SessionNet | Finanzausschuss - 22.03.2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0405/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0527/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0729/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0879/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage : Auszug VA 09.03.2010

0533/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a

Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b

0952/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2

1033/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1110/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Zielvereinbarung Neu150310

0510/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0287/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0245 /2010

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

AN/0456/2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1144/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Antrag nach § 3

AN/0472/2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1141/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0479/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Stellungnahme

1156/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

3236/2009

Zusatz: /zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Erlenweg

4160/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

2009-12-15 Anlage 1 zur Beschlussvorlage 5244-2009

5244/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage1

0387/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

Anlage 2

0314/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

0684/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Zukünftige Unterbringung der Löschgruppe Brück

Anlage 2

5337/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1 RTW 5-1

0696/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Antwortschreiben von 14 - 25.05.09

5866/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv März

Anlage 1b üpl Auszahlung investiv März

0928/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3424/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Zustimmung 14 Deutz

4311/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stand 25.11.2009

4478/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1- Schenkungsangebot

Anlage 2 - Objektfoto

5380/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

anlage402 1

0166/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0206/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Kostenberechnung

Anlage 2 - Kostenprüfung Rechnungsprüfungsamt

0321/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0481/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0568/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Sammelmappe BB 2008

0706/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Ratsvorlage Eintrittspreise Anlage

0593/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 (Erfolgsplan 2010)

Anlage 2 (Vermögensplan)

Anlage 3

Erläuterungen Erfolgsplan 2010

0543/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gebührentarif zu Anlage 1

0633/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 und 2

0056/2010

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

0589/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0674/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Umschichtung Maßnahmen Sportamt

anlage 1 ratsvorlage umschichtungen neu (2)

0797/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1013/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0311/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1063/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

AufstellungGTM

1170/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 2.1 VO1 Dok.Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses

Ö 2.2 VO1 Dok.Jahresabschluss 2008

Ö 2.3 VO1 Dok.Wesentliche Änderungen von Ertrags- und Aufwandspositionen in 2009 im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Ö 2.4 VO1 Dok.Gastspiel der Kölner Oper in Shanghai (Expo 2010) und Peking

Ö 2.5 Nachtrag: 10.03.2010 VO2 Dok.Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen

Ö 2.6 VO5 Dok.Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ö 2.7 VO3 Dok.Konjunkturpaket II, Statusbericht 04.03.2010

Ö 2.8 Nachtrag: 17.03.2010 VO1 Dok.Entwicklung der Gewerbesteuer

Ö 2.9 Nachtrag: 19.03.2010 VO2 Dok.Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Zielehier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KölnTourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 AN1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zweitwohnungssteuer in Köln

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 AN1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion betr. Versicherung der Kulturgüter als Grundstock der Stiftung für die Restaurierung der Archivalien des Historischen Archivs

Ö 4.2 AN1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion betr. Transparentere Auflistung einzelner Produktbereiche des Haushaltsplanentwurfs

Ö Nachtrag: 18.03.2010 VO1 Dok.Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rateshier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2010 betr. transparentere Auflistung einzelner Produktbereiche des Haushaltsplanentwurfs (AN/0456/2010)

Ö Nachtrag: 16.03.2010 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates betreffend Mitteilung der Verwaltung zur Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandpositionen" sowie "Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung"

Ö 4.4 AN1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr. Haushaltsplan-Verfahren 2010 ff.

Ö Nachtrag: 17.03.2010 VO2 Dok.Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DieGrünen betreffend "Haushaltsplan-Verfahren 2010 ff"

Ö 5 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ö 7 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Ö 7.1 VO1 Dok.Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Ö 7.2 VO2 Dok.Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Erlenweg in Köln-Bickendorf

Ö 7.3 VO2 Dok.Einrichtung des Erweiterungsbaus Trakt H der Max-Ernst-Gesamtschule, Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln (Bocklemünd/Mengenich)

Ö 7.4 VO2 Dok.Einrichtung im Zusammenhang mit der Verlagerung der Nikolaus-Groß-Schule in das Gebäude Bernhard-Letterhaus-Str. 17

Ö 7.5 VO3 Dok.Ankauf des Kunstwerkes "Braune Figuren im Café" von Ernst Ludwig Kirchner durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig

Ö 7.6 VO1 Dok.Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmenhier: Zuschuss an den ESV Olympia Köln e. V.

Ö 7.7 VO3 Dok.Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehrhier: Planungsbeschluss

Ö 7.8 Nachtrag: 15.03.2010 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens für die Berufsfeuerwehr Köln

Ö 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 9 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 10 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 10.1 Nachtrag: 18.03.2010 VO2 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof

Ö 11 VO3 Dok.Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Ö 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 12.1 VO1 Dok.Kooperation zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Stadt Leverkusen

Ö 12.2 VO2 Dok.Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNVInstandsetzungsplanung für die Deutzer Brücke

Ö 12.3 VO2 Dok.Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdiensteshier: Einrichtung von Stellen für hauswirtschaftliche Unterstützungskräfte in städtischen Kindertagesstätten zum Gesundheitsschutz der Erzieherinnen und Verbesserung der pädagogischen Arbeit

Ö 12.4 VO3 Dok.Annahme einer Schenkung durch den Förderverein StadtBibliothek Köln e.V.

Ö 12.5 VO2 Dok.Planungsaufnahme zur Errichtung einer 6-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung am Dellbrücker Mauspfad 125 - 127, 51069 Köln (Dellbrück)

Ö 12.6 VO1 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse KölnBonn

Ö 12.7 VO3 Dok.Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str.Generalsanierung der HalleBaubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung in Höhe von 3.300.000,00 € im Hj. 2010

Ö 12.10 VO2 Dok.Bericht über die öffentlichen Unternehmen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2008- Beteiligungsbericht 2008 -

Ö 12.11 VO6 Dok.Besetzungssperre bzw. Bedarfsbefristung von Mehrstellen aus dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (3139/2008 und AN/2566/2008) - Freigabe der für das Jahr 2010 erforderlichen Stellen

Ö 12.12 VO2 Dok.Neufestsetzung der Eintrittspreise des Gürzenich-Orchesters Köln ab Spielzeit 2010/11 in der Kölner Philharmonie

Ö 12.13 VO5 Dok.Wirtschaftsplan 2010 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 12.14 VO11 Dok.Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Ö 12.15 Nachtrag: 10.03.2010 VO2 Dok.KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2011 und 2012 sowie Zuschuss zur Musiktrienale 2010 bzw. einem jährlichen Musikfestival ab dem Jahre 2011

Ö 12.16 Nachtrag: 10.03.2010 VO1 Dok.Römerstraßen im Rheinland, "Themenpunkt" im Römisch-Germanischen Museum im Rahmen der EuRegionale2008/Regionale 2010 "Erlebnisraum Römerstraßen"

Ö 12.17 Nachtrag: 10.03.2010 VO1 Dok.Einführung einer Kulturförderabgabe

Ö 12.18 Nachtrag: 15.03.2010 VO3 Dok.Konjunkturpaket II, Umschichtung von Fördermitteln

Ö 12.19 Nachtrag: 15.03.2010 VO1 Dok.Erstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Ö 12.20 Nachtrag: 18.03.2010 VO1 Dok.Außerplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Ö 12.21 Nachtrag: 18.03.2010 VO1 Dok.Neubeschaffung von Mobiliar im Rahmen der Neuanmietung des Dienstgebäudes Heumarkt 14 für die Kämmerei der Stadt Köln

Ö 12.22 Nachtrag: 19.03.2010 VO4 Dok.Auflösung des Städtischen Schlachthofes;Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Ö 12.23 Nachtrag: 22.03.2010 VO2 Dok.Germany Travel Mart (GTM) 2011

Ö 13 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 2 Mitteilungen der Verwaltung

N 2.1 Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Brehmstraße (Köln-Riehl) durch die Stadt Köln zum 01.08.2010

N 2.2 Nachtrag: 10.03.2010 Konjunkturprogramm II., Maßnahme der 2. Tranche

N 3 Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 3.1 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH

N 3.2 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH

N 3.3 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG

N 3.4 Nachtrag: 10.03.2010 Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)

N 3.5 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

N 3.6 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG

N 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 6 Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

N 7 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

N 8 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

N 9 Vergabe von Aufträgen

N 10 Allgemeine Vorlagen