SessionNet | 36. Sitzung des Rates - 20.09.2012

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

CDU Antrag nach § 5

AN/1601/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 4, Auszug BV 1, 15.03.12

Anlage 5, Auszug BV 1, 21.06.2012

Anlagen 2 und 3

2974/2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

2901/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/1529/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Antrag nach § 3

AN/1549/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/1548/2012

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/1607/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: endgültig abgelehnt

Pro Köln Änderungsantrag nach § 13

AN/1609/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

CDU Antrag nach § 3

AN/1530/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1599/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)

3427/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

CDU Antrag nach § 3

AN/1536/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1611/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Pro Köln Antrag nach § 3

AN/1332/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

Pro Köln Antrag nach § 3

AN/1526/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

Pro Köln Antrag nach § 3

AN/1541/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

Pro Köln Antrag nach § 3

AN/1545/2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/1580/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

3448/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/1581/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

Anfrage proKöln Rat 120913

3439/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1584/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

3437/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/1589/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/1588/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

3414/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1592/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

3425/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1598/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

3444/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Antragsdokument

AN/1089/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

Anlage zur Vorlage 2482 2012

2482/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Auszug Ratssitzung 28.06.2012

Anlage 2: Synopse

Anlage 3 Änderungssatzung

1357/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 Änderungssatzung

Anlage 3 Synopse

Anlage 1 Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung

0909/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Satzung

Anlage 2 Schreiben Ministerium

3009/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Rückwirkende Änderungssatzung Schlachthof

1867/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2327/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.2012

Anlage 2

2816/2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

1. RVO 2013, Anlage 1

Anlassbegründungen 2013, Anlage 3

Freigegebene Sonntage 2008 - 2013 Anlage 2 a

Terminübersicht 2013, Anlage 2 b

2813/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1594/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)

3426/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv

Anlage 1b üpl Auszahlung investiv

Anlage 2b apl Auszahlung investiv

3278/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2689/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Mitteilung zur Vorlage 2168-2012 nach ASW

2168/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2055/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2198/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Ermächtigungsübertragung investiv

Ermächtigungsübertragung konsumtiv

2233/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

01 Zusammenfassung-Wirtschaftsplan 2012-2013

A Erofolgsplan 2012 2013

B. Vermögensplan

C. Stellenübersicht 2012 2013

Entwicklung des Erfolgsplans 2012 2013

Erläuterungen Erträge 2012 2013

Mehrjährige Finanzplanung Finanz 2012 2013

2578/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Umsetzungskonzept

2766/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1- Begründung JA 2011 neu

Anlage 2 - GuV nach Erfolgsplan 2011 neu

Anlage 3 - Bilanz 2011

Anlage 4 - GuV 2011

2925/2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3: Auszug Rat 28.06. (Hpl.)

Anlage 4: Auszug VA 04.09.2012

Vorlage 3132 2011 mit aktueller Beratungsfolge

Anlage 1 Beschluss-BV-1

Anlage 2 Beschluss-BV-2

Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme

3132/2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

konzept-internetstadt-koeln

0687/2012

Beschluss: geändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1555/2012

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Wirtschaftsausschuss)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1605/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 FKAktivitäten2012

zu Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift Rat 24.11.2011

Anlage 1 Ratsb. 24.11.2011

Anlage 3 Kostenschätzungk

Anlage 4 Kosten ab 2009

3039/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2 a: Auszug Beschlussprotokoll UG 06.09.2012

Anlage 2 b: Auszug Niederschrift Umwelt A

Anlage 3 - Auszug FA 17.09.2012

Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012

Anlage 1 Produktbeschreibung UriLady

2665/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 5 Auszug Bau A vom 10.09.2012

Anlage 6 Fragen im BA 10.09.12

Anlage 6a Berechnungsmodell Variante 2a

1356/2012

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/1613/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1614/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Bedarfsanerkennung RPA

2544/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten

1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012

Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011

Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht

1771/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/1608/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 4 Auszug BA GW 10.09.12

Anlage 1 Baubeschreibung

Anlage 2 RPA

Anlage 3 Energiecheckliste

1909/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Verkehrsphasen

Anlage 2 Prüfbericht 14 - 20120917112107757

2807/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2012.09.04 Konzept hhn DL Stand 04 09 2012

3132/2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

zu Anlage 4 -Urkunde-

1283/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

zu Anlage 4 -Urkunde-

2100/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

zu Anlage 2 -Urkunde-

2174/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

zu Anlage 2 -Urkunde-

2436/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

zu Anlage 2 -Urkunde-

2449/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

zu Anlage 2 -Urkunde-

2450/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

zu Anlage 2 -Urkunde-

2451/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

zu Anlage 2 -Urkunde-

2453/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat .

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 (Anlageplan)

1799/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 (Anlageplan)

1800/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 (Anlageplan)

1805/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

225 Satzung Anlage 1

225 Satzung Anlage 2-17

2839/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

2532/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

jha werner

2577/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

2595/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage Vorschrift Beirat JVA

2627/2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

2956/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

3000/2012

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

AN/1284/2012

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Antrag nach § 3

AN/1448/2012

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Antrag nach § 3

AN/1455/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage zum Ratsbeschluss 2406-2012

2406/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

3112/2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

3365/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Antrag nach § 3

AN/1602/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Antrag nach § 3

AN/1603/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Antrag nach § 3

AN/1604/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Linke Antrag nach § 3

AN/1610/2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss

Stellungnahme 14

2514/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss

Anlage 1 Kostenzusammenstellung

Anlage 2 Schreiben 14 vom 31-01-12

Anlage 3 Stellungnahme 66 vom 24-02-12

Anlage 4 Mail 14 an 66 04.07.12

2588/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss

2810/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 1.1 Nachtrag: 20.09.2012 TexteAntrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Für Transparenz - gegen Selbstbedienung bei stadteigenen bzw. stadtnahen Betrieben"

Ö 1.2 Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Hilfe für die Severinstraße"

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 2.1 Nachtrag: 19.09.2012 VO5 Dok.TexteSchenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwighier: Spende in Höhe von 20.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion betreffend "Weitere Vorschläge für Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung"

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion betreffend "Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen"

Ö 3.1.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke., Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Nachtflug abschalten"

Ö Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 3.1.4 TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schluss mit den Luxusrenten bei städtischen Unternehmen - Rente mit 67 auch für Großverdiener in den Vorständen der Stadtwerke"

Ö Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion pro Köln

Ö 3.1.5 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung des Leistungsspektrums von Städten durch Focus-Money: Bürgerorientierung und Kundenfreundlichkeit in der Kölner Stadtverwaltung"

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 3.1.6 TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Rettet die Jahnwiese!"

Ö 3.1.7 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion betreffend "Personelle Ressourcen stärken - Diversity Management für die Stadt Köln"

Ö Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 3.1.8 TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Unterausschuss zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplan der Stadt Köln"

Ö 3.1.9 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Prüfantrag zur Einrichtung einer Peter-Fechtner-Straße"

Ö 3.1.10 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abführung der Sitzungsgelder aus Aufsichtsräten an die Stadt Köln"

Ö 3.1.11 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kampagne des Bundesinnenministeriums gegen radikale Islamisten auch in Köln"

Ö 3.1.12 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion pro Köln betreffend "Vorzeitige in Betriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen der Serverinsstraße und dem Kölner Süden"

Ö 3.2 TexteVorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 Nachtrag: 13.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses "Räumung des AZ in der Wiersbergstraße in Köln-Kalk"

Ö VOAntwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.2 Nachtrag: 13.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Situation am Brüsseler Platz"

Ö VO2 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.3 Nachtrag: 17.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nord-Süd-Stadtbahn: Finanzielle Risiken des Verzichts auf die Teilinbetriebnahme Süd"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.4 Nachtrag: 17.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage Die Linke. betreffend "Versorgung des doppelten Abiturjahrgangs 2013"

Ö 4.5 Nachtrag: 17.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion betreffend "Abruf von Leistungen aus dem Bildungspaket"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.6 Nachtrag: 18.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion betreffend "Anpassung der Geschäftsordnung - Einberufung des Rates und seiner Ausschüsse"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.7 Nachtrag: 19.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mittelabfluss in der Wohnungsbauförderung"

Ö VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 4.8 Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Besetzung der Referentenstelle für Interkulturelle Projekte in der Kulturverwaltung"

Ö VO2 Dok.Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 TexteAnregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.1.1 VO4 Dok.TexteÄnderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ö 6.1.2 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ö 6.1.3 VO11 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Ö 6.1.4 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Köln zu § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.2.1 VO2 Dok.TexteRückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Ö 6.2.2 VO1 Dok.TexteStädtische Tiefgaragen und ParkhäuserHier: Änderung der Kurzparkergebühren in den Garagen der Innenstadt

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 Nachtrag: 07.09.2012 VO4 Dok.TexteFortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Ö Nachtrag: 18.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ö VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012

Ö 6.4 TexteSonstige städtische Regelungen

Ö 7 VO4 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteWeitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0301 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2011

Ö 9 TexteAußerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteEntgeltpauschale für Stromentnahme auf den Kölner Wochenmärkten

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteMitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteErmächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012

Ö 10.4 VO8 Dok.TexteWirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2012/2013

Ö 10.5 VO2 Dok.TexteUmsetzungskonzept der Energieanalysen 2007 und 2010

Ö 10.6 Nachtrag: 17.09.2012 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 10.7 Nachtrag: 20.09.2012 VO7 Dok.TexteVorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Ö 10.8 Nachtrag: 14.09.2012 VO2 Dok.TexteInternetstadt Köln

Ö Nachtrag: 14.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö Nachtrag: 20.09.2012 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 10.9 VO6 Dok.TexteDenkmalensemble Bahnhof Belvedere