SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 14.12.2009

Beschlussvorlage Ausschuss

4333/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4988/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Bewilligungsauflagen 22 09 2009 (2)

3594/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3954/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

korrigierte Bilanz

4081/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Genehmigung der Bez Reg vom 12.10.2009

4609/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4648/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4808/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4504/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

5096/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b

4980/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

4720/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

2799/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

4293/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Kostenvoranschlag

Anlage 2 - Denkmalerlaubnis

4365/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Kostenvoranschlag

4419/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 und 2 Kostenvoranschlag 1-2

Anlage 3 Stadtwald Plan1a

Anlage 4 Stadtwald Plan1b

4436/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage1 - Kostenvoranschlag

4444/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

4524/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

4713/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

4360/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Schreiben RPA

4780/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

3252/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

4976/2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Ausschuss

5182/2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

Antragsrichtlinen der Stadt Köln

Antragstellung-Mittelverteilung Original

MDG-Anträge Mittelvergabe2009 Vorlage FA

Projektabrechng

3904/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 üpl Aufwand Dezember

Anlage 1a üpl Auszahlung Dezember

Anlage 2a apl Auszahlung Dezember

4122/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

SynopseSatzung

2700/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3 (nachträgliche Anlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

BOS Digital 140001 3

2009-06-23-DMO-Frequenzen

2969/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Seite 1 Wirtschaftsplan

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Abwassergebührensatzung

Anlage 2 Abwassergebührensatzung

Anlage 2 Deckblatt Abwassergebührensatzung (2)

Anlage 3 Abwassergebührensatzung

Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung

4256/2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Wirtschaftsplan

Anlage 2 Wirtschaftsplan

Anlage 3 Tilgplan-Zinsanp-ab-2010

TOP 5.1 Anlage 2b Wirtschaftsplan

4270/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

4549/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3878/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3927/2009

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

4593/2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1941/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Begründung

Anlage 2 Änderungssatzung

4852/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Rückwirkende Sexsteuersatzung

Anlage 2 - Sexsteuersatzung Zukunft

4857/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zum Baubeschluss Fahrtreppen - Vertrag

Anlage 1 zum Vertrag 1. Fahrtreppen

4814/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ErfolgsplanFreiwVers.10

ErläuterungenErfolgsplanFreiwVers.10

VermögensplanFreiwVers.10

4207/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ErfolgsplanPflichtv.10

ErläuterungenErfolgsplanPflichtv.10

Stellenplan10

VermögensplanPflichtv.10

4209/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übertragung Geschäftsanteile-Benelux-Spanien

4947/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

ANL1 Vorlage Porta 4975 2009

ANL2 Vorlage Porta 4975 2009

ANL3 Vorlage Porta 4975 2009

ANL4 Vorlage Porta 4975 2009

ANL5 Vorlage Porta 4975 2009

4975/2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

4625/2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.TexteBestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und seiner Stellvertreterin/seines Stellvertreters

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteEntwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteMindestanforderungen an das Rechnungswesen freier Kulturträger/Bewilligungsauflagen

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteKonzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Zielehier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KölnTourismus GmbH

Ö 2.4 VO2 Dok.TexteEröffnungsbilanz

Ö 2.5 VO2 Dok.TexteEinführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Ö 2.6 VO1 Dok.TexteSchweinegrippe (Influenza A H1N1)

Ö 2.7 Nachtrag: 02.12.2009 Dieser Punkt wurde nicht vergeben

Ö 2.8 VO1 Dok.TexteKennzahlenvergleich 2008 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Ö 2.9 VO1 Dok.TexteKommunalverfassungsbeschwerde UmweltverwaltungEvaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009

Ö 2.10 Nachtrag: 08.12.2009 VO5 Dok.TexteKonjunkturpaket II Statusbericht 23.11.2009

Ö 2.11 Nachtrag: 08.12.2009 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2008

Ö 2.12 Nachtrag: 09.12.2009 VO5 Dok.TexteEntwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ö 2.13 Nachtrag: 14.12.2009 VO4 Dok.TexteKodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 5 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ö 7 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAusweisung von Hundefreilaufflächenhier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteFreigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Ö 7.3 VO3 Dok.TexteSanierung Adenauer Weiherhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteSanierung Äußerer Grüngürtelhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Ö 7.5 VO4 Dok.TexteWegesanierung im Stadtwaldhier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteSanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteKleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitunghier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Ö 7.8 VO1 Dok.Texte"Win-Win für Köln" 2. Projektliste 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ö 7.9 VO1 Dok.TexteSanierungsmaßnahmen im Botanischen Gartenhier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Ö 7.10 VO2 Dok.TexteFreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5607 - Severinstraße, Umgestaltung

Ö 7.11 Nachtrag: 09.12.2009 VO1 Dok.TexteStädtische Hauptschule Wuppertaler Str. - Freigabe der Mittel für die Einrichtung des Erweiterungsbaues

Ö 7.12 Nachtrag: 14.12.2009 VO1 Dok.TexteFreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008

Ö 7.13 Nachtrag: 14.12.2009 VO1 Dok.TexteTeilfinanzplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans bei Finanzstelle 6903-1201-0-6304 Umbau Barbarossaplatz, Umsetzung Niederflurkonzept, Hj. 2009

Ö 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 8.1 VO5 Dok.TexteHaushaltsmittel für Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit - Millenniumsentwicklungsziele

Ö 9 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 10 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 11 VO4 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Ö 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteAG Zoologischer Garten KölnSatzungsänderung

Ö 12.2 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ö 12.3 VO3 Dok.TexteEinführung des bundesweiten Digitalfunk bei der Berufsfeuerwehr Köln

Ö 12.4 VO4 Dok.TexteWirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2009/2010

Ö 12.5 VO6 Dok.TexteStadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Ö 12.6 VO5 Dok.TexteWirtschaftsplan 2010 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)

Ö 12.7 VO1 Dok.TexteZusatzversorgungskasse der Stadt Kölnhier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung

Ö 12.8 VO1 Dok.TexteRheinpark - Bewässerunghier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Ö 12.9 VO1 Dok.TexteFortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010

Ö 12.10 VO1 Dok.TexteWohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV

ANTexteAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft des PariSozial gGmbH/DPWV

Ö 12.11 VO28 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Ö 12.12 VO11 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Ö 12.13 VO3 Dok.TexteÄnderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 12.14 VO3 Dok.TexteVergnügungssteuersatzungen

Ö 12.15 VO3 Dok.TexteTeilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (ab 2010: Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV): Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße

Ö 12.16 Nachtrag: 03.12.2009 VO8 Dok.TexteFeststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010

Ö 12.17 Nachtrag: 03.12.2009 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2008 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Ö 12.18 Nachtrag: 03.12.2009 VO4 Dok.TexteFeststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Ö 12.19 Nachtrag: 03.12.2009 VO5 Dok.TexteFeststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Ö 12.20 Nachtrag: 03.12.2009 VO2 Dok.TexteKoelnmesse GmbHhier: Veräußerung der Geschäftsanteile an der Koelnmesse Iberica S.L., Spanien und Koelnmesse B.V., Niederlande

Ö 12.21 VO17 Dok.TexteSanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz

Ö Mündlicher Änderungsantrag der Fraktion pro Köln betr. Sanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz

Ö 12.22 Nachtrag: 08.12.2009 VO6 Dok.TexteUnterbringung und Einrichtung des Provisorischen Archivs bis zur Bezugsfertigkeit des Neubaus

Ö 12.23 Nachtrag: 09.12.2009 VO6 Dok.TexteKonjunkturpaket II, Verteilung von Restmitteln für freie Träger

Ö 12.24 Nachtrag: 11.12.2009 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes a) Verlängerung der Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst ab dem 01.01.2010 bis zum 31.03.2010 b) Verstärkung des Rettungsdienstes ab dem 01.04.2010

Ö 12.25 Freigabe einer gesperrten Stelle Softwareentwickler beim Amt für Informationsverarbeitung

Ö 13 TexteMündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 2 Mitteilungen der Verwaltung

N 2.1 Nachtrag: 02.12.2009 Aktuelle Entwicklung bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

N 3 Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 3.1 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH

N 3.2 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG

N 3.3 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG

N 3.4 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG

N 3.5 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH