SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 20.03.2025

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Sitzung

UG/0034/2025

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121).

Zeit

16:05-17:20

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

TOP B Präsentation: Potential- und Bestandsanalyse der kommunalen Wärmeplanung

KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4

AN/1392/2024

Zusatz: (zurückgestellt am 31.10.2024, 28.11.2024 und 30.01.2025)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3772/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0009/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0672/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0126/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0285/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0131/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0811/2025

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

CDU Anfrage nach § 4

AN/0140/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0326/2025

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

AN/0138/2025

Zusatz: (zurückgestellt 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0139/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0817/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0137/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Lärmentwicklung Lärmmessstellen Merheim und Rath Heumar

Anlage 2 - Einsätze mobile Messstation 2021-2024

Anlage 3 - Übersicht CO2-Reduktionspfad Flughafen

0536/2025

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3219/2024

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3

AN/1032/2024

Zusatz: (zurückgestellt am 12.09.2024, 31.10.2024, 28.09.2024 und 30.01.2025)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift AKUG 28.11.2024 AN 1032 2024

0071/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: Sache ist erledigt

Abstimmung:

Linke Antrag nach § 3

AN/0030/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

Linke Antrag nach § 3

AN/0032/2025

Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025)

Beschluss: zurückgestellt

KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3

AN/0252/2025

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

3873/2024

Beschluss: zurückgestellt

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Statuten zum Klimaschutzpreis

0333/2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 bis 5 Gestaltungskonzept

0085/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Ehrenfeld

Anlage 2 - Lageplan

0599/2025/1

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Stellungnahme RPA

0504/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

0585/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0006/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 I Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Kalker Höfe

0475/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0691/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0668/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0120/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3329/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Statistik 2023 und 2024 Umweltbildung

Anlage 2 Förderrichtlinie Umweltbildung Synopse

Anlage 3 Überarbeitet Förderrichtlinie Stand März 2025

0659/2025

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0492/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0706/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Ö TexteA Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ö TexteB Präsentation Potential- und der Bestandsanalyse der kommunalen Wärmeplanung

Ö TexteC Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 1.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln."

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln."

Ö 1.2 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Naturschutzwacht in Köln"

Ö Nachtrag: 13.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0009/2025) betr.: "Naturschutzwacht in Köln"

Ö 1.3 VO1 Dok.Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Trinkbrunnen in Köln"

Ö Nachtrag: 14.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0126/2025) betreffend: "Trinkbrunnen in Köln"

Ö 1.4 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald"

Ö Nachtrag: 19.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald"

Ö 1.5 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion betr.: "Förderanträge für Photovoltaikanlagen"

Ö Nachtrag: 20.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0140/2025) betreffend "Förderung für Photovoltaikanlagen"

Ö 1.6 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ö 1.7 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden"

Ö Nachtrag: 17.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 betreffend "PV auf denkmalgeschützten Gebäuden

Ö 1.8 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ö Nachtrag: 18.03.2025 VO4 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 30.01.2025 betreffend "Mitteilung zum Flughafen" (AN/0137/2025)

Ö 1.9 Nachtrag: 19.03.2025 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr.: "Sauberkeit Hansaring"

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Grüngürtel-System: Weltkulturerbe jetzt! - ...große Kirchen haben andere auch ;)"

Ö VO2 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT in der Sitzung des AKUG vom 12.09.2024 "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt" (AN/1032/2024)

Ö 2.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle"

Ö 2.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung"

Ö 2.4 VO1 Dok.Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Vom toten Pferd absteigen - JETZT?!

Ö 3 Kommunaler Klimaschutz

Ö 3.1 VO1 Dok.Zuschuss an die heuteStadtmorgen eG für die Erstellung eines Konzepts zur energetischen Quartierssanierung

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteKlimaschutzpreis

Ö 4 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 4.1 TexteAllgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

Ö 4.2 Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

Ö 4.2.1 VO3 Dok.TexteGestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf den Fluren M und S des Friedhofs Wahn

Ö 4.2.2 Nachtrag: 13.03.2025 VO3 Dok.TexteFällung von geschützten Bäumen in der Rochusstr. 201, Köln-Ossendorf

Ö 4.2.3 Nachtrag: 17.03.2025 VO5 Dok.TexteErsatzbeschaffung von 13 Schmalspurtransportern als Elektrofahrzeuge für den Bereich der Kölner Friedhöfe

Ö 5 TexteMitberatung von Planungsvorlagen

Ö 6 TexteUmweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteDer Kölner Rahmen [ ] – Förderprogramm für innovative Ideen

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 24. Februar 2025

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteMitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe

Ö 7.4 VO1 Dok.TexteRegionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ö 7.5 VO1 Dok.TexteRegionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ö 7.6 Nachtrag: 12.03.2025 VO1 Dok.TexteKompensationszahlung für Flugreisen 2024

Ö 7.7 Nachtrag: 13.03.2025 VO1 Dok.TexteErgebnisse nächtlicher Befliegung zur Analyse der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet

Ö 7.8 Nachtrag: 13.03.2025 VO4 Dok.TexteFörderprogramm Umweltbildung: Bilanz 2024 und Aktualisierung Richtlinie

Ö 8 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 zu "Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" (3595/2024)

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 betr.: "Schulungsmaßnahmen für Landschaftsgärtner"

Ö 9 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15

N 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 13 Vergaben

N 14 Mitberatung von Planungsvorlagen

N 15 Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

N 16 Mitteilungen

N 16.1 Nachtrag: 19.03.2025 Sachstandsbericht zum Betriebshof Zusestraße - Stand 13. März 2025

N 17 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 18 Mündliche Anfragen