SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 30.01.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage 1 - Eingabe

3192/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage - Eingabe

4250/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung BV

Anlage 1 Eingabe

Anlage 2 Antwortschreiben

3560/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Ersetzungsantrag zu 8.1.15

AN/2277/2022

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und

Anlage 1

Anlage 2

AN/0210/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüne und CDU

AN/0054/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht BV

Antrag der CDU Fraktion

AN/0051/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht BV

Antrag der CDU-Fraktion

Anlage 1

AN/0052/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 - Übersichtsplan

4184/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und

AN/0211/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Karte Suchgebiet

3918/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Projektskizze Dasselbe in Grün

Anlage 2 Formular Projektskizze

Anlage 3 Übersicht Entsiegelungsmaßnahmen

Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage 3066 2022

Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 26.01.2023

Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 30.01.2023

Anlage 7, Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.2023

3066/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, 285. Satzung

Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen

4159/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Satzungstext

Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen

Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung

Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells

Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung

Anlage 6 Gebührenberechnung

Anlage 7 Synopse

Anlage 8 Bäume im urbanen Raum

Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023

Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023

Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203

Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023

Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023

Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023

Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge

Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023

Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag

Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023

1758/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und

AN/0212/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung

Anlage 2 - Kostenschätzung Umbau

3766/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2a Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 1 BauGB

Anlage 2b Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

Anlage 3 Darstellung der Stellungnahme zur Bürgerinformation

Anlage 4a Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 2 BauGB

Anlage 4b Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

Anlage 5 Darstellung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Anlage 6 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB

Anlage 7 Verkleinerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Anlage 8 Verkleinerung des Vorhaben- und Erschließungsplanes

Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 31.01.2023

Anlage 10- Vorab-Auszug Niederschrift TO 6.5 SteA 02.02.2023

3989/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und

AN/0213/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 01 - Kosten Einrichtung und Ausstattung

3810/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

4031/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung BV

Anlage Benennungsplanentwurf

4163/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13

Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur

4222/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

4261/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Hauptausschuss

Anlage 1 - Bewertungsmatrix Ausgleichsflächen

Anlage 2 - Lageplan Schutz der Uniwiese

0149/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert

Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien

Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste

Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen

Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023

3165/2022/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage - Neuer Mietvertrag

2153/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022

Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY

Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN

Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter

Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums

Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium

Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul

Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul

Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums

Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium

Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen

Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums

Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium

Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch

Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch

0045/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Bekanntmachung im EU-Amtsblatt

Anlage 2 Exposé zur Markterkundung

Anlage 3, Beantwortung Fragen im Liegenschaftsausschusses

3750/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/2144/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0451/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/1870/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

AN/1873/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AN/0449/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der CDU-Fraktion

AN/1470/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0450/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne

AN/1119/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0120/2020

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion

AN/2225/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage von Fraktion Bündnis90/Die Grünen

AN/2314/2021

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

AN/1872/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der CDU Fraktion

AN/1469/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/2500/2021

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 02:00

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

Ö 3 Einwohneranträge

Ö 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Ö 5 Anregungen und Beschwerden

Ö 5.1 VO3 Dok.Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Velogleise im Stadtbezirk Lindenthal, Aktenzeichen 109/22 S

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteBürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: ÖPNV für Klettenberg- Busse-On-Demand (Az.: 02-1600- 49-22)

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteBürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)

Ö 5.4 VO3 Dok.Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Fahrradweg/Radfahrschutzstreifen Luxemburger Straße, Aktenzeichen 152/22

Ö 6 Annahme von Schenkungen

Ö 7 Anfragen

Ö 7.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 7.2 Neue Anfragen

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 Entscheidungen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Grünstreifen Gleueler Bach

Ö 8.1.1.1 VO3 Dok.TexteErsetzungsantrag zu 8.1.1Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion undLothar Müller / Die Linke

Ö 8.1.2 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Lichtsignalanlage Eupener Straße / Widdersdorfer StraßeGemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU-Fraktion

Ö 8.1.3 VO2 Dok.TexteErhalt der pädagogisch Sonnenuhr auf dem Gelände des APGAntrag der CDU-Fraktion

Ö 8.1.4 VO3 Dok.TexteSicherung zweier Geh- und Radwege in Lövenich (Zaunstraße und Mittelweg)

Ö 8.2 Vorschläge und Anregungen

Ö 9 Verwaltungsvorlagen

Ö 9.1 Entscheidungen

Ö 9.1.1 VO3 Dok.TexteAufwertung Platz der Kinderrechte in Köln-Sülz

Ö 9.2 Anhörungen und Stellungnahmen

Ö 9.2.1 VO11 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ö 9.2.1.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag zu 9.2.1Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion undLothar Müller / Die Linke

Ö 9.2.2 VO3 Dok.TexteDurchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld

Ö 9.2.3 VO8 Dok.TexteFörderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastrukturhier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ö 9.2.4 VO3 Dok.Texte285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 9.2.5 VO19 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ö 9.2.6 VO19 Dok.TexteSatzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ö 9.2.6.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag zu 9.2.6Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion undLothar Müller / Die Linke

Ö 9.2.7 VO4 Dok.TexteBedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz

Ö 9.2.8 VO13 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld

Ö 9.2.8.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag zu 9.2.8

Ö 9.2.9 VO3 Dok.TexteFreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023

Ö 10 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ö 11 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 11.1 Regelmäßige Sachstandsberichte

Ö 11.2 Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

Ö 11.2.1 VO1 Dok.Unterbinden des Parkens sowie Wiederherstellung des Grünstreifens am Gleueler Bach

Ö 11.2.2 VO2 Dok.Benennung eines Weges nach Helmut Lüßem in Köln-Müngersdorf

Ö 11.3 Sonstige Mitteilungen

Ö 11.3.1 VO3 Dok.Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ö 11.3.2 VO1 Dok.Köln. Gestaltet. MiteinanderErfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomiemit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politikzum Sachstand und zur Methodik

Ö 11.3.3 VO3 Dok.Straßenkarneval 2023Hier: Darstellung der Prüfergebnisse zum Ratsbeschluss vom 08.12.2022, TOP 3.1.6

Ö 11.3.4 VO6 Dok.Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ö 11.3.5 VO2 Dok.Neufassung des Mustermietvertrages für die Vermietung von städtischen Sportanlagen oder Grundstücken zum Bau von Sportbauten Dritter

Ö 11.3.6 VO16 Dok.Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ö 11.3.7 VO4 Dok.Durchführung einer europaweiten Markterkundung

Ö 11.4 Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

Ö 11.5 Nachfragen zu früheren Anfragen

Ö 12 Noch nicht beantwortete Anfragen

Ö 12.1 VO1 Dok.Linien 7 und 1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 12.2 VO1 Dok.Projekte zur Wasserwende.Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ö 12.3 VO1 Dok.Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen RaumesAnfrage der CDU-Fraktion

Ö 12.4 VO1 Dok.Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - InfrastrukturAnfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ö 12.5 VO1 Dok.Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken.Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ö 12.6 VO1 Dok.Anfrage Gymnasium ZusestraßeAnfrage der CDU Fraktion

Ö 12.7 VO1 Dok.Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion.Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ö 12.8 VO1 Dok.Anfrage Erhaltungssatzung MüngersdorfAnfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ö 12.9 VO1 Dok.BaumfällungenAnfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ö 12.10 VO1 Dok.Lindenburger AlleeAnfrage der SPD-Fraktion

Ö 12.11 VO1 Dok.Barrierefreie WBS-WohnungenAnfrage von Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ö 12.12 VO1 Dok.Liegehalle FreilugaAnfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ö 12.13 VO1 Dok.Anfrage SaarstraßeAnfrage der CDU-Fraktion

Ö 12.14 VO1 Dok.Planungsstand Skatepark WiddersdorfAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Anfragen

N 13.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2 Neue Anfragen

N 14 Anträge

N 14.1 Entscheidungen

N 14.2 Vorschläge und Anregungen

N 15 Verwaltungsvorlagen

N 15.1 Entscheidungen

N 15.2 Anhörungen und Stellungnahmen