SessionNet | Sitzung des Betriebsausschusses der Abfallwirtschaftbetriebe der Stadt Köln - 27.08.2009

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Sitzung

BAA/019/2009

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:11

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0687/2009

Zusatz: Die Stellungnahme in der Sitzung am 12.03.2009 zusammen mit den aus dem Rat verwiesenen Anträgen zurückgestellt worden.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0687/2009/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Papierkörbe Uni + FH

1747/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1251/2009

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3484/2009

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 2 (Entleerungen HM)

Anlage 3 (Volumen HM)

Anlage 4 Entleerungen Bio)

Anlage 5 (Volumen Bio)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Geschäftsverteilung Betriebsleitung (Anlage 1)

Unterschriften Kurzfassung-final (Anlage 2)

3129/2009

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

RPA Möbellager

3330/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3277/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

WertstoffhöfeRPA

3264/2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

AWB 20180001

3198/2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage2

Anlage 1

3515/2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3577/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Texte0. Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Claudia Kutzer bestellt

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteWinterdienst an Bushaltestellen

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteWinterdienst an Bushaltestellen

Ö 1.3 VO2 Dok.TexteSauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen

Ö 2 Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2.1 AN1 Dok.Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten

Ö 2.1.1 Nachtrag: 21.08.2009 VO1 Dok.TexteEigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten

Ö 3 TexteAnträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4 Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO9 Dok.TexteJahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln

Ö 4.2 VO3 Dok.TexteGeschäftsverteilung in der Betriebsleitung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteVerlängerung der Vereinbarung mit dem Verbund gem. Kölner Möbellager e.V. zur Vermeidung und Verwertung von Sperrmüll um ein weiteres Jahr

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010

Ö 5.2 Nachtrag: 19.08.2009 VO2 Dok.TexteEinrichtung von zwei zusätzlichen Wertstoffhöfen im Rahmen eines Pilotversuches (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen des Vergabeverfahrens)

Ö 5.3 Nachtrag: 19.08.2009 VO4 Dok.TexteBerichtswesen für den Eigenbetrieb AWB - Halbjahresbericht 2009

Ö 5.4 Nachtrag: 21.08.2009 VO2 Dok.TexteVerlängerung der Leistungsverträge zwischen der Stadt Köln und der AWB Köln GmbH & Co.KG bis 2018

Ö 5.5 Nachtrag: 21.08.2009 VO3 Dok.TexteUmsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht

Ö 5.6 Nachtrag: 21.08.2009 VO1 Dok.TexteErgebnisse der Ausschreibung durch die DSD GmbH für die Entsorgung von Leichtstoffverpackungen und Glas

Ö 6 TexteMündliche Anfragen

Ö 7 TexteGenehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 9 Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 10 Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 11 Beschlussvorlagen

N 11.1 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 11.2 Vergaben

N 12 Mitteilungen

N 13 Mündliche Anfragen

N 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln