SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 22.09.2011

Zusatz: Herr Krücker von der CDU beteiligt sich nicht an der Beratung und an der Abstimmung.

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der Fraktion pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

3378/2011

Zusatz: mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der Fraktion pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

anlage zur Vorlage 2560 aus 2011

2560/2011

Zusatz: einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1 Förderungsübersicht SHG 2011

2697/2011

Zusatz: Frau Wilden von der Fraktion pro Köln stimmt dafür, aber ausser den Punkten 1,9 und 12.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: 1606/2011

Beschluss: zurückgestellt

Maßnahmen 50-2 Anlage Vorlage FA 10.10.11

3704/2011

Zusatz: Der Punkt wird ohne Votum in den Finanzausschuss verwiesen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteNachfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 17.05.2011 zur Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich

Ö 3 Beantwortung von Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteNeue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011hier: Anfrage von Herrn Helling in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.07.2011

Ö 3.2 VO1 Dok.Mieterberatung in Chorweiler, gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln, die Anfrage wurde am 12.07.2011 gestellt, der Top wir auf 10.1.10 verschoben

Ö 3.3 TexteAnfrage von der FDP Fraktion aus der Sitzung vom 05.05.2011, unter TOP 11.2.1 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, 2108/2011, siehe 4.11

Ö 3.4 TexteBericht zum Pilotprojekt Integrationslotsen, Beantwortung von einer mündlichen Anfrage, hier: Sozialausschuss vom 10.02.2011 zu TOP 4.4 und Jugendhilfeausschuss am 22.02.2011 zu Top 3.5, siehe 10.1.8

Ö 4 Mitteilungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, die Vorlage wurde am 05.05.2011 bereitgestellt

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteBericht des Referats für Lesben, Schwule und Transgender, die Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestellt

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteWeißbuch des EU-Projekts AHEAD - "Homophobie? Was tun?", die Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestellt

Ö 4.5 VO1 Dok.Texte'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt', Unterlagen wurden in der Sitzung am 12.07.2011 bereitgestellt

Ö 4.6 VO2 Dok.TexteKölner Netzwerk Bürgerengagement, Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestelltVeröffentlichung der Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement für Kölner Schulen - aktuelle Beispiele aus der Engagementpraxis 2010/2011"

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteInitiativkreis "Senioren-Offensive"

Ö 4.8 VO1 Dok.TexteAbschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2011 mit den nach dem Rahmenkonzept arbeitenden Bürgerhäuser/-zentren

Ö 4.9 VO2 Dok.TexteToilettenkonzept - Sachstand, mit Sammelumdruck vom 19.08.2011 bereit gestellt

Ö 4.10 VO2 Dok.TexteIncluCity Cologne - Tätigkeitsbericht 2011

Ö 4.11 VO1 Dok.Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, verschoben auf Top 3.3

Ö 4.12 VO1 Dok.TexteSachstandsmitteilung zum Bildungspaket

Ö 4.13 VO3 Dok.TexteEis- und Schwimmstadion an der Lentstr.hier: Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 08.09.2011

Ö 4.14 VO1 Dok.TexteEinschulungshilfe für Schulanfänger zum Schuljahr 2011/2012

Ö 4.15 VO1 Dok.TexteEntwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Kölnzuletzt: TOP 2.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 12.07.2011

Ö 4.16 TexteGemeinsamer Bericht über die Clearingstelle 2010, siehe auch 10.1.1, Unterlagen wurden am 12.07.2011 zugestellt

Ö 4.17 TexteAußerplanmäßigebereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket 2011, siehe 10.1.2, Unterlagen wurden am 12.07.2011 zugestellt

Ö 4.18 TexteModellvorhaben "Altersgerechte Umbauen", siehe 10.1.3

Ö 4.19 TexteRundfunkbeitragsbefreiung bei geringem Einkommen, siehe 10.1.4

Ö 5 TexteWohnen

Ö 5.1 VO2 Dok.TextePegel Köln 4/2011Wohnungsbau in Köln 2010 - Anstieg der Baugenehmigungen um 50 Prozent

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteGeförderter Mietwohnungsbau in KölnSituation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung

Ö 6 Sachstand Programm Mülheim 2020

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteStrukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 - Projekt "Brücken bauen - Qualifizierung von Stadtteilmüttern"

Ö 6.2 VO4 Dok.TexteMÜLHEIM 2020 - Zeit-Maßnahmenplan

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht MÜLHEIM 2020

Ö 7 JobCenter Köln

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteBericht des Jobcenters (JC) Köln

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteOrganisationsservice Kinder und Pflege (OKiP) für Beschäftigte im Jobcenter Köln

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteBeauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt im Jobcenter Köln

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteZwischenbilanz zum Gemeinsamen Arbeitgeber-Service

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteBilanz der Zugriffe auf den neuen Internetauftritt des Jobcenters Köln

Ö 8 Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteBericht der Behindertenbeauftragten 9/2011

Ö 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 9.1 AN1 Dok.Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung, verschoben auf Top 10.1.5

Ö 9.1.1 AN2 Dok."KölnPass B"?, Verschoben auf 10.1.9

Ö 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 10.1 Anfragen zu früheren Sitzungen

Ö 10.1.1 VO2 Dok.Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010 wird auf TOP 4.16 verschoben

Ö 10.1.2 VO2 Dok.Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011, dieser Top wird auf 4.17 verschoben

Ö 10.1.3 VO1 Dok.Modellvorhaben "Altersgerecht Umbauen", dieser Top wird auf 4.18 verschoben

Ö 10.1.4 VO2 Dok.Rundfunkbeitragsbefreiung bei geringem Einkommen, dieser Top wird auf 4.19 verschoben

Ö 10.1.5 VO1 Dok.TexteAnträge zum Bildungspaket der Bundesregierung, Anfrage Fraktion der Linken am 12.07.2011, Beantwortung liegt vor

Ö 10.1.6 VO1 Dok.TexteWie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?, Anfrage der Fraktion der Linken am 12.07.2011, Beantwortung liegt vor

Ö 10.1.7 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Programm "Win-Win für Köln" vom 07.07.2011, Beantwortung liegt vor

Ö 10.1.8 VO1 Dok.Bericht zum Pilotprojekt Integrationslotsen, Beantwortung von Anfragen, hier: Sozialausschuss vom 10.02.2011 zu Top 4.4 und Jugendhilfeausschuss am 22.02.2011 zu Top 3.5, verschoben auf 3.4

Ö 10.1.9 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linken "KölnPass B", vom 08.08.2011, Beantwortung liegt vor

Ö 10.1.10 TexteMieterberatung in Chorweiler, 3059/2011, siehe 3.2

Ö 10.2 Aktuelle Anfragen

Ö 10.2.1 VO1 Dok.TexteEinreise von Neu-EU-Bürgerinnen und Bürgern aus Bulgarien und Rumänien und die Auswirkungen in den Stadtteilen

Ö 11 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteFörderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen 2011

Ö 11.2 VO2 Dok.TexteVergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2011

Ö 11.3 VO2 Dok.Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket, verschoben auf 13.1

Ö 11.4 VO2 Dok.TexteFörderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2011

Ö 11.5 Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung, verschoben auf 12.2

Ö 12 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteKonjunkturpaket II - Kostenanpassungen und Umschichtungen bei den Maßnahmen Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren

Ö 12.2 TexteEmpfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung 1606/2011, siehe 11.5

Ö 13 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 13.1 TexteNachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket 2560/2011, siehe 11.3

Ö 14 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

Ö 15 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

N 17 Beantwortungen von Anfragen

N 18 Mitteilungen

N 19 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 20 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates