SessionNet | Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln - 23.11.2023

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Sitzung

BAA/0021/2023

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

17:45-18:10

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Die FRAKTION Antrag nach § 3

Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.05.2023

AN/0893/2023

Zusatz: (zurückgestellt am 25.05., 24.08. und 21.09.2023)

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

2640/2023

Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Begründung

Anlage 2 Gebührenberechnung

Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9

Anlage 4 Satzungstext

3472/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Synopse

Anlage 2 Satzungstext

Anlage 3 Begründung Pilotprojekt Pflichtbiotonne

Anlage 4 Begründung für den Klimaschutz

3477/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Begründung

Anlage 2 Gebührenberechnung

Anlage 3 Satzungstext

Anlage 4 Begründung für den Klimaschutz

3481/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Zero Waste-Konzept Köln

Anlage 2 Begründung für den Klimaschutz

Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

1170/2023

Mitteilung Ausschuss

AWB eE Quartalsbericht III 2023

3665/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Fraktion betr. "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!"

Ö 2.1.1 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung betr.: "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!" (AN/0893/2023)

Ö 3 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 3.1 VO5 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024

Ö 3.2 VO5 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2024

Ö 3.3 VO5 Dok.TexteSatzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024

Ö 3.4 VO4 Dok.TexteZero Waste-Konzept Köln

Ö 4 TexteGenehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteZwischenbericht für das dritte Quartal 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 6 TexteBeantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 10 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 10.1 Untersuchung Abfallgebührenmodell

N 10.2 Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten

N 10.3 Nachtrag: 20.11.2023 Fortführung des Entsorgungsvertrags mit der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH

N 11 Vergaben

N 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

N 13 Mitteilungen

N 14 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mündliche Anfragen