SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 12.07.2011

Beschlussvorlage Ausschuss

2328/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2586/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1875/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2801/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2822/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2842/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2116/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1271/2011

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Zusammenstellung Infos 11.10

1699/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1831/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Auszug zu TOP 4-2 Arbeitsmarkt für MMB SAB 10052011

2277/2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage: Broschüre "Bürgerengagement für Kölner Schulen"

2460/2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Dokumentation Auftaktveranstaltung Inklusion an Kölner Schulen

2380/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

110317 Abschlussdokumentation plan10

2347/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

00276355

AN-2032-2010 Mehrgenrationenwohnen

2396/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Statistik 2010

2402/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Bericht Soz

2175/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2315/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2539/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2052/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2085/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Fotos WiWe u. Bu 20

2332/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Erfahrungsbericht des Referats für LST 07.06.11

2096/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 zur Session-Mitteilung 2680

2680/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Gemeinsamer Clearingbericht 2010

2627/2011

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2532/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2612/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2558/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Mitt. Projekt Chance Anl. 1 Flyer

Mitt. Projekt Chance Anl. 2 Werbungskarte

2624/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2807/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Flyer WfH

2247/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2735/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

20110617 Kurzfassung

2604/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Sachstand Projekte 200611

2615/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Bericht JC Köln Anl. 1 Infos zu Job Speed-Dating 09.11.10

Bericht JC Köln Anl. 2 Präsent. zu BuT

Bericht JC Köln Anl. 3 Monitoring Mai 2011

Bericht JC Köln Anl. 4 Bewertung Monitoringbericht Mai

Bericht JC Köln Anl. 5 Übersicht Ausgaben EGT 01.06.11

2621/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2654/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

10 Jahre Geestemünderstraße

1845/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/0909/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/1370/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1371/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/1398/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1394/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1415/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Gemeinsame Anfrage nach § 4

AN/1429/2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 SOSE 12.7.2011 Verteilung der Fördermittel

Anlage 2 Konzept

Anlage 3 SeniorenNetzwerke Mai2011

2323/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 -Dringlichkeit

Anlage Kulturförderabgabe - Interkulturelle Projekte

2136/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2681/2011

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Konzept zur Flüchtlingsunterbringung

Anlage 1 zu Anlage 2 Kostenübersicht Neu- und Umbauprogramm

Anlage 2 ZeitMaßnahmenplan Neubauprogramm

Anlage 3 Darstellung Haushaltsmäßige Auswirkungen

Kostenübersicht Flüchtlingsunterbringung II

1891/2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

2662/2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 GeschO Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 052011

1580/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers für den Ausschuss Soziales und Senioren

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteEntwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Kölnzuletzt:TOP 5.12 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.05.2011

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteAnträge zum Bildungspaket der Bundesregierung

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteWie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteBeantwortung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik unter TOP 11.7

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteWeißbuch des EU-Projekts AHEAD - "Homophobie? Was tun?"

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteBlinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteVerbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V.hier: aktueller Sachstand

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteKölner Netzwerk BürgerengagementVeröffentlichung der Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement für Kölner Schulen - aktuelle Beispiele aus der Enagementpraxis 2010/2011"

Ö 4.8 VO2 Dok.TexteInklusionsplan an Kölner Schulen - Aktueller Sachstand und Dokumentation Auftaktveranstaltung

Ö 4.9 VO2 Dok.TexteAusstellung "(K)ein Kinderspiel! Leben.Wohnen.Aufwachsen"

Ö 4.10 VO3 Dok.TexteStadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitikhier: Empfehlung zur "Stärkung und Ausweitung der zentralen Koordinierungsstelle für Mehrgenerationen-Wohnprojekte im Amt für Wohnungswesen" AN/2032/2010 aus der Sitzung am 18.11.2010

Ö 4.11 VO2 Dok.TexteNetzwerk gegen häusliche Gewalt/ Jahresstatistik 2010

Ö 4.12 VO2 Dok.TexteStatusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010

Ö 4.13 VO1 Dok.Texte'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt'

Ö 4.14 VO1 Dok.TextePsychiatriebericht 2011 des Gesundheitsamtes der Stadt Köln

Ö 4.15 VO1 Dok.TexteNachfrage aus der Sitzung am 05.05.2011 zur Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich

Ö 4.16 VO1 Dok.Texteunbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Ö 4.17 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Neu- und Umbauprogramms für Sozialhäuser; hier: Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikingerweg 10, 12, 14, 51061 Köln (Höhenhaus) und Buchholzstr. 20, 51061 Köln (Mülheim)

Ö 4.18 VO2 Dok.TexteBericht des Referats für Lesben, Schwule und Transgender

Ö 4.19 VO2 Dok.TexteAußerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011

Ö 4.20 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010

Ö 4.21 VO1 Dok.Texte"Wohndialog Kalk Nord": Vertreter der Wohnungswirtschaft, KALKschmiede* und die Stadt Köln kooperieren mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnsituation in Kalk Nord

Ö 4.22 VO1 Dok.TexteFolgeprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern

Ö 4.23 VO1 Dok.TexteNeue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011

Ö 4.24 VO3 Dok.TexteProjekt "CHANCE - Bleiberecht am Rhein - Netzwerk Flüchtlinge und Arbeit in Köln, Bonn, Düsseldorf", im Kontext der 2. Förderrunde des ESF-Programms zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge

Ö 4.25 VO1 Dok.TexteÜberwachung der Sperrbezirksverordnung im Kölner Süden

Ö 5 Wohnen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteEvaluationsbericht 2010 "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschaften Köln"

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteWohnungsaufsichtliche Maßnahmen in Häusern der Stadtbezirke Porz und Mülheim

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteArbeitsgruppe zum Stadtentwicklungskonzept Wohnen sieht Erfordernis einer stärkeren Bestands- und Quartiersorientierung; Bereitstellung von preiswertem bzw. preisgebundenem Wohnraum zählt weiterhin zu den wichtigsten Herausforderungen

Ö 6 Sachstand Programm Mülheim 2020

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteMÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Ö 7 JobCenter Köln

Ö 7.1 VO6 Dok.TexteBericht des Jobcenters Köln

Ö 8 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten 7/2011

Ö 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 10.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 10.1.1 VO2 Dok.TexteErfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes

Ö 10.1.2 AN1 Dok.TexteAnträge zum Bildungspaket der Bundesregierung

Ö 10.2 Aktuelle Anfragen

Ö 10.3 AN1 Dok.TexteWie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?

Ö 10.4 AN1 Dok.TexteInstrumentenreform im Rahmen des SGB II

Ö 10.5 AN1 Dok.Arbeitsbedingungen und -verträge im Jobcenter Köln

Ö 10.6 AN1 Dok.Probewohnen

Ö 10.7 AN1 Dok.TexteKooperation zwischen Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein

Ö 10.8 AN1 Dok.Mieterberatung in Chorweiler

Ö 11 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 11.1 VO4 Dok.TexteVerteilung der Fördermittel 2011 - SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit

Ö 11.2 VO3 Dok.TexteInterkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2011

Ö 11.3 VO4 Dok.TexteEinleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteNeubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ö 11.5 VO6 Dok.TexteMaßnahmenübersicht zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 11.6 VO1 Dok.TexteErhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Bürgerhaus Mütze der Mülheimer Selbsthilfe Teestube e.V.

Ö 11.7 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitikhier: Änderung des § 2 Abs. 1 Nr. 1b

Ö 12 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 13 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 14 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 15 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 17 Beantwortungen von Anfragen

N 18 Mitteilungen

N 19 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 21 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

N 22 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 23 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 24 Anfragen