Sitzung
VKA/0032/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
10:30-11:27

Öffentlicher Teil:
Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 1.1
Kostenlose Parkraumbewirtschaftung - Parkscheibenregelung

Zusatz: vertagter TOP 4.7 aus der Sitzung am 04.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0607/2012
Ö 1.1.1
Nachtrag: 17.09.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1583/2012
Ö 1.2
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen

Zusatz: vertagter TOP 4.13 aus der Sitzung am 04.09.2012
eine ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1730/2012
Ö 1.3
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-1000-3, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße

Zusatz: vertagter TOP 4.16 aus der Sitzung am 04.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2602/2012
Ö 1.4
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Zusatz: vertagter TOP 4.17 aus der Sitzung am 04.09.2012
eine ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: geändert beschlossen

 2629/2012
Ö 1.5
Baubeschluss für die Umgestaltung der Buchheimer Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5590 (Mülheim 2020 - Buchheimer Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Zusatz: vertagter TOP 4.23 aus der Sitzung am 04.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2958/2012
Ö 1.6
Baubeschluss für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5600 (Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3060/2012
Ö 1.7
Nachtrag: 17.09.2012
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau
Rheinufer Bayenthal - Pflegekonzept; Gehölzrückschnittarbeiten zwischen Südbrücke und Rodenkirchener Brücke

Zusatz: ergänzende Stellungnahme der Verwaltung als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3356/2012
Ö 2
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 2.1
225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2839/2012
Ö 2.2
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Zusatz: vertagter TOP 5.10 aus der Sitzung am 04.09.2012
Niederschriftsauszüge aus dem Ausschuss für Umwelt und Grün sowie aus dem Finanzausschuss liegen als Tischvorlagen vor

Beschluss: geändert beschlossen

 2665/2012
Ö 2.3
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Zusatz: vertagter TOP 5.11 aus der Sitzung am 04.09.2012
Niederschriftsauszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1704/2012
Ö 2.4
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2544/2012
Ö 2.5
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Zusatz: II. Durchgang
Niederschriftsauszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss sowie eine ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegen als Tischvorlagen vor

Beschluss: geändert beschlossen

 2266/2012
Ö 2.6
Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2873/2012
Ö 2.7
Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2872/2012
Ö 2.8
Nachtrag: 12.09.2012
Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT

Zusatz: ergänzende Stellungnahme liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2807/2012
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Generalsanierung Tunnel Grenzstraße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012

Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

 3124/2012
Ö 3.2
Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 1.3 und Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 6.1

Zusatz: vertagter TOP 6.6 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

 3051/2012
Ö 3.3
Verkehrssituation Eupener Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2012, TOP 1.1

Zusatz: vertagter TOP 6.7 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

 2724/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Fahrplantakt der Linie 13

Zusatz: vertagter TOP 7.9 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

 3038/2012
Ö 4.2
Interessenbekundung der Initiative Metropolregion Rheinland zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans

Beschluss: Kenntnis genommen

 3099/2012
Ö 4.3
Nachtrag: 14.09.2012
Vorleistung für einen möglichen späteren Straßentunnel Rheinuferstraße im Zuge des Baus der Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Verlängerung der Bauzeit
Aktuelle Sachstandsmitteilung der KVB über die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3161/2012
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Anfrage des SE Arenz/Die Linke.Köln vom 09.09.2012 betr.
Unklarer Inbetriebnahmetermin des Südabschnitts der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 18.09.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 3405/2012
Ö 5.2
Nachtrag: 17.09.2012
Anfrage der Freie Wähler Köln vom 17.09.2012 betr.
Optimierung von Nachhaltigkeit im ÖPNV bei der KVB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1585/2012

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 9
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 9.1
Nachtrag: 18.09.2012
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten