SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 23.09.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.1) und am 24.06.2010 (9.1.1) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0895 /2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.2) und am 24.06.2010 (9.1.2) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0930 /2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2010 (9.2.1) umgedruckt. Da die Beantwortung in der Sitzung am 02.09.2010 (9.1.3) als Tischvorlage umgedruckt wurde, wird dieser Punkt erneut auf die Tagesordnung genommen. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3244/2010

Zusatz: Die Beantwortung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010 und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1532 /2010

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1552 /2010

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3848/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/1621/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3853/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/1646/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3987/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke. Anfrage nach § 4

Anlage Eingliederungsvereinbarung

AN/1723/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/1724/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

3716/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Rahmenkonzept überarbeitet

0476/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Nachtrag: 24.09.2010 Texte0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 der Hauptsatzung

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 TexteRückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAuffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage

Ö 3.2 Nachtrag: 22.09.2010 VO1 Dok.TexteKindertagesstätte Eichenstr. Köln-Junkersdorf

Ö 4 TexteMitteilungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerhaus Stollwerck

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Deutz

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Quäker Nachbarschaftsheim

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Ehrenfeld

Ö 4.6 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerzentrums Nippes

Ö 4.8 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerhauses Kalk

Ö 4.9 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe

Ö 4.10 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler

Ö 4.11 VO2 Dok.TexteZiel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Engelshof

Ö 4.12 VO3 Dok.TexteZwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de

Ö 4.13 VO1 Dok.Texte3. Kölner Demenzwochen 2010

Ö 4.14 VO2 Dok.TexteKampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010

Ö 4.15 VO1 Dok.TexteTeilnahme behinderter Sportler/innen am DJK Sporttag 2011 in Köln

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO2 Dok.TextePublikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Übersicht über den Stand der Antragsbearbeitung bei der sozialen Wohnraumförderung - Mietwohnungen

Ö 5.3 Nachtrag: 21.09.2010 VO1 Dok.TexteFörderung des selbstgenutzten Eigentums in NRW

Ö 6 ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Ö 6.1 Nachtrag: 17.09.2010 VO1 Dok.TexteNeues Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II - Leistungen

Ö 6.2 Nachtrag: 23.09.2010 VO1 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom 02.09.2010 zu den TOPs6.3 Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit" - 3649/20106.4 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln - 3657/2010

Ö 7 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 7.1 Nachtrag: 17.09.2010 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten 09/2010

Ö 8 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 8.1 Nachtrag: 10.09.2010 AN1 Dok.TexteTätigkeitsbericht der Verwaltung im Bereich Lesben, Schwule, Transgender hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2010

Ö 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 9.1.1 ANTexteFortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Ö 9.1.2 ANTexteGemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Ö 9.1.3 ANTrinkräume für Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010

Ö VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.1.4 ANTexteVerknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Ö 9.1.5 ANSozialhaus Augsburger Straße in Köln-Höhenberg hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010

Ö Nachtrag: 21.09.2010 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.2 Aktuelle Anfragen

Ö 9.2.1 Nachtrag: 08.09.2010 AN1 Dok.Statistik zur Zahl der Geburten in Köln im Jahre 2009 hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 07.09.2010

Ö Nachtrag: 21.09.2010 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung

Ö 9.2.2 Nachtrag: 13.09.2010 AN1 Dok.Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 10.09.2010

Ö Nachtrag: 23.09.2010 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der Fraktion Bürgerbewegung pro Köln e.V. zu "Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln"

Ö 9.2.3 Nachtrag: 21.09.2010 AN2 Dok.TexteEingliederungsvereinbarungen mit Empfängern von Leistungen nach dem SGB II hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010

Ö 9.2.4 Nachtrag: 21.09.2010 AN1 Dok.TexteBundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010

Ö 10 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 10.1 Nachtrag: 17.09.2010 VO1 Dok.TexteBewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertelhier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen

Ö 11 TexteAusschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 12 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteRahmenkonzept "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - überarbeitete Fassung

Ö 12.2 VO3 Dok.TexteFortführung des Hausmeister- und Bewachungsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Ö 13 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 Nachtrag: 24.09.2010 TexteHaushaltssituation hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Ö 14.2 Nachtrag: 24.09.2010 TextePersonalsituation in der ARGE Köln hier: mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Schulz

Ö 14.3 Nachtrag: 08.10.2010 TexteBürgerhaushalt hier: mündliche Anfrage von SB Frau Kleinpaß-Börschel

Ö 14.4 Nachtrag: 08.10.2010 TexteGebührenbescheide für Mieter der Wohnungsgenossenschaft Köln Süd hier: mündliche Anfrage von SE Frau Kleinpaß-Börschel

Ö 14.5 Nachtrag: 11.10.2010 TexteSenkung der Kosten der Unterkunft hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein

Ö 14.6 Nachtrag: 11.10.2010 TexteSchwerpunktsetzung des Amtes für Soziales und Senioren für 2011 hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 16 Beantwortungen von Anfragen

N 17 Mitteilungen

N 18 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 19 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 21 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 22 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 23 Anfragen