SessionNet | 16. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - 26.11.2024

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Sitzung

SQP/0008/2024

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:00-19:00

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Beschluss: zurückgestellt

Mit wehenden Regenbogenfahnen untergehen - Offener Brief

Zusatz: -zugesetzt am 15.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: -zugesetzt am 20.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 Schriftliche Anfrage zur Mitteilung 1313/2024

Anlage 3 AKUG vom 13.06.2023 - TOP 7.2 ( Vorab-Auszug), Anlage

Anlage 2 AKUG vom 13.06.2023 - TOP 7.2 ( Vorab-Auszug)

2702/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3236/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3545/2024

Zusatz: -zugesetzt am 21.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Dritter Gleichstellungsaktionsplan

3317/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag zur Nachbesetzung Sachkundige Einwohner*innen

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag an das Budget der StadtAG Queerpolitik - ColognePride-Regenbogenfahnen mit StadtAG-Logo für die Rheinbrücken

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag an das Budget der StadtAG Queerpolitik - Workshop zur Gremienarbeit für die neugewählten stimmberechtigte Mitglieder der StadtAG Queerpolitik und den sachkundigen Einwohner*innen

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag an das Budget der StadtAG Queerpolitik - Workshop zur Weiterentwicklung der Geschäftsordnung der StadtAG Queerpolitik für stimmberechtige Mitglieder und sachkundige Einwohner*innen

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Appell an die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren, des Gesundheitsausschusses und des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026

Zusatz: -als Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: -übernommen aus der Sitzung 12.09.2024-

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: -übernommen aus der Sitzung 12.09.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - SAC Feedback Letter Cologne 2024

2910/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3612/2024

Zusatz: -zugesetzt am 25.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: -übernommen aus der Sitzung 12.09.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Mitteilung 1253 2024 Bericht GISS Lebenslagen obdach- und wohnungsloser Menschen

Anlage 2 Mitteilung 1253 2024 Daten und Tabellen GISS Lebenslagen obdach- und wohnungsloser Menschen

1253/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3276/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3260/2024

Zusatz: -zugesetzt am 18.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung Anfrage zur Mittelkürzung für HIV- und Aids-Förderung im Landeshaushaltsentwurf 2025

Zusatz: -zugesetzt am 21.11.2024-

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Ö TexteVorstellung Julia Pedersen, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Köln

Ö Nachtrag: 15.11.2024 1 Dok.TexteMit wehenden Regenbogenfahnen untergehen?!hier: offener Brief verschiedener Träger an Kommunal-und Landespolitik

Ö 1 Vorträge

Ö 1.1 Nachtrag: 20.11.2024 Texte"Das Trotzdem habe ich mir bewahrt. Ältere Lesben, Schwule und trans Menschen über Einsamkeit und Verbundenheit"hier: Carolina Brauckmann zum Interview-Projekt des rubicon e.V.

Ö 1.2 Nachtrag: 25.11.2024 TexteGesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintraghier: kurzer Input des Standesamtes Köln

Ö 2 Beantwortungen von Anfragen und Fragen zu Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO4 Dok.TexteBeendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V. Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bachhausen (StadtAG Queerpolitik) sowie von Frau Michel (Ausschuss Klima, Umwelt und Grün)

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Nachfrage von Maria Westphal (FDP) zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0830/2024) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 12.09.2024 betreffend "LSBTI-Förderprogramm 2023: Mittelverteilung"

Ö 2.3 Nachtrag: 21.11.2024 VO1 Dok.TexteAnfrage aus der 15. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 12.09.2024 - Schulungsstatus der Mitarbeitenden des Standesamtes in Bezug auf das Selbsbestimmungsgesetz

Ö 3 Anträge/Beschlüsse/Beschlussempfehlungen

Ö 3.1 VO2 Dok.Texte„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit

Ö 3.2 Nachtrag: 25.11.2024 1 Dok.TexteNachbesetzung sachkundige Einwohner*innen aus der StadtAG Queerpolitikhier: Antrag des Mitglieds Uwe Weiler (Cologne Pride e.V.) zur Entsendung

Ö 3.3 Nachtrag: 25.11.2024 1 Dok.TexteAntrag an das Budget der StadtAG Queerpolitik - ColognePride-Regenbogenfahnen mit StadtAG-Logo für die Rheinbrückenhier: Antrag des Mitglieds Uwe Weiler (Cologne Pride e.V.), Antragsvolumen 318,00€

Ö 3.6 Nachtrag: 26.11.2024 1 Dok.TexteAppell an die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren, des Gesundheitsausschusses und des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026hier: gemeinsamer Appell von stimmberechtigten Mitgliedern der StadtAG Queerpolitik

Ö 4 Trans

Ö 5 LSBTI Geflüchtete

Ö 6 Sichtbarkeit von Lesben in Köln

Ö 6.1 TexteRückblick auf das 10jährige Dyke* March Cologne Jubiläum 2024hier: mündlicher Bericht

Ö 6.2 TexteAusblick Lesbian Visibility Weeks 2025hier: mündlicher Bericht

Ö 7 Diversity

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteEvaluierungsbericht des Sachstandsberichts der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ö 8 Bericht der Fachstelle LSBTI

Ö 8.1 Nachtrag: 25.11.2024 VO1 Dok.TexteBericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024

Ö 9 Sachstandsberichte und Mitteilungen

Ö 9.1 TexteBericht aus dem Arbeitskreis Schulehier: mündlicher Bericht von Mai Grundmann (SCHLAU Köln e.V.)

Ö 9.2 VO3 Dok.TexteBericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteOrange Days 2024

Ö 9.4 TexteVernetzungstreffen der StadtAG Queerpolitik mit Vertreter*innen weiterer queerer Organisationen sowie aus Politik und Stadtgesellschaft 2024hier: mündlicher Bericht von Sophie Sänger (TXKöln e.V.)

Ö 9.5 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 04/2024

Ö 10 Berichte aus Ausschüssen

Ö 10.1 Nachtrag: 21.11.2024 1 Dok.TexteGesundheitsausschuss: Anfrage zur Mittelkürzung für HIV-/Aids- Förderung im Landeshaushaltsentwurf 2025hier: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Sophie Sänger (TX-Köln e.V.)

Ö 11 Neue Anfragen

Ö 12 Themen der nächsten Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ö 13 Verschiedenes