebetreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ö 9 Mündliche Anfragen

Ö 9.1 TexteMündliche Anfrage von Frau Lange betreffend Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 unter TOP 3.1.8 – „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien“

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 13 Vergaben

N 14 Mitberatung von Planungsvorlagen

N 15 Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

N 16 Mitteilungen

N 17 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 17.1 Nachtrag: 18.01.2022 Beantwortung einer Anfrage zu Vorlage 2773/2021

N 18 Mündliche Anfragen