SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 06.05.2010

Zusatz: Diesen TOP und die ff Mitteilungen finden Sie in der Einladung vom 26.04.2010 unter TOP 4.7 ff. Die Umdrucke der in der Einladung vorgesehenen Mitteilungen TOP 4.7 und 4.8 erfolgen unter dem jeweils richtigen TOP 4.6 ff.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1495/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage

1814/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1455/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Einladung vom 26.04.2010 irrtümlich unter TOP 4.6 aufgeführt. Der Umdruck erfolgte jedoch richtig unter TOP 5.1.

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1492/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und auf die Sondersitzung zum Thema ARGE am 05.07.2010 vertagt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die heutige Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Monitoringbericht März 2010

1857/2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1877/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke.Köln Anfrage nach § 4

AN/0057/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0724/2010

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

Die Linke.Köln Anfrage nach § 4

AN/0649/2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Antw. auf Anfr. DIE LINKE bez. Zahlungsstopp Anlage 1

1831/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0546/2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1562/2010

Zusatz: Die Anfrage unter TOP 9.2.1 und die Beantwortung unter TOP 3.11 aus der Sitzung am 15.04.2010 wurden vertagt. Daher erfolgt für beide TOPs ein neuer Umdruck.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0650/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage AN-0650-2010

Anlage Auszug SoSe 140510

1579/2010

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

FDP Anfrage nach § 4

AN/0365/ 2010

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung (s. 16.1 n.ö.T.) wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

Die Linke.Köln Anfrage nach § 4

AN/0595/ 2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde in der Sitzung am 15.04.2010 unter TOP 9.2.2 vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1884/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke.Köln Anfrage nach § 4

AN/0409/ 2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Antw. zu Anfr. DIE LINKE bez. Quali Maßn

1289/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)

AN/0872/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0895/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

WBF Köln Konzept Neuausrichtung gesamt

1407/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1185/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Auszug Sotial A

Anlage

0306/2010

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Nachtrag: 29.04.2010 TexteA. Verpflichtung von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung

Ö Nachtrag: 05.05.2010 TexteB. Beschluss über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 GeschO zur Beratung über TOP 4.6 "Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextremismus im türkischen Milieu", Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus""

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 TexteRückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 Nachtrag: 26.04.2010 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der CDU vom 11.03.2010 gem. § 4 Geschäftsordnung des Rates für den Gesundheitsausschuss(AN/0526/2010)

Ö 3.2 Nachtrag: 30.04.2010 VO1 Dok.TexteMaßnahmen für Wohnungslose im Rahmen der Winterhilfe

Ö 3.3 Nachtrag: 03.05.2010 VO1 Dok.TextePlanungen 2009 zu Seniorenpolitik

Ö 3.4 Nachtrag: 04.05.2010 VO1 Dok.TexteAnfrage von Herrn Ott zum aktuellen Sachstand zur Einrichtung des Referats für Lesben, Schwule und Transgender

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 Nachtrag: 21.04.2010 VO1 Dok.Texte2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter" finden am 29. und 30. September 2010 im Gürzenich Köln statt

Ö 4.2 Nachtrag: 21.04.2010 VO1 Dok.TexteFachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteVorläufiges Leitbild der Kölner Interkulturellen Zentren

Ö 4.4 Nachtrag: 23.04.2010 VO3 Dok.TexteFörderung von Partizipation in benachteiligten StadtviertelnMitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände

Ö 4.5 Nachtrag: 23.04.2010 VO1 Dok.TexteFachtagung und öffentliche Podiumsdiskussion aus Anlass des Weltgesundheitstages am 07.04.2010 zum Thema "Gesundheitsförderung in Städten - Armut und Gesundheit"

Ö 4.6 Nachtrag: 26.04.2010 VO3 Dok.TexteErgebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextemismus im Türkischen Milieu, Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus"

Ö 4.7 Nachtrag: 26.04.2010 VO1 Dok.TextePersönliches Budget beim Rehabilitationsträger: Amt für Soziales und Senioren Bericht für das Jahr 2009

Ö 4.8 Nachtrag: 28.04.2010 VO2 Dok.TexteSchreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22.04.2010 hier: Resolution des Rates der Stadt Köln zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteHandlungskonzept Preiswerter WohnungsbauÄnderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktionund der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 6 ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteSachstand zur Neuorganisation des SGB II

Ö 6.2 Nachtrag: 03.05.2010 VO2 Dok.TexteBericht aus der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) KölnHier: Controllingdaten aus März 2010 u.a.

Ö 7 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 7.1 Nachtrag: 30.04.2010 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten - 05/2010

Ö 8 TexteAnträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 9.1.1 AN1 Dok.WinWin für Köln? hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 11.01.2010

Ö Nachtrag: 26.04.2010 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.2 AN1 Dok.Auszahlungsstopp für Empfänger von SGB II-Leistungen wegen Krankenkassenwechsel hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 12.04.2010

Ö Nachtrag: 03.05.2010 VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.3 AN1 Dok.Ermessungsbindungen bei Förderentscheidungen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010

Ö Nachtrag: 22.04.2010 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.4 AN1 Dok.Brandbrief der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2010

Ö VO3 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.5 AN1 Dok.TexteSozialwohnungen hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Ö 9.1.6 AN1 Dok.Von der ArGe geförderte Maßnahmen nach SGB III, § 46 hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 30.03.2010

Ö Nachtrag: 06.05.2010 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.7 Nachtrag: 03.05.2010 AN1 Dok.Qualifizierungsmaßnahmen in Köln hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 01.03.2010

Ö Nachtrag: 03.05.2010 VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.2 Aktuelle Anfragen

Ö 9.2.1 Nachtrag: 04.05.2010 AN1 Dok.TexteFortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Ö 9.2.2 Nachtrag: 06.05.2010 AN1 Dok.TexteGemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Ö 10 TexteBeschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 11 TexteAusschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 12 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteNeustart Wohnungsbauforum Köln

Ö 12.2 Nachtrag: 03.05.2010 VO16 Dok.TexteFinanzierung der Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV ab 01.07.2010

Ö 12.3 Nachtrag: 04.05.2010 VO3 Dok.TexteEingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Ö 13 TexteAnregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 Nachtrag: 14.05.2010 TexteAntwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Ö 14.2 Nachtrag: 14.05.2010 TexteFinanzierung der Vorsorgemappe der Seniorenvertretung hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Ö 14.3 Nachtrag: 14.05.2010 TexteSachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD IIhier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein

Ö 14.4 Nachtrag: 14.05.2010 TexteVorfall in der Nürnberger Str., Köln-Höhenberg, am 13.04.2010 hier: mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Ott

Ö 14.5 Nachtrag: 14.05.2010 TexteMitteilung zu Festsetzungsmöglichkeiten für den öffentlich geförderten Wohnungsbau aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 18.03.2010 hier: mündliche Anfrage von dem Vorsitzenden Herrn Ott

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 16 Beantwortungen von Anfragen

N 16.1 Sozialwohnungen in Köln

N 17 Mitteilungen

N 18 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 19 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 21 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 22 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 23 Anfragen