SessionNet | Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln - 09.12.2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2010 zugestellt.
Ich bitte sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4378/2010

Zusatz: Beschlussvorlage wurde zusammen mit Änderungsantrag am 23.11.2010 in Dezembersitzung vertagt. (TOP 5.3)
Ich bitte, sie
Auszug aus der Niederschrift vom 23.11.2010 wurde als weitere Anlage zugestellt
Anlage 2 (korrigierte Fassung) als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/ 2160/2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

5105/2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Verschmelzungsvertrag BAV GVG

Anlage 2 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag

4799/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4222/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.12.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
In Anlage 4 wurde Seite 8, in Anlage 5 wurde Seite 4 ausgetauscht. Beide Seiten liegen als Tischvorlagen vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteA Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Ö 1 TexteBeantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2 Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 2.1 Nachtrag: 03.12.2010 VO1 Dok.TexteVerschwundene Abfallbehälter im PantaleonsviertelStellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün)

Ö 2.2 Nachtrag: 06.12.2010 VO1 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung AWBBeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010

Ö 3 Mündliche Anfragen

Ö 3.1 TexteLaubbeseitigung auf VerkehrswegenMündliche Anfrage des SE Herrn Becker

Ö 3.2 TexteIllegale PlastikflaschenMündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Ö 4 TexteAnträge gem. § 3 der Geschäftsordnung

Ö 5 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Ö 5.2 VO11 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

ANTexteNeuberechnung und Senkung der AbfallgebührenÄnderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2010

Ö Nachtrag: 03.12.2010 VO1 Dok.Stellungnahme zum Änderungsantrag

Ö 5.3 VO3 Dok.TexteAbfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG)hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH

Ö 5.4 Nachtrag: 03.12.2010 VO11 Dok.TexteSatzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)

Ö 6 TexteMitteilungen

Ö 7 TexteGenehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 9 Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 10 Mündliche Anfragen

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 13 Vergaben

N 14 Mitteilungen

N 15 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln