SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 24.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2036/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2159/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2173/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2258/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2261/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2572/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2520/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2388/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2322/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 Übersicht der vorhandenen Angebote

Anlage 2 Übersicht der erforderlichen Angebote

1036/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 4.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2079/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1869/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Statistik2009

1778/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

rs Diskussionspapier KMK H3148

rs Diskussionspapier KMK H3149 Anlage

2372/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2465/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2437/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 - Schulen und Bürgerengagement

Anlage 2 - Integration und Bürgerschaftliches Engagement

Anlage 3 - Bürgerengagement: eine Brücke zwischen Erwerbslosigkeit und Erwerbsarbeit?

Anlage 4 - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im Sozialraum

Anlage 5 - Niedrigschwelliger Zugang zum Bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen

2535/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2543/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1455/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 05.06.2010 unter TOP 5.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0363/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1823/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2000/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1

2175/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anl. 1 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr

Anl. 2 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr

Anl. 3 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr

2364/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Presse u. Öffentl. Arbeit zu Hj. Bericht ARGE

Monitoring Bericht Mai 2010

2524/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anl. zur Mitt. bez. Bürgerarbeit

2567/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2517/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Die Linke.Köln Antrag nach § 3

AN/1037/2010

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)

AN/0872 /2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0895 /2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/0930/2010

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Ausschuss Soziales und Senioren Buchforst

2462/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Ausschuss Soziales und Senioren Engelshof

2463/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Ausschuss Soziales und Senioren BZ Mütze

2464/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Auszug Sotial A

Anlage

0306/2010

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1132 /2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Kostenschätzung-DIN 276 Aufzug Deutz

Tischvorlage BZ Deutz-Aufzug

1922/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

BZ Deutz-Küche-Schr.14 26 04

Kostenschätzung-DIN 276 Küche Deutz

1929/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Entwicklungsbericht

Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt

2225/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

0214/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1937/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1939/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteA. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung

Ö TexteB. Beschlussfassung über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 GeschO zu TOP C.

Ö TexteC. Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren (mündliche Präsentation)

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 TexteRückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfragen von Frau Schmerbach und Herrn Detjen zum Erfahrungsbericht zur Integationsvereinbarung 2008

Ö 3.2 VO1 Dok.TextePatenprojekt für psychosozial belastete Familien: Anfrage von RM Frau Schmerbach in der Sitzung am 06.05.2010

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteAuffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Gesundheitsausschuss

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteFachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklanghier: Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 27.04.2010

Ö 3.5 VO1 Dok.TexteSachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II hier: Anfrage von SE Herrn Klein in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 06.05.2010

Ö 3.6 Nachtrag: 17.06.2010 VO1 Dok.TexteErmessensbindungen bei Förderentscheidungenhier: Nachfrage von Herrn Krücker in der Ausschusssitzung am 06.05.2010

Ö 3.7 Nachtrag: 17.06.2010 VO1 Dok.TexteAntwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbändehier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Ö 3.8 Nachtrag: 17.06.2010 VO1 Dok.TexteFinanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung

Ö 3.9 Nachtrag: 21.06.2010 VO1 Dok.TexteEntwicklung von "Suppenküchen" in Köln hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009)

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteFörderung von Partizipation in benachteiligten StadtviertelnMitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände

Ö 4.2 Nachtrag: 20.05.2010 VO1 Dok.TexteNeuer Stadtteilrundgang durch Köln-Bickendorf erschienen

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteEinschulungshilfen für Erstklässler zum Schuljahr 2010/2011

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteInterventionsstellen gegen häusliche Gewalt

Ö 4.6 Nachtrag: 15.06.2010 VO1 Dok.TexteKonzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung

Ö 4.7 Nachtrag: 16.06.2010 VO1 Dok.TexteMülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V.hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse

Ö 4.8 VO6 Dok.TexteKölner Netzwerk BürgerengagementSachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Ö 4.9 Nachtrag: 21.06.2010 VO1 Dok.TexteKooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteHandlungskonzept Preiswerter WohnungsbauÄnderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktionund der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteFestsetzungsmöglichkeit für öffentlich geförderten Wohnungsbau

Ö 5.3 VO1 Dok.TexteSituation des Kölner BaulückenprogrammsBisherige Verfahrensweise und Erfolge

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteHandlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Ö 5.5 Nachtrag: 16.06.2010 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"

Ö 6 ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Ö 6.1 Nachtrag: 10.06.2010 VO4 Dok.TexteInformation über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus"

Ö 6.2 Nachtrag: 17.06.2010 VO3 Dok.TexteHalbjahresbericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln / 1. Hj. 2010

Ö 6.3 Nachtrag: 17.06.2010 VO2 Dok.TexteInteressenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Ö 7 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 7.1 Nachtrag: 21.06.2010 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010

Ö 8 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 8.1 AN1 Dok.TexteFinanzierung Stadtteilzentrum Buchforst hier: Antrag der Fraktion DieLinke.Köln vom 31.05.2010

Ö 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 9.1.1 AN1 Dok.TexteFortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Ö 9.1.2 AN1 Dok.TexteGemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Ö 9.2 Aktuelle Anfragen

Ö 9.2.1 AN1 Dok.TexteTrinkräume für Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010

Ö 10 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 10.1 Nachtrag: 24.06.2010 VO2 Dok.TexteBürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst

Ö 10.2 Nachtrag: 24.06.2010 VO2 Dok.TexteBürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof

Ö 10.3 Nachtrag: 24.06.2010 VO2 Dok.TexteBürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze

Ö 11 TexteAusschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 12 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 12.1 VO3 Dok.TexteEingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Ö 12.1.1 Nachtrag: 16.06.2010 AN1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2010

Ö 12.1.2 Nachtrag: 28.06.2010 Textemündlicher Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 12.2 Nachtrag: 16.06.2010 VO3 Dok.TexteAnbau eines Aufzuges im Bürgerzentrum Deutz

Ö 12.3 Nachtrag: 16.06.2010 VO3 Dok.TexteBürgerzentrum Deutz - Realisierung Integrations-Gastronomie durch Umbau der Küche

Ö 12.4 VO3 Dok.TexteLeitbild Köln 2020Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Ö 12.5 VO1 Dok.TexteZuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Ö 13 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 13.1 VO1 Dok.Texte"Kunstsehen" - Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan Köln

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteBarrierefreiheit im Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 Nachtrag: 30.06.2010 TexteWohnungslose Menschen mit Pflegebedarf hier: mündliche Anfrage von RM Frau Lüttig

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 16 Beantwortungen von Anfragen

N 16.1 Nachtrag: 15.06.2010 Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1

N 17 Mitteilungen

N 17.1 Sachstandsbericht zum Kölnberg in Meschenich; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen aus der BV 2

N 17.2 Nachtrag: 15.06.2010 Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln

N 18 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 19 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 21 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 22 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 23 Anfragen