Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 30.08.2012 - 15:40-18:40
Informationen
Sitzung
SOZ/0028/2012
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Datum
30.08.2012
Zeit
15:40-18:40
Öffentlicher Teil:
Ö Nachtrag: 01.08.2012 VO2 Dok.Texte
TOP 0 Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1 VO4 Dok.Texte
Erweiterte Anfragen zum Sachstandsbericht des Bildungspaketes
Ö 3.2 VO1 Dok.Texte
Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 06.03.2012 - AN/0329/2012
hier: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 06.03.2012 - AN/0329/2012
Ö 3.3 VO1 Dok.Texte
Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln-Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor"
Ö 3.4 VO1 Dok.Texte
Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen
Ö 3.5 VO1 Dok.Texte
Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt
hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 01.08.2012 - AN/1270/2012
hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 01.08.2012 - AN/1270/2012
Ö 3.6 VO2 Dok.Texte
SeniorenNetzwerke in Köln
Beschluss: zurückgestellt
Ö 3.7 VO1 Dok.Texte
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Auschusses Soziales und Senioren
Ö 3.8 VO1 Dok.Texte
Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“
Ö 4
Mitteilungen
Ö 4.1 VO1 Dok.Texte
Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros über das Jahr 2011 (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.8)
Ö 4.2 VO3 Dok.Texte
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.9)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.3 VO2 Dok.Texte
Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt
Ö 4.4 VO3 Dok.Texte
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2011
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.5 VO1 Dok.Texte
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Jahresstatistik 2011
Ö 4.6 VO3 Dok.Texte
Sanierung Bühnen Köln
Barrierefreiheit
Barrierefreiheit
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.7 VO1 Dok.Texte
Aktion Altenpflege Köln: 1. Bericht und Ausblick
Ö 5
Wohnen
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1 VO3 Dok.Texte
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht (bereits auf der letzten TO unter TOP 6.1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.2 VO3 Dok.Texte
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7
JobCenter Köln
Ö 7.1 VO3 Dok.Texte
Bericht des Jobcenters Köln
Ö 7.2 VO2 Dok.Texte
Anfrage von Frau Stahlhofen zu TOP 7.3 der Sitzung vom 26.04.2012 bez. zum Leiharbeitsgewerbe
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.3 Texte
Anfragen
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1 VO1 Dok.Texte
Bericht der Behindertenbeauftragten 8/2012
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1 Texte
Der Ausschuss Soziales und Senioren empfielt dem Rat der Stadt Köln einen Unterausschusses zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplans an Kölner Schulen einzurichten (von Pro Köln, die Dringlichkeit wurde in der letzten Sitzung abgelehnt)
Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1 VO1 Dok.
Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen (Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Antwort unter TOP 3.2 der TO
Ö 10.1.2 VO1 Dok.
Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des BSG und dem Hinweis des MAIS. (bereits auf der letzten TO unter TOP 10.2.3) (Antrag der Fraktion Die Linke) . Antwort unter TOP 3.4 der TO
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1 VO1 Dok.
Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt (Anfrage der FDP Fraktion) (Beantwortung unter TOP 3.5)
Ö 10.2.2 VO1 Dok.
Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke: „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1 VO5 Dok.Texte
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.2 VO2 Dok.Texte
Verteilung der Fördermittel 2012 - SeniorenNetzwerke/ offene Altenarbeit
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.3 VO2 Dok.Texte
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.4 VO2 Dok.Texte
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.5 VO2 Dok.Texte
Verteilung der Globalmittel 2012 an die Wohlfahrtsverbände
Ö 11.6 VO1 Dok.Texte
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Maßnahmebewilligungen 2012
hier: Maßnahmebewilligungen 2012
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12.1 VO2 Dok.Texte
Wohnungsbauprogramm 2015
Mehrgenerationenwohnen
Mehrgenerationenwohnen
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1 VO22 Dok.Texte
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 13.2 VO2 Dok.Texte
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
Ö 13.3 VO8 Dok.Texte
Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 14.1 VO2 Dok.Texte
Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012
Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 14.2 VO2 Dok.Texte
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012
Beschluss: geändert beschlossen
Ö 15 Texte
Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17
Beantwortungen von Anfragen
N 18
Mitteilungen
N 18.1
Städtische Liegenschaft Stresemannstr. 6 a in Köln-Porz-Finkenberg
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24
Anfragen